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Asbeststrategie-Wie läuft‘s?

29.10.18 - Berlin muss Asbestfrei werden. Aktuelle Untersuchungen und Forschungen. Schriftliche Anfrage "Asbeststrategie-Wie läuft‘s?" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Wie kann die Florastraße in Pankow…

22.10.18 - Der Verkehr auf viel befahrenen Straßen wie der Florastraße muss beruhigt werden, oder es müssen Maßnahmen ergriffen werden um Radfahrer und Kinder angemessen zu schützen. Schriftliche Anfrage "Wie kann die Florastraße in Pankow verkehrstechnisch beruhigt werden?" lesen

Anfragen | im Parlament | Pankow

Auf Berliner Initiative: Bundesrat entschließt…

19.10.18 - Durch den Beschluss Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung hatte das Berliner Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2017 seinen Willen erklärt, gemeinsam mit anderen Bundesländern die bestehenden Gesetze zur Unrechtsbereinigung zu…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Rollstuhlbenutzer-Wohnungen in Berlin

19.10.18 - Berlin muss genügend Rollstuhlbenutzer-Wohnungen bereitstellen. Schriftliche Anfrage "Rollstuhlbenutzer-Wohnungen in Berlin" lesen

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Befristete Mietverträge in mit Fördermitteln des…

17.10.18 - Befristete Mietverträge in geförderten Wohnungen müssen geändert werden Schriftliche Anfrage "Befristete Mietverträge in mit Fördermitteln des Landes Berlin umfassend modernisierten und instand gesetzten Häusern" lesen

Anfragen | im Parlament

Urbaner Holzbau in Berlin - Der Film

05.10.18 - „Bauen mit Holz bringt die doppelte Dividende“, betont die Berliner Umweltsenatorin, Regine Günther. Denn Bauen mit Holz geht schnell, ist kostengünstig und bindet CO2. Außerdem ist der nachwachsende Baustoff von Natur aus wärmedämmend und schafft ein angenehmes Raumklima.…

Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner…

04.10.18 - Giftige Holzschutzmittel müssen aus den Wohnungen, hier Gesobau, entfernt werden. Schriftliche Anfrage "<Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner Gebäuden, hier Gesobau" lesen

Anfragen | im Parlament

Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner…

04.10.18 - Schriftliche Anfrage Ein weiteres Beispiel für nicht ökologisches Bauen ist der Einsatz von, heute zum Teil verbotenen, giftigen Holzschutzmitteln. Vor allem beim Dachausbau wird das zum Problem. Die Gesobau wurde dazu befragt. Schriftliche Anfrage »Belastung mit…

Anfragen | im Parlament

Schönhauser Allee (VIII)

02.10.18 - Parklets in der Schönhauser Allee. Schriftliche Anfrage "Schönhauser Allee (VIII)" lesen

Anfragen | im Parlament

Öffnung des ehemaligen Polizeigefängnisses in…

02.10.18 - Ausbau des ehemaligen Polizeigefängnisses Keibelstraße als Erinnerungs- und Lernort, insbesondere für Schüler. Schriftliche Anfrage "Ausbau des ehemaligen Polizeigefängnisses Keibelstraße als Erinnerungs- und Lernort" lesen

Anfragen | im Parlament

Mehr Bauen mit wenig Versiegelung?

01.10.18 - Weniger Fläche versiegeln und dafür höher bauen ist das Gebot der Stunde. Logisch, wo Häuser und Straßen sind, können nicht gleichzeitig Grünflächen sein. Wer beides möchte, muss "mehr hoch als breit" bauen. Deshalb wurde im Abgeordnetenhaus beschlossen, flächensparend zu…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Veröffentlichungen des LAGetSi zur Bausicherheit…

28.09.18 - Informationen zur Bausicherheit müssen jederzeit für jeden einsehbar sein. Schriftliche Anfrage "Veröffentlichungen des LAGetSi zur Bausicherheit" lesen

Anfragen | im Parlament

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Ein Rohbau am Alexanderplatz

27.09.18 - Das Haus der Statistik am Alexanderplatz sorgt für Streit. Die CDU möchte die Hinterlassenschaft der DDR abreißen und neu bauen. Das wäre aber unhistorisch und wenig ökologisch. Wo einst die Stasi herrschte, sollen in Zukunft gewohnt werden, Kunst und Kultur entstehen und das…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Die Gethsemanekirche wird 125 - alles Gute zum…

24.09.18 - Wer kennt sie nicht, die Gethsemanekirche. Auf einer kleinen Anhöhe an der Stargarder Straße steht der Ziegelbau, majestätisch erhaben und nach Osten ausgerichtet. 1893 stand die Kirche noch ganz allein auf dem Bauplatz, den die wohlhabende Caroline Griebenow gestiftet hatte.…

Erfolge beim Artenschutz von Gebäudebrütern und…

05.09.18 - In vielen Häusern in der Stadt haben Gebäudebrüter und Fledermäuse Unterkunft gefunden. Einige der Tiere stehen auf der roten Liste der vom Aussterben bedrohten Arten. Bei Neubauten, zum Beispiel bei den geplanten neuen Schulen, könnten ohne großen Aufwand entsprechende Nist-,…

Anfragen | im Parlament

Pankower Güterbahnhof: Was bringt der Letter of…

04.09.18 - Di, 04.09.18 20:00 Uhr - Öffentliche Mitgliederversammlung im Seniorenzentrum St. Elisabeth-Stift, Eberswalder Str. 17 Thema: Diskussion zum Güterbahnhof Pankow: Nach dem ‚konstruktiven Druck‘ der Grünen - was bringt der Letter of Intent für die Zukunft Pankows? UPDATE:…

Wo wird jetzt flächensparend gebaut?

28.08.18 - Statt Frei- und Grünflächen zu bebauen, wenn der Platz knapp wird, kann höher gebaut werden. Gemischte Nutzung auf mehreren Etagen statt freistehende Flachbauten, wie sie häufig noch in Form von z.B. Supermärkten und Kitas zu finden sind. Hier die Nachfrage wo und wie das…

Anfragen | im Parlament

Wann wird eine Zertifizierung von Bauvorhaben…

28.08.18 - Seit 2011 müssen Bundesbauten nach dem Bewertungssystem für nachhaltiges Bauen (BNB) gebaut und zertifiziert werden. Wie sieht es damit aus für Berlin? Welche Forschritte gibt es, in Berlin alle öffentlichen Bauten nach BNB zu zertifiziert und zu bauen? Schriftliche Anfrage…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Holzbau macht Schule

27.08.18 - Am 27.8. war die Grundstein-, besser Grundholzlegung, für eine Integrierte Sekundarschule in Mahlsdorf. Das Projekt ist der erste Holzbau im Rahmen der Schulbauoffensive des Senats und der Koalition in Berlin. Es gibt keinen besseren Start für ein Investitionsprogramm als…

Baupolitik | Holzbau

Wie weiter nach dem Fachdialog „Nachhaltiger…

24.08.18 - Holzbau ist effizient und Klimafreundlich. Gerade deswegen muss er stärker gefördert werden. Schriftliche Anfrage "Wie weiter nach dem Fachdialog „Nachhaltiger Holzbau“ von Sen UVK" lesen

Anfragen | Baupolitik | Holzbau | im Parlament

Asbest-Sanierung Franz-Künstler-Straße 1-23,…

22.08.18 - Berlin muss Asbestfrei werden. Asbest-Sanierungs Fortschritt in Kreuzberg. Schriftliche Anfrage "Asbest-Sanierung Franz-Künstler-Straße 1-23, Kreuzberg" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Ökobilanz 2021

22.08.18 - Schriftliche Anfrage "Vivantes" lesen Schriftliche Anfrage "BIM" lesen Schriftliche Anfrage "Messe Berlin" lesen Schriftliche Anfrage "GESOBAU" lesen Schriftliche Anfrage "GEWOBAG" lesen Schriftliche Anfrage "Humboldt-Universität" lesen Schriftliche Anfrage "Charité"…

Anfragen | im Parlament

Ostdeutsche in der Leitungsebene der…

21.08.18 - Anteil von Ostdeutschen in der Leitungsebene der Senatsverwaltung Schriftliche Anfrage "Ostdeutsche in der Leitungsebene der Senatsverwaltungen in Berlin" lesen

Anfragen | im Parlament

Schulbau in den Bezirken braucht Personal und…

27.07.18 - Schriftliche Anfrage Das geplante Berliner Schulbauprogramm ist eine große Herausforderung nicht nur für den Senat, sondern auch für die zwölf Berliner Bezirke. Den bezirklichen Hochbauämtern fehlt es an genügend qualifiziertem Personal, um die ehrgeizigen Schulbau-Ziele…

Anfragen | Baupolitik

Kapazität Hochbaumaßnahmen

24.07.18 - Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Neukölln" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Spandau" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Pankow" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Mitte" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Reinickendorf" lesen Schriftliche Anfrage…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Atelierwohnungen in Pankow

16.07.18 - Schriftliche Anfrage Jedes Jahr fallen im Bezirk Pankow von den aktuell noch 106 Atelierwohnungen, wo KünstlerInnen per WBS Arbeits- und Wohnräume günstig nutzen können, einige aus der Förderung. Die angefügte Anfrage zeigt allein für den Zeitraum bis 2021 einen Verlust von…

Anfragen | im Parlament

Was passiert mit Sozialwohnungen nach Aufteilung…

28.06.18 - Schriftliche Anfrage Schriftliche Anfrage »Was passiert mit Sozialwohnungen nach Aufteilung in WEG, hier Rathenower Straße 5/6/7?« lesen »

Bauten am Reichstag genehmigt?

28.06.18 - Schriftliche Anfrage Am Reichstag werden Flächen, die im Bebauungsplan als öffentliche Parkanlage ausgewiesen sind, für Gebäude und als Parkplatz genutzt. Ist das legal? Schriftliche Anfrage »Bauten am Reichstag genehmigt?« lesen »

Ein Hochhaus aus Holz am Alexanderplatz

26.06.18 - pressespiegel Der geplante Bau eines 150 Meter hohen Wohnturms des US-Investors Hines am Alex kommt nicht voran. Grund: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) verweigern ihre Zustimmung. Sie befürchten, dass nach einer Havarie auf der Baustelle die U-Bahn voll Wasser laufen…

Baupolitik | Holzbau

Organisationsentwicklung der Hochbauämter

25.06.18 - Schriftliche Anfrage Das Abgeordnetenhaus hatte im April 2018 den Senat aufgefordert, eine Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke durchzuführen. Dadurch soll die Leistungsfähigkeit der Hochbauämter festgestellt und verbessert…

Anfragen | Baupolitik

Wann wird der Holzbaupreis des Senates erstmalig…

25.06.18 - Schriftliche Anfrage Im Rahmen der Haushaltsberatungen hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen im Oktober 2017 beschlossen, einen Holzbaupreis für mehrgeschossigen Wohnungsbau auszuloben. (Beschlussprotokoll, Seite 23) Warum Holzbau? Die Klimaziele Berlins…

Anfragen | Baupolitik | Holzbau

Asbest in Häusern: Viel mehr verseuchte…

18.06.18 - pressespiegel Das Asbestproblem bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen ist größer als bisher bekannt war. Nachdem der Senat die Zahl der unter Asbestverdacht stehenden Wohnungen im Februar noch auf 41.585 bezifferte, kommen nach aktuellen Angaben weitere rund 5300…

Asbest | Baupolitik

Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter…

15.06.18 - Schriftliche Anfrage Die GESOBAU veröffentlicht erstmalig seit dem Jahr 2000 eine Zwischenbilanz ihrer Asbestsanierung . Mit über 5.000 asbestbelasteten Wohnungen, die bekannt sind, hat sie allerdings nach wie vor einen signifikanten Anteil am Asbestproblem Berlins im…

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Mit der Straßenbahn schneller durch Prenzlauer…

15.06.18 - Schriftliche Anfrage Straßenbahn: Die Taskforce Beschleunigung der BVG arbeitet langsam die einzelnen Linien ab. Bei M6 und M4 können wir demnächst sehen, ob es spürbar schneller geht. Bei den Linien 1, 2, 12 und 10 dauert es allerdings noch länger. Wichtig ist insbesondere…

Anfragen | im Parlament

Wann wird die Schivelbeiner Straße im Wohngebiet…

13.06.18 - Schriftliche Anfrage Die Schivelbeiner Straße durchquert das Wohngebiet am Arnimplatz. Anwohner und Bezirk fordern Tempo 30. Dafür muss sie aber vom Senat als Wohngebietsstraße anerkannt werden. Dieser prüft. Wie lange dauert das noch? Schriftliche Anfrage »Wann wird…

Anfragen | im Parlament

Wann kommt der Radweg durch den Mauerpark?

13.06.18 - Schriftliche Anfrage Der Fernradweg nach Usedom und auch der Berliner Mauerradweg führen durch den Mauerpark, auf der historischen Schwedter Straße, auf Kopfsteinpflaster. In der Vergangenheit gab es Überlegungen, die Fahrradtrasse als Asphaltweg durch den erweiterten…

Anfragen | im Parlament

Welche Wohngebäude in der Gropiusstadt sind…

11.06.18 - Schriftliche Anfrage Schriftliche Anfrage »Welche Wohngebäude in der Gropiusstadt sind asbestbelastet? II« lesen »

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter…

11.06.18 - Schriftliche Anfrage Schriftliche Anfrage »Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken, hier berlinovo?« lesen »

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Hat Xavier öffentliche Gebäude in Berlin…

05.06.18 - Schriftliche Anfrage Der Sturm Xavier im Oktober 2017 hat etliche Schäden auch an Gebäuden verursacht . Der Senat konstatiert, dass die Schadensintensität zugenommen hat. Die Zunahme von Sturmschäden belegt, dass der Klimawandel voranschreitet. Berlin muss seine…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Denkmalschutz im ehemaligen Polizeigefängnis in…

01.06.18 - Schriftliche Anfrage Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur…

Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament

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Flächensparendes Bauen

31.05.18 - Berlin baut, und wir Bündnisgrüne wollen, dass das ökologisch und sozial passiert. Beim flächensparenden Bauen geht es um einen kulturellen Wandel in dem, was und wie in dieser Stadt gebaut wird. So bei den Supermärkten, den Flachbauten: wir wollen, dass diese Baracken…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Mehr hoch als breit!

29.05.18 - Berlin ist eine grüne Stadt. Und überall wird gebaut. Ökologische Baupolitik heißt für mich, mit Grund und Boden sparsam umgehen. Unsere Koalition will deshalb Grundstücke besser ausnutzen und Freiräume erhalten. Also mehr Verdichtung statt Bauen auf der grünen Wiese. In…

Anträge | Baupolitik | im Parlament

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Nutzung von Einzelhandelsflachbauten für den…

17.05.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 17.05.2018 zum Antrag: Nutzung von Einzelhandelsflachbauten für den Wohnungsbau Versiegelte Flächen mit niedrigen Gebäuden (z. B. Supermärkte), nicht benötigte Gewerbeflächen oder entbehrliche Parkplätze zählen zum…

Baupolitik | im Parlament | Reden

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Besseres Bauen nur mit besseren Baubehörden

26.04.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 26.04.2018 zum Antrag: Organisatonsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke Berlin baut. Deshalb brauchen wir Baubehörden, die fit sind für anspruchsvolle Aufgaben: Für Bauen im Klimawandel,…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Organisationsuntersuchung der für Hochbau…

26.04.18 - Berlin baut. Um die Leistungsfähigkeit der Hochbauämter festzustellen und zu verbessern, hat das Abgeordnetenhaus mit dem Beschluss "Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke" am 26. April 2018 den Senat aufgefordert, eine…

Anträge | Baupolitik | im Parlament

Modellprojekt Building Information Modeling…

09.04.18 - Schriftliche Anfrage Durch den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) können Planungs - , Ausschreibungs - und Bauprozesse optimiert werden, da alle Beteiligten in einem einheitlichen Datenmodell arbeiten. Dieses erfordert bzw. erlaubt bereits in der…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Steglitzer Kreisel endlich schadstofffrei?

05.04.18 - Schriftliche Anfrage Bei der Sanierung des "Steglitzer Kreisels" sind erhebliche Mengen Asbest und andere Schadstoffe beseitigt worden. Die Asbestsanierung hat 18,5 Mio € gekostet. Nach der Sanierung wurde er verkauft. Aber es gibt dort immer noch Asbest. Das Land Berlin…

Anfragen | Asbest | Baupolitik

LAGetSi und Asbestbaustellen?

03.04.18 - Schriftliche Anfrage Welche Rolle hat das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) bei der Asbestanierung? Es nimmt die Anzeige einer Asbestsanierung entgegen und macht Stichproben, ob die Arbeiten ordnungsgemäß durchgeführt…

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Wo bleibt der Berliner Asbest?

03.04.18 - Schriftliche Anfrage Unsere Forderung nach Asbestsanierung wird zunehmend berücksichtigt. Das führt zu einer Zunahme des Asbestmülls, der auf Sonderdeponien gelagert werden muss. Hier wird aufgelistet, woher der Asbest kommt und wohin er geht. Schriftliche Anfrage »Wo…

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Umweltkripo und Asbestbaustellen

02.04.18 - Schriftliche Anfrage Beim Referat Umweltdelikte (LKA) sind in den Jahren 2016: 66 und 2017: 60 Anzeigen im Zusammenhang mit Asbestarbeiten eingegangen. Bei der Asbestsanierungs des Steglitzer Kreisels gab es keine Anzeige, also auch keine Überprüfung durch das Referat…

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

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Endlich: Koalition stellt sich dem Thema Asbest…

22.03.18 - Seit 1993 ist Asbest in Deutschland verboten. 25 Jahre später stellt sich endlich eine Koalition in Berlin dem Thema des Gesundheitsschutzes von Menschen, die in asbestbelasteten Wohnungen leben. Besonders im Blick sind dabei die geschätzt 100.000 Wohnungen mit asbesthaltigem…

Anträge | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Denkmal Schlangenbader Straße - was gehört dazu?…

22.03.18 - Schriftliche Anfrage Die "Schlange" ist ein großer, denkmalgeschützter Gebäudekomplex über und an der Stadtautobahn in Berlin-Charlottenburg. Sie entstand in den 70er Jahren und ist mittlerweile denkmalgeschützt. Hier wird gefragt, wieviele Wohnungen dazugehören. …

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Welche Wohngebäude in der Gropiusstadt sind…

22.03.18 - Schriftliche Anfrage In der Gropiusstadt sind tausende Wohnungen mit Asbestverdacht im Bestand der Wohnungsbaugesellschaft degewo. Einige Wohnungen in der Gropiusstadt wurden in den 90er Jahren privatisiert. Wieviele dieser Wohnungen asbestverdächtig sind, entzieht sich…

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

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Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin

22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zur Änderung der Bauordnung Mit dem vierten Gesetz zur Änderung der Bauordnung soll das Berliner Baurecht an das geänderte EU-Recht angepasst werden. So soll etwa der Abriss von Wohnraum genehmigungspflichtig…

Baupolitik | Europa | im Parlament | Reden

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„Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den…

22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zum Antrag: „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Asbestsanierung vor Ort

15.03.18 - