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Wohnungsbau ist wichtig. Auch für unsere Fraktion. Wir wollen, dass neue Wohnungen entstehen, dass Quartiere entwickelt werden, mit neuen Wohnungen, Infrastruktur, Gewerbe und mit Natur. Hilft das Gesetzt dabei? Da gibt es erhebliche Zweifel und deshalb werden wir nicht…
Der Senat legt den Turbo ein, aber die Reifen sind platt. Das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben (Schneller-Bauen-Gesetz – SBG) wird seinem Namen nicht gerecht. Es ist zu befürchten, dass statt Verfahren effizienter zu machen, sich…
Wir feiern in dieser Woche den 35. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR und den Sturz der Mauer. Ich wünsche mir, das wir öfter über diese Ereignisse sprechen, dass sie eingehen in Bildungsveranstaltungen. Wir sollten den jungen Menschen, die lange nach dem Mauerfall…
Die Volksinitiative „Bauwende“ wurde von der Gruppe „Klimaneustart Berlin“, die bereits das Volksbegehren „Berlin 2030 Klimaneutral“ organisiert hat, initiiert. Ziel ist es, nachhaltige Baupraktiken zu etablieren, um CO₂-Emissionen zu reduzieren. Die Initiative hat sechs…
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch ist hier meine Stellungnahme zum ausliegenden Entwurf des Bebauungsplans. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte die Senatsverwaltung das Vorhaben zu überdenken und angesichts der finanziellen…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Als wir 2016 in den Koalitionsvertrag für das Land Berlin das Ziel aufgenommen haben, Schulen und Wohnhäuser aus Holz zu bauen, haben viele darüber gelacht. Seit dem ist einiges passiert. Große und kleine Wohnhäuser, Kindergärten und Schulen sind in Holzbauweise entstanden.…
Als Fraktionssprecher für Berlin-Brandenburg war ich gemeinsam mit Andreas Audretsch, MdB einen Tag lang im Innovationskorridor Berlin-Lausitz unterwegs. Start war morgens in Berlin beim Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Adlershof (WISTA) und ihrem neuen Coworking-Space…
Aktionen | Aufarbeitung DDR | Berlin-Brandenburg | Klimaschutz
Noch Anfang September hat die Temperatur in Berlin und Brandenburg neue Rekorde geknackt. 34,2 Grad hat die Wetterstation Tempelhof gemessen. So warm wie seit 1919 nicht mehr. Der Klimawandel wird immer spürbarer - auch hier in Berlin. Deshalb muss unsere Stadt klimaresistent…
Rede im Plenum zum Schneller-Bauen-Gesetz des Senats Herr Nas von der CDU hat vor mir gesprochen und es klingt gut, was er sagt: Jetzt geht es los mit dem Bauen. Bisher wurde blockiert und Vorhaben gestoppt. Nur nennt er keine Beispiele dafür. Welche Bauvorhaben wurden denn…
Zur Lösung der Neubauprobleme hat der Senat am 20.08.2024 ein Schneller-Bauen-Gesetz beschlossen. Mit diesem sind Änderungen in 11 Berliner Gesetzen und Verordnungen geplant mit dem Ziel Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben zu beschleunigen. Vorausgegangen sind…
Concular ist ein junges Unternehmen, das Baumaterialien aufbereitet und zur Wiederverwendung weiterverkauft. Passend haben sie ihre Büroräume auf dem Gelände der ehemaligen Kindl-Brauerei in der Halle des ehemaligen Rolllagers. Das Haus gehört einer Genossenschaft. Siebzig…
