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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
Die Volksinitiative „Bauwende“ wurde von der Gruppe „Klimaneustart Berlin“, die bereits das Volksbegehren „Berlin 2030 Klimaneutral“ organisiert hat, initiiert. Ziel ist es, nachhaltige Baupraktiken zu etablieren, um CO₂-Emissionen zu reduzieren. Die Initiative hat sechs…
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch ist hier meine Stellungnahme zum ausliegenden Entwurf des Bebauungsplans. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte die Senatsverwaltung das Vorhaben zu überdenken und angesichts der finanziellen…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Zur Lösung der Neubauprobleme hat der Senat am 20.08.2024 ein Schneller-Bauen-Gesetz beschlossen. Mit diesem sind Änderungen in 11 Berliner Gesetzen und Verordnungen geplant mit dem Ziel Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben zu beschleunigen. Vorausgegangen sind…
Der Senat plant den Abriss des Jahnsport-Stadions, ohne dass sichergestellt ist, dass der Neubau in absehbarer Zeit finanziert werden kann. Für den dritten Bauabschnitt, Ertüchtigung und Ausbau des Sportparks gibt es noch nicht einmal eine fertige Planung. Bündnis 90 / Die…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Die Idee für das digitale Bürgerbüro kam vom Leiter des Sozialamts Uckermark. Der Landkreis ist recht dünn besiedelt und die Menschen müssen nach Prenzlau oder nach Schwedt, für einen Termin beim Amt. Gerade für ältere und immobile Menschen ist das ein Problem. Zwei Jahre hat…
In der Nordendstraße steht ein interessantes Holzbauprojekt kurz vor der Fertigstellung. Der Holzhybridbau ist ein neues Wohnprojekt für Menschen mit Assistenzbedarf. Bauherr ist der Sozialdienst katholischer Frauen. Der Verein wurde vor 124 Jahren gegründet zur Unterstützung…
2023 sollte die Schönhauser Allee endlich sicherer werden, besonders für den Fuß- und Radverkehr. Die Neugestaltung zwischen Eberswalder und Stargarder Straße war lange vorbereitet. Auf dem Fußweg sollte Platz zum Promenieren und Verweilen entstehen, Konflikte zwischen Fuß-…
StadtLandPankow ist eine Reihe von politischen Streifzügen durch den Bezirk organisiert vom Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen Pankow. Eingeladen sind alle interessierten Bürger*innen, um vor Ort miteinander ins Gespräch zu kommen. Am Freitag, 16.06.23, begehen wir auf einem…
Am 14. Mai werden in der Türkei Parlament und Präsident neu gewählt. Aus diesem Anlass möchte ich euch einladen zu einem Gesprächsnachmittag in der Gethsemane-Kirche. Sonntag, 14.05.23 16-17 Uhr Gethsemane Stargarder Str. 77 10437 Berlin Seit der Verhaftung von Peter…
Im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch ist hier meine Stellungnahme zum ausliegenden Entwurf des Bebauungsplans. Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Hinweise, Kritik und Vorschläge möchte ich zum Bebauungsplanentwurf 3-87…
Mit über 40% der Erststimmen haben Sie mich 2021 erneut in das Abgeordnetenhaus gewählt. Herzlichen Dank für dieses Vertrauen. Wenn Sie wollen, dass ich meine Arbeit im Berliner Parlament fortsetze, geben Sie mir bitte am 12. Februar Ihre Erststimme. Denn ich kann über keine…
Es ist eine schöne Vorstellung, dass man mit allem, was sich im Wind bewegt, Energie gewinnen könnte. Leider geht das nicht so einfach. Mit Miniwindrädern - also etwa in der Größe dieser Kinderwindmühlen - liesse sich kein Strom produzieren. Um mit Wind Strom zu produzieren,…
Die Energiekrise zeigt uns, wie viel wir beim Einsatz von Erneuerbaren noch tun müssen. In Berlin gibt es reichlich Institutionen, die wissen, wie es geht. Eine davon ist die Beratungsstelle für bauwerkintegrierte Photovoltaik, die die Ausstattung von Gebäuden mit PV vormacht.…
