pressespiegel 

»Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur Klärung eines Sachverhaltes“ dort festgehalten wurden. ...

Am Donnerstagmorgen besichtigten die beiden Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel und Antje Kapek sowie der DDR-erfahrene Abgeordnete Andreas Otto das ehemalige Polizeigefängnis. „Die Grünen sehen sich auch wegen ihrer ostdeutschen Vorgängerpartei Bündnis 90 als Motor für die erweiterte Aufarbeitung der gesamten DDR-Diktatur“, hieß es vorher. ...

Dann geht es weiter auf das Dach, wo sich früher einige Gefangenen für eine Stunde isoliert von Mitinsassen die Füße vertreten konnten. Heute stehen die Besucher unter einem provisorischen Dach abgestützt auf Holzbalken. Das soll das Originaldach vor Regen und Feuchtigkeit schützen. „Ein Dauerzustand ist das nicht“, sagt Andreas Otto. „Perspektivisch kann man ja nicht nur ein Stockwerk für die Besucher öffnen und alles andere so lassen, wie es ist.“ ...«

Artikel in Berliner Zeitung vom 28.08.17 lesen »

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»„Natürlich müssen wir den Volkswillen respektieren“, so Grünen-Verkehrsexperte Andreas Otto (55) zur B.Z.. „Auch wenn ich den Weiterbetrieb für unrealistisch halte, wir würden uns die Sache noch mal anschauen.“«

Artikel in B.Z. vom 28.08.17 lesen »

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»Die Grünen wollen mit Airports anderer Großstädte kooperieren, sollten die Kapazitäten am Flughafen BER in Schönefeld nicht ausreichen. Infrage kämen dabei Leipzig, Dresden, Hamburg oder Rostock, sagte der Abgeordnete Andreas Otto der Berliner Morgenpost.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 26.07.17 lesen »

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»Für das umstrittene Kreuz auf dem Berliner Schloss liegt schon seit 2013 eine Baugenehmigung vor. Das geht aus der schriftlichen Antwort des Bausenats an den Grünen-Abgeordneten Andreas Otto hervor. Die „Vollkonstruktion der historischen Außenkuppel einschließlich Laterne und Kreuz“ sei am 30. Oktober 2013 in einem ersten Nachtrag zu dem Bauprojekt genehmigt worden, hieß es. ...

Um das Kreuz gibt es Streit, seit der Förderverein kürzlich mitgeteilt hatte, die Kuppel könne dank einer Spende tatsächlich in ihrer historischen Form rekonstruiert werden. ...«

Artikel in Berliner Zeitung vom 22.07.17 lesen »

Schriftliche Anfrage »Baugenehmigung Berliner Schloss/Humboldtforum« lesen »

 pressespiegel 

»Der Flughafen gilt als Milliardengrab – aber was die Baustelle wirklich verschlingt, ist unklar. Die Frage ist: Fließt irgendwann Geld zurück ans Land? ...

... Eigentlich sollte sich eine Investition wie die in den BER mit jährlich 6 oder 7 Prozent verzinsen, rechnet der Finanzwissenschaftler vor, „bei drei Milliarden Euro müssten also rund 200 Millionen im Jahr herauskommen. Das wird aber wahrscheinlich nicht der Fall sein. Es wird wohl keine adäquate Rendite geben, und das ist der Betrug am Steuerzahler.“ Berlins 37-prozentiger Anteil am Eigenkapital – rund 600 Millionen Euro – wäre damit komplett unrentabel angelegt. Aber immerhin gäbe es einen Flughafen.

Den Grünen-Abgeordneten Andreas Otto, der Obmann seiner Fraktion im BER-Untersuchungsausschuss war, ärgert das. „Allein aus den laufenden Einnahmen aus Tegel könnte man jedes Jahr ein paar Schulen finanzieren – und jetzt pumpen wir das in den BER.“ Die Gretchenfrage „Wann geht’s los am BER?“, die mit der Frage „Wird das Ding noch teurer?“ untrennbar verbunden ist, kann er genauso wenig beantworten wie die anderen Beobachter. Ist er wenigstens optimistisch? „Ich bin immer optimistisch“, knurrt Otto.«

Artikel in taz vom 03.06.17 lesen »

 pressespiegel 

»Bezahlbar und dennoch barrierefrei – das muss kein Wunschdenken sein. Auf Einladung des Geschäftsführers der Hilfswerk-Siedlung GmbH, Jörg von der Lieth, konnten Andreas Otto (Sprecher für Baupolitik der Abgeordnetenhausfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dominik Peter (Vorsitzender des Berliner Behindertenverbands) den Neubau in der Potsdamer Chaussee 30 besichtigen. ...

Sichtlich angetan vom umgesetzten „Design for all“ war auch Andreas Otto. Als Abgeordneter beschäftigt sich Herr Otto seit vielen Jahren mit den Themen Wohnungsbau und Stadtentwicklung. Nach Eigenaussage stehen für ihn eben nicht nur eine energetische Sanierung sondern eben auch das Thema Barrierefreiheit im Vordergrund, weshalb der Neubau auch ihn beeindruckte.«

Artikel in Berliner Behindertenzeitung lesen »

 pressespiegel 

»Bereits am Wochenende soll der Flughafenchef einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben. Nachfolger wird der Berliner Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup. Müller zieht sich aus dem Aufsichtsrat zurück.

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Andreas Otto begrüßte .. die Personalentscheidungen. "Lütke Daldrup hat durch seine Zeit im Aufsichtsrat einen gewissen Einblick." Außerdem habe er die Eigenschaft, Projekte voranzubringen. Zum Rückzug Müllers sagte Otto: "Es ist ein bisschen holprig, aber wir brauchen Leute, die Zeit haben und im besten Fall Expertise, die von außen kommt." Der Schritt Müllers sei keine Schwäche, so Otto.«

Artikel im Tagesspiegel vom 06.02.17 lesen » 

 pressespiegel 

»Das Projekt BER ist verkorkst: Auch mit der Eröffnung 2017 wird es nichts, man hofft auf 2018. Am Dienstag berät sich der Aufsichtsrat ... 

Müller selbst hat die Besetzung durch Fachfremde forciert, nachdem der Regierungswechsel in Berlin und eine anstehende Vergrößerung des Gremiums die Neubesetzung erforderlich gemacht hatten. Insbesondere die Grünen waren gegen die Senatoren-Lösung, sie mussten sich der Koalitionsräson beugen. Grünen-Abgeordnete wie der Flughafenexperte Andreas Otto, der jahrelang im BER-Untersuchungsausschuss saß, sind mehr als unglücklich mit diesem Schritt und haben auch keine richtige Erklärung dafür: „Wir wollten eine strukturelle Neuordnung“, sagt er, einen Aufsichtsrat mit Expertise und dafür politisch Verantwortliche wie den Finanzsenator in der Gesellschafterversammlung, also dem Eigentümergremium der FBB. ...«

Interview in taz vom 04.02.17 lesen » 

 pressespiegel 

»Berlins rot-rot-grüne Koalition sieht Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsunternehmen im Widerspruch zum Koalitionsvertrag. 22.000 Mieterhöhungen sollen noch verhindert werden. ...

Der Wohnungsexperte der Grünen, Andreas Otto, sieht das genauso. Zwar hätten sich die landeseigenen Wohnungsunternehmen mit den Mieterhöhungen ab Januar innerhalb der rechtlich zulässigen Grenzen bewegt, aber dies sei nicht im Sinne der rot-rot-grünen Koalition. Otto will den Unternehmen jedoch nichts Böses unterstellen. "Die Situation ist auch den Startschwierigkeiten der neuen Regierung geschuldet." Es wäre besser gewesen, gleich nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags die Wohnungsbaugesellschaften in einem Brief auf die neuen politischen Vorgaben hinzuweisen.«

Interview in Tagesspiegel vom 03.02.17 lesen » 

 pressespiegel 

»Linke und Grüne schicken Senatoren in den Aufsichtsrat. Der Regierende Bürgermeister hatte zuvor gedroht, den Vorsitz des Gremiums hinzuschmeißen.