Der Senat plant den Abriss des Jahnsport-Stadions, ohne dass sichergestellt ist, dass der Neubau in absehbarer Zeit finanziert werden kann. Für den dritten Bauabschnitt, Ertüchtigung und Ausbau des Sportparks gibt es noch nicht einmal eine fertige Planung. Bündnis 90 / Die…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Besuch bei Nokera in der Nähe von Magdeburg. In den Produktionshallen, die entlang der Bundestraße 246a zwischen Burg und Möckern stehen, riecht es noch sehr neu. Die Maschinen sehen aus wie gerade ausgepackt - und sind es zum Teil auch. Das Werk wurde erst vor Kurzen eröffnet.…
Wir brauchen in Berlin eine klimagerechte Transformation UND neuen Wohnraum. Es muss neu gebaut werden. Gleichzeitig wollen wir weniger Neuversiegelung und weniger CO2. Es muss also vermehrt umgebaut, statt neu gebaut werden. In unserem Fachgespräch wollen wir die Frage klären,…
Rede im Plenum zum überfraktionellen Antrag der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Linke "Polizeigefängnis Keibelstraße als Erinnerungsort ausbauen". Der Antrag ist ein gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen. Ich finde es gut und richtig, dass wir das gemeinsam voran…
Rede im Plenum zum Antrag de Fraktionen der CDU und SPD zur "Wiedererrichtung der Bauakademie". Die Schinkelsche Bauakademie war ein historisch bedeutsames Bauwerk an einem historisch bedeutsamen Ort. Aber sie ist leider nicht mehr da. Und jetzt ist die Frage, soll an dieser…
Mit den Bündnisgrünen der Brandenburger Fraktion waren wir heute vor Ort in Grünheide. Schwerpunkte des Termins waren die Abwasserreinigung, der geplante Güterbahnhof und die Arbeitsbedingungen nebst Betriebsrat. Die Produktionshallen haben wir natürlich auch gesehen. 95% des…
Die Untersuchungshaftanstalt Keibelstraße war, mitten im Stadtzentrum, von 1951 bis 1990 als Gefängnis in Betrieb. Hier wurden Menschen wegen krimineller Delikte, aber auch im Rahmen politischer Verfolgung inhaftiert. Deshalb steht die Keibelstraße auch als Symbol für…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und SPD - Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft Es ist ein schönes Berlin-Brandenburg-Thema und deshalb lohnt es sich, darüber zu sprechen. Aber der Antrag ist…
Rede im Plenum anlässlich eines sinnfreien Antrags der AfD zur einer Bundesratsinitiative zur Neufassung § 246 BauGB. „Für Berliner bauen! Bundesratsinitiative für eine Neufassung des § 246 Baugesetzbuch in Berlin – Sonderbaurecht in angespannten Wohnungsmärkten für…
Die Idee für das digitale Bürgerbüro kam vom Leiter des Sozialamts Uckermark. Der Landkreis ist recht dünn besiedelt und die Menschen müssen nach Prenzlau oder nach Schwedt, für einen Termin beim Amt. Gerade für ältere und immobile Menschen ist das ein Problem. Zwei Jahre hat…
Rede im Plenum zum Atrag der AfD "Aussetzung der Anwendung von § 246 Abs. 9-13 Baugesetzbuch in Berlin" Paragraphen klingen erst mal ziemlich trocken, haben aber einen Inhalt. Der Inhalt hier ist, dass Menschen, die in Not sind, schnell ein Obdach und eine Unterkunft bekommen…
warum geht es nicht nach Berlin? Besuch vor Ort im Sägewerkt binderholz in Baruth/Mark. Rund 37 Prozent der brandenburgischen Landesfläche sind Wald. Ein großer Teil davon in staatlichem Besitz. Pflege und Bewirtschaftung der Wälder spielen eine immer wichtigere Rolle, durch…
Aktionen | Baupolitik | Holzbau | Klimaschutz
Rede im Plenum am 07.03.2024 zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berichte zeigen die Herausforderungen der Pandemie - unter der die Tätigkeit des Landesbeauftragten in kurzer Zeit umgestellt wurde auf digitale Formate. Sowohl die…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen – für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt Der Molkenmarkt ist eines der interessantesten…
Rede im Plenum zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Fraktion Die Linke "Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation" Herr Gräff hat natürlich ein Grundrecht über einen Antrag schockiert zu sein.…
das laufende Jahr geht langsam zuende. Ich wünsche uns allen, dass die Weltlage sich 2024 verbessert. Was mich selbst in Berlin dieses Jahr besonders beschäftigt hat, darüber habe ich wieder ein kleines Video aufgenommen. Mit besten Wünschen für besinnliche und friedliche…
Rede im Plenum zur Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Jahre 2024 und 2025. Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Über dem Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der ein wichtiger und auch großer Einzelplan ist, schwebt ein Schatten.…
Rede im Plenum zur Änderung der Bauordnung für Berlin Die Novellierung der Bauordnung ist zwei Jahre liegen geblieben. Dadurch wurden Chancen verpasst, um Prozesse zu beschleunigen und für mehr Klimaschutz am Bau. Regelungen zur Begrünung und zum Artenschutz, die neu in die…
Am gestrigen Tage wurde bekannt, dass Carlo Jordan verstorben ist. Ich möchte den Angehörigen und Freund*innen Carlo Jordans mein Beileid und Mitgefühl aussprechen. Er war für mich eine zentrale Person in der Umwelt- und Demokratisierungsbewegung der DDR. Ich war mit Carlo…
Nach langem Anlauf liegt das 6. Gesetz zur Änderung der Berliner Bauordnung dem Abgeordnetenhaus als Senatsentwurf vor. Weil es wesentliche ökologische Punkte nicht enthält und die aktuelle Debatte um Flexibilität bei Baulösungen nicht aufgreift, haben wir einen umfangreichen…
In der Nordendstraße steht ein interessantes Holzbauprojekt kurz vor der Fertigstellung. Der Holzhybridbau ist ein neues Wohnprojekt für Menschen mit Assistenzbedarf. Bauherr ist der Sozialdienst katholischer Frauen. Der Verein wurde vor 124 Jahren gegründet zur Unterstützung…
Deutschland klettert auf Platz eins der europäischen Solarenergiemärkte - trotz Platz- und Sonnenmangels. Politische Unterstützung bei konkreten Projekten und solide Rahmenbedingungen sind in Berlin Grundvoraussetzung. 1.941 Sonnenstunden waren es im Jahr 2020 in Berlin. Für…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke "Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie" Ausgerechnet bei der Bauakademie wollen CDU und SPD dem Bauherren reinreden, wie er auf dem Grundstück bauen soll. Wo sie doch…
Rede im Plenum zur Senatsvorlage zur Änderung der Bauordnung für Berlin Neunzig Prozent von dem, was im neuen Entwurf zur Novellierung der Berliner Bauordnung steht, hätten wir schon vor zwei Jahren beschließen können. Typengenehmigung und Abstandsgebote für Solaranlagen zum…
Baupolitik | Holzbau | im Parlament | Reden
Die Bündnisgrünen Fraktionen in Brandenburg und Berlin verstärken bei länderübergreifenden Themen ihre Zusammenarbeit. Dazu ist eine Reihe thematischer Exkursionen geplant. Der Auftakt war am 1. September. Konkret und vor Ort ging es um das Thema Wald und Holznutzung. …
Der Gleimtunnel trennt die Bezirke Mitte und Pankow. Gleich nach dem Tunnel ist man im Wedding und hier besitzt die degewo einen größeren Bestand an Wohnungen. Viele wurden in den 70er und 80er Jahren gebaut. Aber die degewo baut auch Neue. So wie hier am Lichtburgring. Nach…
2023 sollte die Schönhauser Allee endlich sicherer werden, besonders für den Fuß- und Radverkehr. Die Neugestaltung zwischen Eberswalder und Stargarder Straße war lange vorbereitet. Auf dem Fußweg sollte Platz zum Promenieren und Verweilen entstehen, Konflikte zwischen Fuß-…
Rede im Plenum am 15.06.2023 zur aktuellen Stunde „Berlin, Stadt der Freiheit – Erinnerung an den Volksaufstand wachhalten“ Wie schlimm ist es, dass wir oft nicht wissen, welchen Ursprung unsere Feiertage haben? Bei vielen Feiertagen ist das so. Aber es ist schlimm für den…
In Französisch-Buchholz entsteht eine Neubausiedlung mit Einfamilien- und Reihenhäusern. Gebaut wird mit Holz. Alle Häuser werden reversibel und rezyklierbar konstruiert und auf Verbundmaterialien und -Bauweisen wird bewusst verzichtet. Zur Energieversorgung kommen Solaranlagen…
Aktionen | Baupolitik | Holzbau | Klimaschutz | Pankow
StadtLandPankow ist eine Reihe von politischen Streifzügen durch den Bezirk organisiert vom Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen Pankow. Eingeladen sind alle interessierten Bürger*innen, um vor Ort miteinander ins Gespräch zu kommen. Am Freitag, 16.06.23, begehen wir auf einem…
Am 14. Mai werden in der Türkei Parlament und Präsident neu gewählt. Aus diesem Anlass möchte ich euch einladen zu einem Gesprächsnachmittag in der Gethsemane-Kirche. Sonntag, 14.05.23 16-17 Uhr Gethsemane Stargarder Str. 77 10437 Berlin Seit der Verhaftung von Peter…
Im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch ist hier meine Stellungnahme zum ausliegenden Entwurf des Bebauungsplans. Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Hinweise, Kritik und Vorschläge möchte ich zum Bebauungsplanentwurf 3-87…
von Lisa Kossack 19.03.2023 Der Bau von Holzhäusern in Berlin geht immer noch schleppend voran. Dabei spricht der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnisgrünen und Linken eine andere Sprache: „Neue Gebäude (auch bei den landeseigenen Betrieben) sollen möglichst aus nachwachsenden…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP den "Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiter zu entwickeln" Zunächst geht ein Dank an Tom Sello, nicht nur für seine heutige Rede hier im Plenum, sondern für seine…
Rede im Plenum zum Antrag der FDP "Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau". Es besteht Einigkeit in Berlin, dass viel neu gebaut werden muss. Auch wir Bündnisgrünen sind dafür, mehr und schneller neue Wohnungen zu bauen. Die FDP hat in…
Mit über 40% der Erststimmen haben Sie mich 2021 erneut in das Abgeordnetenhaus gewählt. Herzlichen Dank für dieses Vertrauen. Wenn Sie wollen, dass ich meine Arbeit im Berliner Parlament fortsetze, geben Sie mir bitte am 12. Februar Ihre Erststimme. Denn ich kann über keine…
Mit 2022 geht ein Jahr zuende, dass wir uns alle so nicht gewünscht haben. Der russische Krieg gegen die Ukraine schockiert uns seit Februar und wir sind solidarisch mit dem befreundeten Land. Als Nebeneffekt ist uns die große Abhängigkeit von fossilen Brennstofflieferungen aus…
Rede im Plenum zum Antrag der CDU "Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen" Die beantragte Genehmigungsfiktion bedeutet, die Sondergenehmigung zur Nutzung des öffentlichen Straßenlands…
Am 8.11.22 hatten wir ein spannendes Bürgerinnengespräch in meinem Wahlkreis zum Ersatzneubau der Schönfließer Brücke, die mit einer Spannweite von über 50 Metern die Schönfließer und die Sonnenburger Straße über sechs Bahngleise hinweg nahe der Schönhauser Allee verbindet.…
Rede zum Antrag der FDP "Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichen" Mit diesem Antrag hat die FDP einen guten Ansatz. Den verfolgen auch wir Bündnisgrünen. Alle sind aufgefordert selbst etwas zu tun, wenn wir umsteigen wollen auf erneuerbare…
Es ist eine schöne Vorstellung, dass man mit allem, was sich im Wind bewegt, Energie gewinnen könnte. Leider geht das nicht so einfach. Mit Miniwindrädern - also etwa in der Größe dieser Kinderwindmühlen - liesse sich kein Strom produzieren. Um mit Wind Strom zu produzieren,…
Rede im Plenum am 08.09.2022 zum Antrag zur Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates Der parlamentarische Ehrenrat des Abgeordnetenhauses wird eingesetzt, um eine Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle…
Die Energiekrise zeigt uns, wie viel wir beim Einsatz von Erneuerbaren noch tun müssen. In Berlin gibt es reichlich Institutionen, die wissen, wie es geht. Eine davon ist die Beratungsstelle für bauwerkintegrierte Photovoltaik, die die Ausstattung von Gebäuden mit PV vormacht.…
Wie ein Haus aus Holz, Stroh und Lehm aussieht, wenn es fertig ist, konnte ich am 16.06. in der Nähe von Verden (Aller) besichtigen. Uli Steinmeyer von "Öko Plus" hat uns zwei Mehrfamilienhäuser gezeigt. Das eine steht schon seit einigen Jahren. Es wurde mit einer…
Workshop bauen mit Stroh und Lehm in Verden (Aller). Um die Klimaziele zu erreichen müssen in den nächsten Jahren in Berlin sehr viele Häuser wärmegedämmt werden. Sollen die nun alle in Kunststoff eingepackt werden? Kunststoffe wie Styropor und Mineralwolle sind leicht zu…
Holzbau Talk mit Andreas Lerge vom Holzbau Netzwerk Deutschland. Eine dreiviertel Stunde haben wir über die Zukunft des Holzbaus, seine Vor- und Nachteile gesprochen und über die besonderen Herausforderungen für den Holzbau in der Großstadt. Das Video sehen sie hier:
Berlin baut in Holz. Immer öfter werden Wohnhäuser, Schulen, Kindergärten oder Gewerberäume mit dem Naturbaustoff errichtet. Als wir das in den Koalitionsgesprächen 2016 vorschlugen, wurden wir noch milde belächelt. Holz sei doch eher etwas für Ferienhäuser oder Berghütten,…
Architekt*innen und Landschaftsarchitekt*innen sind aufgefordert ihre Entwürfe für den Umbau des Stadions und die Neugestaltung des Sportparks einzureichen. Die Auslobungsunterlagen sind hier veröffentlicht: Jahnsportpark für Alle - Großes Stadion im Inklusionssportpark,…
Auf der Werneuchener Wiese entsteht ein temporärer Schulbau aus Holz. Die Grünfläche am nahegelegenen Volkspark Friedrichshain wird für den Bau einer "Schuldrehscheibe" benötigt. Dieses ist ein Ersatzstandort, der Schülerinnen und Schüler anderer Lernorte aufnehmen soll,…
Es ist ein Streit darüber entstanden, ob der Senat bewusst "nur" im Ostteil der Stadt baut und dabei die Vorteile des §34 BauGB nutzt. Ich habe dazu eine Anfrage gemacht. Für die landeseigenen Wohnungsunternhemen sind folgende Zahlen für die Wohnungsbautätigkeit in Ost und West…
Die Koalition hat sich vorgenommen, die Flächenversiegelung in den kommenden Jahren zu reduzieren mit dem Ziel, eine Netto-Null-Versiegelung bis 2030 zu erreichen. Wege dorthin sind Entsiegelung wo es sich anbietet und Begrenzung von Neuversiegelung. Das geht indem wir weiter…
Zusammen mit mehr als 1.000 Menschen, die dem Umfeld der Gethsemanekirche verbunden sind, habe ich eine Resolution unterschrieben, die sich von den aktuellen sogenannten "Spaziergängen" im Gethsemanekiez distanziert. Dieser historische Ort soll nicht vereinnahmt werden von…
Es ist nicht nachvollziehbar, dass 21 Bäume auf einen Schlag nicht mehr standsicher sein sollen. Ich fordere, dass ein unabhängiger, vereidigter Sachverständiger die Bäume begutachtet und dass diese Gutachten unverzüglich veröffentlicht werden. Vorher dürfen keine Bäume gefällt…
Rede im Plenum am 10.02.2022 zum Antrag der CDU "Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken – gemeinsam handeln" Das Positive an dem Antrag ist, dass er uns die Gelegenheit gibt, über Berlin und Brandenburg zu sprechen. Berlin und Brandenburg sind wie zwei Geschwister, die eng…
Der Brand in der Kirche am 20.01.22, Donnerstagabend war ein Schock, zumal der Altar unwiederbringlich verloren ist. Aber immerhin sind keine Personen in den angrenzenden Häusern zu Schaden gekommen. Die Feuerwehr war schnell da und hat gelöscht. Jede Kirche ist ein…
Der Koalitionsvertrag steht. Zwischen den Koalitionspartnern besteht Konsens darüber, dass Klimaschutz mit dem Ziel der Klimaneutralität entsprechend dem Pariser Klimaschutzabkommen ein Querschnittthema in allen Politikbereichen ist. Alle Maßnahmen der Regierung müssen sich an…
Diese Frage stellte ich dem Berliner Senat. Dieser antwortet: "Ab Herbst 2022." Dann sollen auf den jetzt dort angeordneten Parkstreifen zwischen Danziger und Stargarder Straße neue geschützte Radwege entstehen. Hier die ausführliche Beschreibung dessen, was Senat und Bezirk…
Wer bisher links neben dem BSR-Hof mit dem Fahrrad die Behmstrße herabfährt, bringt sich oft in Gefahr. Statt auf der Fahrbahn, halten die wartenden Autos auf dem Radweg. Das soll sich im nächsten Jahr ändern. Der Radweg wird dann dorthin verlegt, wo jetzt Autos dauerhaft…
Sehr geehrte Damen und Herren, Der 9. November 1989 war ein Höhepunkt der Friedlichen Revolution. Seit Anfang 1989 hatte die Zahl der Ausreiseanträge deutlich zugenommen. Im Sommer begann eine Fluchtwelle, die mit der Besetzung der bundesdeutschen Botschaft in Prag…
Das Stadtteilbüro in der Raumerstr. 24 in 10437 Berlin wurde vom Vermieter zum 01.10.2021 gekündigt. Wir sind gestern ausgezogen. Ich eröffne demnächst ein neues Büro. Bis dahin bin ich über die bekannten Kontaktwege für Sie erreichbar. Alle Kontaktmöglichkeiten, insbesondere…
Wählen können Sie mich nur direkt, da ich auf keiner Liste stehe. Wenn Sie wollen, dass ich meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus fortsetze, wählen sie mich mit Ihrer Erststimme. Wenn Sie darüber hinaus eine starke grüne Fraktion im Landesparlament und Bettina Jarasch als…
Das Konzept des Kiezblocks läuft in einigen Großstädten schon sehr erfolgreich. Nun soll auch Berlin mehr solche Kiezblocks bekommen. Die Idee dabei ist, den Autoverkehr innerhalb eines Blocks zu reduzieren und auf die großen Straßen ringsrum zu verlegen. Ein Beispiel ist das…
Meine Rede zum Bericht des 4. Untersuchungsausschusses „DIESE e.G.“ Das Ergebnis des Berichtes lässt sich in drei kurzen Sätzen zusammenfassen: Der Untersuchungsausschuss war unnötig; es gibt kein Millionenrisiko für Berlin und die Diese e.G. ist auf einem guten Weg. Die…
Wir reden nicht nur von einer lebenswerteren Stadt – wir packen auch an. Am Samstag ist der Arnimplatz an der Reihe. Wir treffen uns dort, um den herumliegenden Müll einzusammeln. Damit wollen wir auf das Müllproblem in der Stadt aufmerksam machen. Mit dabei sind Ramona Pop,…
30. August um 23:49 · Die Berliner SPD verweigert die Reform der Bauordnung Vier Wochen vor der Wahl wird das wichtige Vorhaben der Bauordnungs-Novelle von der SPD-Fraktion beerdigt. Das ist sehr bitter, weil wesentliche ökologische Punkte und auch die Baubeschleunigung durch…
Rot-rot-grüne Milieuschutzpolitik hat funktioniert Berlin, 26. August 2021 Die Bezirksämter Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg haben zugunsten der Diese e.G. Vorkaufsrechte in mehreren Milieuschutzgebieten ausgeübt. Das war sinnvoll und notwendig, weil die…
Aktuell läuft das Werkstattverfahren für den Jahnsportpark. Die rot-rot-grüne Koalition im Abgeordnetenhaus hatte im Herbst 2020 verabredet, dass der Streit um die beste Variante für die Sanierung des Jahnsportparkes durch einen Variantenvergleich beigelegt werden soll. Neben…
Abgeordneter zu sein ist ein gute Sache, bei der man etwas bewegen kann, aber auch ein harter Job. Mein Interviev mit Holger Thurm für "Ein Pod Grünes" Pankower Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus - mein Interview mit Holger Thurm Ein Pod Grünes - Pankow im…
Zum 60 Jahrestag des Mauerbaus schwingen wir uns in den Fahrradsattel und sprechen über die Mauer, über das Leben damals und die Ängste heute, über Demokratie und Angriffe auf die Demokratie und wie wir ihnen begegnen. Sa, 14.08.21 15:30 Uhr - „Spuren der Angst - Radtour zu…
Interview mit dem Hauptverband der deutschen Holzindustrie (HDH) Gefragt wurde ich nach einem Resümee der aktuellen Legislaturperiode unter grüner Regierungsbeteiligung. Was konnte in Berlin für den Holzbau erreicht werden? Was sind Pläne der Grünen für nachhaltiges Bauen in…
Baupolitik | Holzbau | Presse | Publikation
Die erste Welle an Plakaten hängt. Nun geht es los mit den Infoständen. Ab dieser Woche will ich jeden Sonnabend einen bzw. nacheinander zwei Stände machen. Als nächstes startet in der kommenden Woche die Zeitungsverteilung und freue mich über alle, die dabei mithelfen. …
Wir haben 2021 ein Superwahljahr. Im Herbst finden die Wahlen der Bezirksverordnetenversammlungen, die Wahl zum Abgeordnetenhaus und Bundestagstag statt. Ich kandidiere für das Berliner Abgeordnetenhaus. Mein großes Thema ist seit vielen Jahren der Umweltschutz. Die…
Das Nachverdichtungsprojekt der GESOBAU in der Kavalierstraße am Schloßpark Pankow ist umstritten und wird breit in Medien und Politik diskutiert. Die Lage ist offenbar festgefahren. Es steht beispielhaft für die Debatten um Wohnungsbau im Bestand, der immer wieder auf Kritik…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Rede im Plenum zum CDU-Antrag "Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden" Auf dem Niveau eines Landesparlamentes sollten Anträge ernsthaft gemacht werden und nicht nur aus abgeschriebenen Pressemeldungen bestehen. Der Stand der Sache ist…
Rede zur aktuellen Stunde im Plenum zum Thema "Wir brauchen eine neue Gründerzeit: Die Berliner Wirtschaft braucht einen Neustart, um nach Corona wieder in Schwung zu kommen!" Für uns ist entscheidend, dass alle wirtschaftlichen Aktivitäten sich orientieren müssen an den…
Lieber Siegfried, herzliche Glückwünsche zum 80. In normalen Zeiten würde ich Dir persönlich mit Handschlag und Blumenstrauß gratulieren, so wie das gemeinhin üblich ist und vielleicht würden wir Torte essen bei „Fördern durch Spielmittel“ oder irgendwo sonst. Gerne auch…
Mit 94 von 129 Stimmen wurde ich zum Kandidaten in Pankow WK6 gewählt. Danke an die Bündnisgrünen in Pankow. Danke auch an den Herausforderer Christopher Lauer für den spannenden Wettbewerb. Als Baupolitiker will ich mithelfen, den Energieverbrauch von Gebäuden zu senken und…
Beton, Ziegel, Stahl, Glas und viele andere Baustoffe sind die Basis von Wohn- und Gewerbegebäuden sowie anderen Bauwerken in der Stadt. Bei Errichtung und Betrieb von Gebäuden wird enorm viel CO2 freigesetzt und der Klimawandel beschleunigt. Darüber hinaus enthält jedes…
Rede zum Antrag der FDP Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen. In Berlin fehlen Ingenieure. Da der Antrag schon länger in den Ausschüssen ist, habe ich eine Reihe schriftliche Anfragen gemacht, um konkrete Zahlen in Erfahrung zu bringen. In den Bezirken und im…
Baupolitik | Holzbau | im Parlament | Reden
Rede im Plenum zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke "Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen". Die Mauer ist eine Art Wahrzeichen von Berlin. Über Jahre war Berlin mit Beton und Stacheldraht geteilt. Vor dreißig Jahren…
Die Senatsverwatlung für Stadtentwicklung und Wohnen hat ein Beteiligungs- und Werkstattverfahren zur Umgestaltung des Jahnsportparks gestartet. Vom 20.Feb bis 04.Mrz kann man sich über das Gesamtprokekt den aktuellen Status auf mein.Berlin informieren, Kommentare abgeben und…
Rede zu den Anträgen von CDU und FDP zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln). Die Bauordnung ist ein Landesgesetz mit dem geregelt wird, was und wie gebaut werden darf. Die FDP möchte, mit Bezug auf die Musterbauordnung, die länderübergreifend ist, alles streichen,…
Am 02.02.21 von 17:00-18:30 Uhr treffe ich mich mit zwei Vertreterinnen der Jungen Europäischen Bewegung, um über die Verankerung eines Europabezugs in der Berliner Verfassung zu diskutieren. Mit dabei ist auch unser Europaabgeordneter Sergey Lagodinsky. Die Diskussion…
Rede zum Fünfundzwanzigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Danke an Tom Sello für seinen Bericht. Seine Behörde ist notwendig und sie ist wahrnehmbar auch über Berlin hinaus. Letztes Jahr hatten wir das Jubiläum dreissig Jahre…
Wichtiger Schritt zur Holzbauhauptstadt Mit dem WOHO des Investors UTB bekommt Berlin ein herausragendes Projekt nachhaltiger Architektur und ein Modellprojekt für Bauen im Klimawandel. Die rot-rot-grüne Koalition wurde 2016 für den Schwerpunkt "Bauen mit Holz" noch…
Das Ökoquartier muss Massengut werden. Unter dieser Überschrift haben wir diskutiert, wie Berlins Neubauquartiere zukunftsfähig errichtet werden können. Modellquartiere, wie das sehr ambitionierte Schumacherquartier sind ein Meilenstein, aber angesichts der Erderwärmung müssen…
"Berlin for Future: Wie gelingt radikal-vernünftiger Klimaschutz?" am Fr 22.Januar 2021 - die Online-Klimakonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mein Webinar hat den Titel: Klimaneutrale Stadtquartiere. Das Ökoquartier muss Massengut werden Fr…
angesichts der Tatsache, dass seit März fast jede Besprechung als Videokonferenz stattfindet, ist ein digitaler Weihnachtsgruß nur noch eine recht gewöhnliche Angelegenheit. Trotzdem habe ich wieder eine kleine Botschaft aufgenommen Mit den besten Wünschen für die Feiertage…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]