Pressemitteilungen 2012
Kostenexplosion bei der Staatsoper
Pressemitteilung vom 11.12.2012 von Andreas Otto, baupolitischer Sprecher und Sabine Bangert, kulturpolitische Sprecherin, zur der aktualisierten Kostenplanung bei der Sanierung der Staatsoper.
Aktion "Freiobst" in Blankenburg: Ein gelungener Auftakt für die Fortsetzung im März 2013
Die sozialen Aspekte des grünen Wirtschaftens: ein Wirtschaftskreislauf, der nicht nur auf Konsum setzt, sondern auch auf teilen und tauschen, die Versorgung mit Nahrungsmitteln heimischer Obstsorten, die Vielfalt der Kulturlandschaft erhalten, Naturschutz und ein gemeinschaftsorientiertes Handeln aktiver Bürgerinnen und Bürger - all dies zeigt die Aktion "Freiobst".
In Kooperation mit Mundraub.org und der Grünen Liga pflanzten Bündnis 90/Die Grünen (Kreisverband Pankow) am 1. Dezember 2012 im Rahmen der Aktion "Freiobst" 13 Obstbäume (Apfel, Birne, Pflaume und Kirsche) verschiedener heimischer Sorten. Auf Höhe der Blankenburger Karpfenteiche ist der wunderschöne Panke-Radweg daher nun noch ein wenig artenreicher. Jeder Baum weist durch eine Plakette darauf hin, dass die Baumpaten alle Früchte, die zukünftig an den von ihnen gespendeten Bäume wachsen werden, der Allgemeinheit zur Verfügung stellen. Damit möglichst viele Menschen, die Mundräuber der Zukunft, diese Bäume auch finden, werden sie auf der Karte www.mundraub.org verzeichnet.
Die interessierten Fragen von Nutzerinnen und Nutzern des Pankeradweges und unsere zahlreichen Gespräche während der Pflanzaktion haben uns gezeigt, dass unsere Idee begeistert.
Wir danken unseren Kooperationspartnern und Baumpaten für diesen gelungenen Auftakt! Eine weitere Pflanzaktion wird im März 2013 nach dem letzten Frost folgen!
Barenboims Staatsoper-Akademie – Senat muss teure Folgen bedenken
Pressemitteiung vom 14.11.2012 von Sabine Bangert, kulturpolitische Sprecherin, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher, zu der Barenboim-Said-Akademie für junge MusikerInnen aus dem Nahen Osten im Magazin-Gebäude der Staatsoper.
Moratorium und neue Lösungen für Sozialen Wohnungsbau
Pressemitteilung vom 13.11.2012 von Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, und Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt, zur Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau am 13. November im Berliner Abgeordnetenhaus.
Mauerpark - Wiedergänger des Spreedreieck-Deals
Pressemitteilung vom 08.11.2012 von Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher, zur heutigen Debatte um den Mauerpark-Vertrag des Senats.
Kriegers Übernahmeangebot annehmen und Rangierbahnhof Pankow kommunal entwickeln
Pressemitteilung vom 01.11.2012 von Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, zur Entwicklung von 30 Hektar Bahnfläche in Pankow.
Hier baut Berlin - Staatsoper wird noch teurer
Pressemitteilung vom 31.10.2012 von Andreas Otto, baupolitischer Sprecher und Sabine Bangert, kulturpolitische Sprecherin, zu den neuerlichen Problemen bei der Sanierung der Staatsoper.
Wowereit muss BER-Aufsichtsrat verlassen - Aufsichtsrat und Geschäftsführung neu besetzen
Gemeinsame Presseerklärung vom 19.10.2012 von Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Andreas Otto, Sprecher des Untersuchungsausschusses BER für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zur kommenden Plenarsitzung.
Was bleibt von der Ruine des Kinderkrankenhauses Weißensee?
Presseerklärung vom 01.10.2012 anlässlich der Beantwortung einer kleinen Anfrage zum Verfall des ehemaligen Kinderkrankenhauses Weißensee.
BER-Desaster muss endlich untersucht werden – Rot-Schwarz muss für pünktlichen Start des Untersuchungsausschusses sorgen
Pressemitteilung vom 26.09.2012 zum Untersuchungsausschuss und zu neuerlichen Medienberichten über Pannen am BER.
Gedenkstätte Bernauer Straße muss aus der Sackgasse
Gemeinsame Presseerklärung von Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, und Antje Kapek, stadtentwicklungspolitische Sprecherin, anlässlich der heutigen Beratung des Stadtentwicklungsausschusses zur Entwicklung der Gedenkstätte Bernauer Straße.
Wo bleibt die soziale Mietenpolitik für die ganze Stadt, Herr Müller?
Pressemitteilung vom 13. August 2012 von Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt, und Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, zum Thema Mietenpolitik.
BER-Eröffnungstermin muss schnellstmöglich festgelegt werden
Pressemitteilung vom 08. August 2012 zu der Diskussion über die Eröffnung des BER.
Stille Straße - Besetzung, Perspektive in freier Trägerschaft?
Pressemitteilung vom 02.08.2012 zur Stillen Staße in Pankow. Nach meinem heutigen Besuch als Pankower Abgeordneter in dem besetzten Seniorentreff in der Stillen Straße und dem Gespräch mit den SeniorInnen möchte ich folgendes mitteilen.
Versagen des BER-Aufsichtsrates immer offensichtlicher
Pressemitteilung vom 30. Juli 2012 zu Medienberichten, dass schon Ende 2010 der Bauverzug am BER bereits 15 Monate betragen haben soll.
Rauchmelder retten Menschenleben
Gemeinsame Pressemitteilung von Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, und Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, zu den Rauchmelder-Ankündigungen des Innensenators Frank Henkel.
Mietenbündnis macht noch keine soziale Wohnungspolitik für die ganze Stadt
Gemeinsame Pressemitteilung vom 10. Juli 2012 von Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt, und Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, zum geplanten „Bündnis für soziale Mieten“ des Senats mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften.
GSW-Anhörung: Der Senat verweigert sich einem Vertragsverletzungsverfahren gegen die GSW
Gemeinsame Presseerklärung vom 07. Juni 2012 von Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt, und Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, zur zweiten Anhörung im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr zur damaligen GSW-Privatisierung und den heutigen Folgen für MieterInnen.
Die privatisierte GSW hat sich abermals geweigert, mit den Abgeordneten zu sprechen und Fragen zu Missständen in Wohnhäusern zu beantworten.
Grüne Fraktion zur BER-Akteneinsicht im Roten Rathaus
Gemeinsame Presseerklärung vom 07. Juni 2012 von Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher, zu ihrem Besuch am Freitag (9 Uhr) im Roten Rathaus zur Akteneinsicht zum Flughafen Willy-Brandt.
GSW verweigert sich den Fragen der Abgeordneten und tritt den MieterInnenschutz mit Füßen
Gemeinsame Presseerklärung vom 02. Juni 2012 von Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt, und Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, sagen zur Anhörung im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr zur damaligen GSW-Privatisierung und den heutigen Folgen für MieterInnen.
Die GSW weigert sich, in einer Anhörung des Bauausschusses Fragen der Abgeordneten zu beantworten. Selbst das Angebot, soweit Geschäftsgeheimnisse berührt, die Öffentlichkeit ggf. auszuschließen, hat kein Umdenken erreicht. Dabei gibt es Vereinbarungen zwischen Senat und GSW, mit dem Land Berlin zusammenzuarbeiten. Ein Senatsvertreter sitzt im Aufsichtsrat, ein sog. Implementierungsausschuss soll Streitfälle klären.
Der Verdacht drängt sich auf, dass der Verkauf der GSW nebst Börsengang nicht nur falsch war, sondern auch noch schlecht gemacht ist.
Ausufernd aber nicht ausreichend – Schwarzer Peter für das BER-Debakel wird herumgeschobe
Gemeinsame Pressemitteilung vom 18. Mai 2012 von Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, Andreas Otto, baupolitischer Sprecher, und Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, zur Sonderausschusssitzung über den verpatzten Start des neuen Flughafens BER.
Asbestgefahr in Wohngebäuden wird unterschätzt!
Pressemitteilung vom 09.05.2012 zur Asbestbelastung in Berliner Wohngebäuden.
Keine landeseigenen Wohnungen für ALG-II- EmpfängerInnen?
Pressemitteilung vom 02.05.2012 zum Wohnen bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Der Senat hat keine Kenntnisse darüber, wieviele Wohnungen es für ALG II - Haushalte bei den sechs Unternehmen gibt. Zumindest kann er auf meine kleine Anfrage hin dazu nichts sagen (siehe unten).
Unsere Fraktion will mit einem Antrag erreichen, dass die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften vorrangig Menschen mit geringen Einkommen aufnehmen.
Der Antrag steht heute auf der Tagesordnung im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr. Einen Link auf den Text finden Sie ebenfalls weiter unten.
Senatoren Nußbaum und Müller müssen Streit bei Liegenschaftspolitik und Wohnungsbau beilegen
Pressemitteilung vom 25.04.2012 von Antje Kapek, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin, sowie Andreas Otto, bau- und wohnungspolitischer Sprecher, aktuellen zur Liegenschaftspolitik.
Senat muss GSW-MieterInnen endlich schützen
Pressemitteilung vom 19.04.2012 von Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt, und Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, zur Anhörung zur Einhaltung der Mieterrechte bei der GSW im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr.
Sozialwohnungen brauchen eine grundsätzliche Regelung
Pressemitteilung vom 28. März 2012 zu Medienberichten über steigende Sozialmieten.
ICC-Abrissdebatte schadet dem Wirtschaftsstandort
Gemeinsame Pressemitteilung von Antje Kapek, Stadtentwicklungspolitische Sprecherin, und Andreas Otto, bau- und wohnungspolitischer Sprecher, zur neuerlichen Sanierungsdebatte in Sachen Internationales Congresszentrum Berlin (ICC).
Energiesparpotentiale durch Wärmedämmung ausschöpfen
Pressemitteilung zum Thema Wärmedämmung oberste Geschossdecken.