Vor allem die Grünen hatten dafür plädiert, den ihn zustehenden Sitz mit einem Experten zu besetzen. Im Gegensatz dazu sollte die Gesellschafterversammlung – das Gremium also, in dem die drei BER-Eigentümer Berlin, Brandenburg und Bund sitzen – zum Ort der politischen Entscheidungen werden. „Das Gegenteil ist nun der Fall“, klagt der grüne Abgeordnete Andreas Otto.«

Interview in taz vom 31.01.17 lesen » 

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»Der Fluchhafen wird auch 2017 nicht eröffnet: Grünen-Parlamentarier Andreas Otto vermisst Konsequenzen aus dem BER-Untersuchungsausschuss.

taz: Herr Otto, am Wochenende wurde bekannt, dass der BER auch 2017 nicht eröffnen wird. Dieses Mal liegt es offenbar an 1.200 Türen, die neu verkabelt werden müssen, weil sie im Brandfall sonst nicht richtig schließen würden. Der Brandschutz also, mal wieder. Überrascht Sie das?

Andreas Otto: Ja, das finde ich schon ein wenig ...«

Interview in taz vom 23.01.17 lesen » 

 pressespiegel 

»In der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben die Koalitionäre im Kapitel Öffentliches Bauen die „Asbestfreie Hauptstadt 2030“ beschlossen und folgen damit einer Forderung vieler Bezirke: „Die Koalition wird eine Strategie „Asbestfreie Hauptstadt 2030“ zur schrittweisen Asbestsanierung erarbeiten und umsetzen. Die Koalition plant, private Hauseigentümer in die Strategie einzubinden." ...

"Der AMV dankt ausdrücklich dem Grünen-Politiker Andreas Otto, der sich seit Jahren unermüdlich gegen Asbest in Berliner Wohnungen einsetzt ..."«

Artikel in Spandauer Volksblatt vom 09.01.17 lesen » 

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»Wohnen in der Hauptstadt wollen viele. Doch die Lage auf dem Wohnungsmarkt treibt denen, die nach einer bezahlbaren Bude suchen, den Schweiß auf die Stirn. Private Spekulanten sind die eine Sache – doch laut Baustaatssekretär Andrej Holm (Linke) sind derzeit auch Tausende landeseigene Wohnungen unbesetzt. Satte 5266 Wohnungen standen mit Stand Dezember 2016 in den Bauten der landeseigenen Wohnungsunternehmen leer. ...

„Eine Sanierung kann ein halbes Jahr dauern. Steht eine Wohnung länger leer, wird es bedenklich“, sagte Andreas Otto, der wohnungspolitische Sprecher der Grünen, dem KURIER. „An sich kann man bei 5200 von rund 300.000 Wohnungen aber von normaler Fluktuation sprechen. Sicherlich könnte man die Zahlen mit einem guten Management etwas nach unten drücken.“«

Artikel in Berliner Kurier vom 07.01.17 lesen » 

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»Mindestens 125.000 Wohnungen fehlen in Berlin. Und dennoch sind an vielen Ecken in der Stadt fast komplett leerstehende Wohnhäuser zu finden, um die sich niemand kümmert. ... 

Andreas Otto, wohnungspolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, bestätigt den Eindruck: „Etwa zwei bis drei Prozent der Berliner Wohnungen, das sind rund 40.000 bis 60.000 Wohnungen, stehen leer. Ich schätze, dass darunter einige in einzelnen Objekten sind, die aus Spekulationsgründen leer gehalten werden. Da stehen Eigentümer hinter, die den Leerstand bewusst herbeigeführt haben, um teurer verkaufen zu können.“ ...

Die Politik will nun handeln. „Die Koalition verfolgt das Ziel, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig zu machen und so zu erschweren. In einigen Erhaltungsgebieten wie in Pankow, Friedrichshain, Prenzlauer Berg, ist das schon der Fall“, so Andreas Otto. «

Artikel in Berliner Zeitung vom 03.01.17 lesen »

Weiteren Artikel »Die große Abzocke- Die Stunde der Spekulanten« in Berliner Kurier vom 03.01.17 lesen »