Holzbau Talk mit Andreas Lerge vom Holzbau Netzwerk Deutschland. Eine dreiviertel Stunde haben wir über die Zukunft des Holzbaus, seine Vor- und Nachteile gesprochen und über die besonderen Herausforderungen für den Holzbau in der Großstadt. Das Video sehen sie hier:
Architekt*innen und Landschaftsarchitekt*innen sind aufgefordert ihre Entwürfe für den Umbau des Stadions und die Neugestaltung des Sportparks einzureichen. Die Auslobungsunterlagen sind hier veröffentlicht: Jahnsportpark für Alle - Großes Stadion im Inklusionssportpark,…
Zusammen mit mehr als 1.000 Menschen, die dem Umfeld der Gethsemanekirche verbunden sind, habe ich eine Resolution unterschrieben, die sich von den aktuellen sogenannten "Spaziergängen" im Gethsemanekiez distanziert. Dieser historische Ort soll nicht vereinnahmt werden von…
Es ist nicht nachvollziehbar, dass 21 Bäume auf einen Schlag nicht mehr standsicher sein sollen. Ich fordere, dass ein unabhängiger, vereidigter Sachverständiger die Bäume begutachtet und dass diese Gutachten unverzüglich veröffentlicht werden. Vorher dürfen keine Bäume gefällt…
Der Brand in der Kirche am 20.01.22, Donnerstagabend war ein Schock, zumal der Altar unwiederbringlich verloren ist. Aber immerhin sind keine Personen in den angrenzenden Häusern zu Schaden gekommen. Die Feuerwehr war schnell da und hat gelöscht. Jede Kirche ist ein…
Der Koalitionsvertrag steht. Zwischen den Koalitionspartnern besteht Konsens darüber, dass Klimaschutz mit dem Ziel der Klimaneutralität entsprechend dem Pariser Klimaschutzabkommen ein Querschnittthema in allen Politikbereichen ist. Alle Maßnahmen der Regierung müssen sich an…
Sehr geehrte Damen und Herren, Der 9. November 1989 war ein Höhepunkt der Friedlichen Revolution. Seit Anfang 1989 hatte die Zahl der Ausreiseanträge deutlich zugenommen. Im Sommer begann eine Fluchtwelle, die mit der Besetzung der bundesdeutschen Botschaft in Prag…
Das Stadtteilbüro in der Raumerstr. 24 in 10437 Berlin wurde vom Vermieter zum 01.10.2021 gekündigt. Wir sind gestern ausgezogen. Ich eröffne demnächst ein neues Büro. Bis dahin bin ich über die bekannten Kontaktwege für Sie erreichbar. Alle Kontaktmöglichkeiten, insbesondere…
Wählen können Sie mich nur direkt, da ich auf keiner Liste stehe. Wenn Sie wollen, dass ich meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus fortsetze, wählen sie mich mit Ihrer Erststimme. Wenn Sie darüber hinaus eine starke grüne Fraktion im Landesparlament und Bettina Jarasch als…
Das Konzept des Kiezblocks läuft in einigen Großstädten schon sehr erfolgreich. Nun soll auch Berlin mehr solche Kiezblocks bekommen. Die Idee dabei ist, den Autoverkehr innerhalb eines Blocks zu reduzieren und auf die großen Straßen ringsrum zu verlegen. Ein Beispiel ist das…
Meine Rede zum Bericht des 4. Untersuchungsausschusses „DIESE e.G.“ Das Ergebnis des Berichtes lässt sich in drei kurzen Sätzen zusammenfassen: Der Untersuchungsausschuss war unnötig; es gibt kein Millionenrisiko für Berlin und die Diese e.G. ist auf einem guten Weg. Die…
Wir reden nicht nur von einer lebenswerteren Stadt – wir packen auch an. Am Samstag ist der Arnimplatz an der Reihe. Wir treffen uns dort, um den herumliegenden Müll einzusammeln. Damit wollen wir auf das Müllproblem in der Stadt aufmerksam machen. Mit dabei sind Ramona Pop,…
30. August um 23:49 · Die Berliner SPD verweigert die Reform der Bauordnung Vier Wochen vor der Wahl wird das wichtige Vorhaben der Bauordnungs-Novelle von der SPD-Fraktion beerdigt. Das ist sehr bitter, weil wesentliche ökologische Punkte und auch die Baubeschleunigung durch…
Rot-rot-grüne Milieuschutzpolitik hat funktioniert Berlin, 26. August 2021 Die Bezirksämter Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg haben zugunsten der Diese e.G. Vorkaufsrechte in mehreren Milieuschutzgebieten ausgeübt. Das war sinnvoll und notwendig, weil die…
Abgeordneter zu sein ist ein gute Sache, bei der man etwas bewegen kann, aber auch ein harter Job. Mein Interviev mit Holger Thurm für "Ein Pod Grünes" Pankower Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus - mein Interview mit Holger Thurm Ein Pod Grünes - Pankow im…
Zum 60 Jahrestag des Mauerbaus schwingen wir uns in den Fahrradsattel und sprechen über die Mauer, über das Leben damals und die Ängste heute, über Demokratie und Angriffe auf die Demokratie und wie wir ihnen begegnen. Sa, 14.08.21 15:30 Uhr - „Spuren der Angst - Radtour zu…
Die erste Welle an Plakaten hängt. Nun geht es los mit den Infoständen. Ab dieser Woche will ich jeden Sonnabend einen bzw. nacheinander zwei Stände machen. Als nächstes startet in der kommenden Woche die Zeitungsverteilung und freue mich über alle, die dabei mithelfen. …
Wir haben 2021 ein Superwahljahr. Im Herbst finden die Wahlen der Bezirksverordnetenversammlungen, die Wahl zum Abgeordnetenhaus und Bundestagstag statt. Ich kandidiere für das Berliner Abgeordnetenhaus. Mein großes Thema ist seit vielen Jahren der Umweltschutz. Die…
Das Nachverdichtungsprojekt der GESOBAU in der Kavalierstraße am Schloßpark Pankow ist umstritten und wird breit in Medien und Politik diskutiert. Die Lage ist offenbar festgefahren. Es steht beispielhaft für die Debatten um Wohnungsbau im Bestand, der immer wieder auf Kritik…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Lieber Siegfried, herzliche Glückwünsche zum 80. In normalen Zeiten würde ich Dir persönlich mit Handschlag und Blumenstrauß gratulieren, so wie das gemeinhin üblich ist und vielleicht würden wir Torte essen bei „Fördern durch Spielmittel“ oder irgendwo sonst. Gerne auch…
Mit 94 von 129 Stimmen wurde ich zum Kandidaten in Pankow WK6 gewählt. Danke an die Bündnisgrünen in Pankow. Danke auch an den Herausforderer Christopher Lauer für den spannenden Wettbewerb. Als Baupolitiker will ich mithelfen, den Energieverbrauch von Gebäuden zu senken und…
Die Senatsverwatlung für Stadtentwicklung und Wohnen hat ein Beteiligungs- und Werkstattverfahren zur Umgestaltung des Jahnsportparks gestartet. Vom 20.Feb bis 04.Mrz kann man sich über das Gesamtprokekt den aktuellen Status auf mein.Berlin informieren, Kommentare abgeben und…
Am 02.02.21 von 17:00-18:30 Uhr treffe ich mich mit zwei Vertreterinnen der Jungen Europäischen Bewegung, um über die Verankerung eines Europabezugs in der Berliner Verfassung zu diskutieren. Mit dabei ist auch unser Europaabgeordneter Sergey Lagodinsky. Die Diskussion…
Wichtiger Schritt zur Holzbauhauptstadt Mit dem WOHO des Investors UTB bekommt Berlin ein herausragendes Projekt nachhaltiger Architektur und ein Modellprojekt für Bauen im Klimawandel. Die rot-rot-grüne Koalition wurde 2016 für den Schwerpunkt "Bauen mit Holz" noch…
"Berlin for Future: Wie gelingt radikal-vernünftiger Klimaschutz?" am Fr 22.Januar 2021 - die Online-Klimakonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mein Webinar hat den Titel: Klimaneutrale Stadtquartiere. Das Ökoquartier muss Massengut werden Fr…
So titelten Hausbesetzer in den 70er Jahren in Westberlin. Bis heute ist dieser griffige Slogan in vielfältiger Weise Programm und Lebenseinstellung. Von den ersten Häusern in Kreuzberg gingen etliche in Genossenschaften oder auch Wohneigentümergemeinschaften (WEG) über. Mit…
Unsere Koalition aus SPD, Die Linke und Bündnis90 /Die Grünen hat sich auf einen Kompromiss über das weitere Vorgehen zum Umbau des Jahnsportparks zu einem Inklusionssportpark geeinigt. Die Koalitionsfraktionen bekennen sich zu der Vereinbarung im Koalitionsvertrag, die…
Der Herbst ist da und der Winter steht bevor. Mit der kalten Jahreszeit stellt sich vor allem in den Schulen wieder die Frage, wie geht das gleichzeitig: frische Luft und warme Räume. Mit dem Covid-19 Virus wird die Frage nach dem richtigen Lüften dieses Jahr noch brisanter.…
Berlin, die Stadt der Freiheit, soll eine Stadt für alle sein. Grüne Mobilitätspolitik hat alle Menschen im Blick. Ob Fußgänger*innen, Rad- und Autofahrer*innen oder Menschen mit Behinderungen – jede und jeder soll sich frei bewegen können, unabhängig von seinen persönlichen…
Weil der Holzbau in Berlin noch ganz am Anfang steht, lade ich zu einer Fahrradtour zu zwei Projekten im Bezirk Pankow ein. Wir besichtigen das "Quartier Wir". Der Neubau in Weißensee ist sowohl als Berlins größter Holzbau als auch Genossenschaftsprojekt interessant. Als…
Do, 13.08.20 16:00 Uhr - "Geschichte erfahren: Die Berliner Mauer in Pankow" Treffpunkt: Mauerpark (Eingang Bernauer Straße) Radtour mit Stefan Gelbhaar (MdB) und Andreas Otto (MdA). Eine Veranstaltung der Reihe "Stadt, Land, Pankow - Politische Streifzüge durch unseren…
Am Freitag, d. 15. Mai werde ich mit den Leuten vom Museum von 14.30 bis 16.30 Uhr vor dem Museum in der Senefelderstraße 5 in Prenzlauer Berg stehen und, bei Wahrung des Abstandsgebotes, T-Shirts für das Museum verkaufen. Kommt vorbei, stellt Euch in ausreichendem Abstand an…
Liebe Pankower, ich lade Sie herzlich ein zu meiner Sprechstunde am Montag, den 25.05.20 von 17 bis 19 Uhr, die wieder online statt finden wird. Schwerpunktthema ist die Zukunft des Jahnsportparks. Die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage lässt Zweifel aufkommen, ob der…
Liebe Pankower, ich lade Sie herzlich ein zu meiner Bürgersprechstunde am 04.05.20 von 17 bis 19 Uhr Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil, indem Sie auf diesen Link klicken. https://global.gotomeeting.com/join/258447965 Laptops, Tablets…
Liebe Berlinerinnen und Berliner, die Krise aufgrund der Coronavirus-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen und Probleme. Für manche Menschen sind diese Probleme existenziell. Als Wahlkreisabgeordneter versuche ich, wo Hilfe nötig ist, zu unterstützen. Dafür…
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, Prenzlauer Berg - das sind nicht nur die Leute aus aller Damen und Herren Länder, die hier wohnen. Unser Kiez, das sind vor allem auch die vielen Läden, Restaurants, Bars, Museen und Theater. Alles diese sind durch die gegenwärtige Krise in…
Wir alle sind aufgefordert, auf unsere Mitmenschen zu achten und insbesondere jene Nachbarinnen und Nachbarn zu unterstützen, die einsam sind und Hilfe brauchen. Dazu zählen in Berlin viele Menschen, die keine Wohnung haben und auf der Straße leben. Wegen der Einschränkungen…
Das Ende der Diktatur in der DDR begann, als viele Menschen anfingen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Als sie sich nicht länger belügen lassen wollten und als sie bei der sogenannten Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Stimmzettel zählten und verkündeten, dass die offiziellen…
Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie beeinflussen auch die Arbeit des Berliner Landesparlamentes. Ausschusssitzungen sind zum Teil abgesagt, das Plenum konzentriert sich auf die wichtige Vorhaben und Debatten in Zusammenhang mit der aktuellen…
Die anstehende Planung für die Modernisierung des Jahnsportparkes in Prenzlauer Berg muss ohne Kahlschlag des Baumbestandes erfolgen. Eine Machbarkeitsstudie von 2014 sah vor, dass bis zu 240 Bäume in dem Parkgelände gefällt werden sollen. Das geht so nicht. Ich setze mich…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Klimanotlage erfordert Konsequenzen. Eine Notlage zu erklären, ist ein sehr ernsthaftes und radikales Mittel, dringend notwendige Veränderungen herbeizuführen. Adressaten sind der Senat selbst, das Abgeordnetenhaus, aber auch Wirtschaft, Verwaltung und wir alle als…
Mo 25.11.19 17:00 bis 22:00 Uhr "30 Jahre friedliche Revolution - Gründung der Grünen Partei in der DDR" Ort: Bekenntniskirche, Plesserstraße 4 (Berlin-Treptow, Nähe S-Bahnhof Treptower Park) Vor 30 Jahren wurde die Grüne Partei der DDR in den Räumen der Bekenntniskirche…
Informationsveranstaltung am Mi, 13.11.2019 In Weißensee entsteht derzeit eine der größten Holzbausiedlungen Berlins, das „Quartier Wir“. Die Baugenossenschaft BeGeno16 legt dabei größten Wert auf eine sozial und kulturell gemischte Bewohnerschaft. Deshalb stellt sie auch…
Wie ich die Friedliche Revolution im Berliner Osten und die Tage des Mauerfalls erlebt habe, auf welche Weise meine Mitstreiter*innen und ich das DDR-Regime des Wahlbetrugs überführt haben und welche Bilanz ich nach drei Jahrzehnten des Zusammenwachsens von Ost und West ziehe,…
Offenes Mikrophon auf der Bösebrücke Zum Gedenken an die Öffnung der Grenze am 09. November 1989 stehen ich auch in diesem Jahr wieder mit einem offenen Mikrofon auf der Bösebrücke am ehemaligen Grenzübergang Bornholmerstr. Jeder der möchte, ist eingeladen, von seinen…
Freiheit und Demokratie kommen nicht von allein, sondern müssen erkämpft werden - jeden Tag. Wir sehen uns am 09. November auf der Bösebrücke
Mit dem "Quartier Wir" in Weißensee entsteht zum einen ein weiterer Holzbau in Berlin (in diesem Fall ein Holzhybridbau); zum anderen wird hier ein städtebauliches Konzept umgesetzt, dem folgend neben dem reinen Wohnraum auch gemeinsam nutzbare öffentliche Räume für die…
Aktionen | Aktuelles | Baupolitik | Pankow
Am 7. Mai 1989 war es gelungen, nachzuweisen, dass die SED die Ergebnisse der Kommunalwahl gefälscht hatte. Deshalb trafen sich daraufhin an jedem 7. eines Monats kritische Bürgerinnen und Bürger, um gegen den Wahlbetrug zu protestieren. So auch am 7. Oktober, dem 40.…
Herzlichen Glückwunsch an Sebastian Pflugbeil zur Verleihung des Verdienstordens des Landes Berlin.Dem Physiker ist es zu verdanken, dass die Atomreaktoren der DDR in Rheinsberg und Greifswald stillgelegt wurden, noch bevor die beiden deutschen Staaten sich im Oktober 1990…
Am 7. Mai 1989 fälschte die SED die Ergebnisse der Kommunalwahl in der DDR. Das tat sie vermutlich 40 Jahre lang bei jeder Wahl, aber im Mai 1989 flog der Betrug auf. Deshalb trafen sich fortan an jedem 7. eines Monats kritische Bürgerinnen und Bürger, um gegen den Wahlbetrug…
Am 21. September fand der Internationale Clean up Day statt. In Berlin nahmen über 16.000 Freiwillige daran Teil. Auch der Mauerpark war an diesem Samstag wieder gefüllt, mit engagierten Bürgern und Freunden des Mauerparks, mit denen wir zusammen den Mauerpark vom Müll…
Mit einer 10. Klasse des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums habe ich am 18. September 2019 die Ausstellung „Voll der Osten“ in der Bibliothek am Wasserturm in Prenzlauer Berg besichtigt und über Alltag in der Diktatur, die friedliche Revolution und den Mauerfall diskutiert. Die…
Die DDR vor 30 Jahren, eine Zeit, die für die junge Bevölkerung kaum noch vorstellbar ist, deren Spuren in der Gesellschaft jedoch noch immer unübersehbar sind. Für alle die nach dem Fall der Mauer geboren sind, ist die DDR nur noch als Erzählung der Eltern oder von Freunden,…
Danke, liebe Wählerinnen für 27,8% bei der Europawahl in Berlin. Gewählt wurden bei der #Europawahl2019 Parteien und Personen. Beides hängt mit Vertrauen und mit konkreten Themen und Anliegen zusammen. 2019 ist das Kernthema endlich Umweltpolitik und im besonderen der…
Der Brexit macht in diesen Tagen wieder deutlich, wie Nationalismus und Europafeindlichkeit große Unsicherheit hervorrufen. Wir Bündnisgrüne im Berliner Abgeordnetenhaus stehen für Europa. Aus diesem Grund rufen wir im April und Mai unsere Grünen Europawochen ins Leben. Unter…
Warum es sehr wichtig ist, am 18. März der ersten freien Wahl in Ostdeutschland von 1990 zu gedenken. Am 18. März gedenken wir in Berlin der Revolution von 1848. Das ist eine gute Tradition, und das Datum ist so auch im Berliner Feiertagsgesetz festgehalten. Dabei gerät…
R2G wirkt Erste Sofortmaßnahme umgesetzt: Keine Mieterhöhung im Sozialen Wohnungsbau. Wie im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbart, werden die planmäßigen Mieterhöhungen im Sozialen Wohnungsbau zum 01.04.17 ausgesetzt. Den Eigentümerinnen und Eigentümern der…
Veranstaltung Der 19. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV findet am 18.01.2017 um 19:30 Uhr im Restaurant 1860 TSV Spandau, Tanzsportzentrum, Askanierring 150, 13585 Berlin-Spandau, statt. Andreas Otto, MdA, Bündnis 90/Die Grünen, direkt gewählter Abgeordneter aus…
Auf dem diesjährigen Neujahresempfang des Bezirksamts und der Bezirksverordnetenversammlung wurde Siegfried Zoels in Anerkennung der um den Bezirk Pankow erworbenen besonderen Verdienste mit der Bezirksmedaille geehrt. Der 1941 geborene Kunst- und Kulturwissenschaftler…
Liebe Leserinnen und Leser, seit dem 08. Dezember regiert Rot-Rot-Grün Berlin. Die Koalition hat offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Bündnis 90/Die Grünen steht dabei besonders für die ökologische Erneuerung Berlins. Auf sauberer Luft, mehr Bäumen und vor allem Energie sparen…
pressespiegel »Die Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Berliner Landesregierung können beginnen: Als letzte der drei Parteien stimmten am Mittwochabend die Grünen Gesprächen mit SPD und Linken zu. Das Votum des 50-köpfigen Landesausschusses fiel einstimmig aus. ... Der…
Kommentar Dem Senat ist es in 25 Jahren nicht gelungen, eine Verständigung über Eigentum und vor allem Verkehrssicherungspflicht bzgl. des Gleimtunnels zu finden. Über das Brückenbauwerk gingen mal Gleise, also sei die Bahn zuständig, sagt Herr Geisel. Die Gleise sind weg und…
tv-beitrag 19.08.2016 | Abendschau | Beitrag von Petra Barthel »Bei großen Wohnungsbaugesellschaften bilden Mieterbeiräte die Interessenvertretung der Bewohner. Doch immer wieder werden unbequeme Kandidaten abgelehnt. So wie Tilo Trinkt, der sich gegen die energetische…
pressespiegel »Halbzeit an der Bösebrücke: Seit einem Jahr wird an dem Viadukt zwischen Prenzlauer Berg und Gesundbrunnen gebaut, ein weiteres Jahr dauern die Arbeiten noch. Die Bilanz? Kosten und Fortschritt sind im Rahmen. Doch die Anwohner sind tierisch genervt von Abgasen,…
Kommentar Laut Pressemeldungen haben die Gesellschafter der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) eine Art Garantieerklärung abgegeben, die auch bisher nicht bezifferte Zahlungen in das überteuerte Bauprojekt BER einschließen soll. Wenn angesichts der mehr als…
nachgefragt. Wie bewertet der Senat die Forderungen nach neuen Simulationen von Eisenbahnbundesamt und der Baubehörde des Kreises Dahme-Spreewald? Der Regierende Bürgermeister sagte, viele Beteiligte müssen „hier an einem Strang ziehen“, um das Projekt zu beenden. An der…
rede. Obwohl planungs- und denkmalrechtlich das Bauvorhaben nicht genehmigungsfähig ist, wurde durch politische Weisung ein positiver Bauvorbescheid für die Errichtung eines mehrgeschossigen Neubaus für die Hauptstadtrepräsentanz der Siemens AG im Garten des Magnus-Hauses…
pressespiegel »Ob die Sanierung des Internationalen Congress Centrums (ICC) wie geplant im Jahr 2018 beginnen kann, ist ungewiss. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) teilte kürzlich mit, das Vorhaben könne nicht mit den vorgesehenen 200 Millionen Euro…
pressespiegel »Weißensee. Das Tauziehen um das frühere Kinderkrankenhaus Weißensee geht in die nächste Runde. Das Land Berlin kann die Immobilie in der Hansastraße 178/180 immer noch nicht übernehmen. Deshalb verfallen die Gebäude stetig weiter. ... Vor einem Jahr gab es…
pressespiegel »Obwohl sich die Arbeitslosigkeit in Berlin innerhalb von zehn Jahren halbierte, ist die soziale Situation vieler Hauptstädter unverändert prekär. Der Anteil derer, die auf Transferleistungen angewiesen sind, blieb in etwa konstant. Bei der Kinderarmut kommt…
rbb-abendschau »Die Zukunft des Internationalen Congress-Centrums steht in den Sternen. Derzeit sind dort Flüchtlinge untergebracht, doch wie es danach weitergeht, ist unklar. Seit Jahren streiten die Senatsverwaltungen für Wirtschaft und für Stadtentwicklung um die…
kommentar Die unendliche Geschichte der ICC-Sanierung wird um ein Kapitel reicher. Die neuste "Schätzung" für den begrenzten Kongressbereich liegt jetzt bei 200+90=290 Mio. Senator Geisel hat entdeckt, dass es außer der geplanten Nutzfläche von 10.000 Quadratmetern auch…
kommentar Angesichts der neuen Daten des Monitorings Soziale Stadtentwicklung wird deutlich, dass sich Berlin weiter in arm und reich auseinander entwickelt. Die räumliche Spaltung in arm und reich verlangt eine aktive Wohnungspolitik, besonders der landeseigenen…
pressespiegel »Neue Nutzungskonzepte für das ehemalige Kinderkrankenhaus an der Hansastraße sollen erst geprüft werden, wenn die Immobilie wieder dem Land Berlin gehört. Das sagte [die] Finanzstaatssekretärin ... auf Anfrage von Andreas Otto (Grüne) .....« Artikel in…
kommentar Kommentar anlässlich des aktuellen Asbesturteils des Landgerichts Berlin: Das Urteil macht erneut klar, wie wichtig eine geordnete Sanierung der Berliner Asbestwohnungen ist. Auch Mietminderung ersetzt keine gesunde Wohnluft. Berlin braucht einen…
kommentar Der VONOVIA-Konzern (367.000 Wohnungen, davon 30.000 in Berlin) wollte den Konkurrenten Deutsche Wohnen (150.000 Wohnungen, davon 100.000 in Berlin) durch ein Aktiengeschäft übernehmen. Die Aktionäre haben abgelehnt.Mit Milliarden wollte der Marktführer…
kommentar In Berlin werden nach wie vor viele Einfamilien- und auch Reihenhäuser gebaut. Die Grundstücke werden dabei mit ein oder eineinhalb Geschossen in sehr geringer Dichte belegt. Die Flächenauslastung liegt weit unter allen Möglichkeiten und es werden damit große…
kommentar Die Vorstellung der Studie des Immobiliendienstleisters CBRE, der starke Preissteigerungen im Miet- und Eigentumsmarkt bei den Angeboten aufzeigt, löst eine dringend notwendige Diskussion zur Praxis der Mietpreisbremse in Berlin und anderswo aus.Die Mietpreisbremse…
kommentar Die durch die VONOVIA SE angestrebte Übernahme der Deutsche Wohnen hat natürlich auch Auswirkungen in und auf Berlin. Dazu mein Kommentar zu dem Deal zu Ihrer Verfügung: 1. Jede kreditfinanzierte Übernahme erzeugt einen Schuldenberg, der bei Wohnungsunternehmen…
pressespiegel »Der Weggang des obersten Schlossbau-Managers Manfred Rettig ist am Mittwoch überwiegend mit Bedauern aufgenommen worden. Zugleich wurde die Besorgnis laut, dass nach Rettigs Abgang als Vorstandsmitglied der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss die…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]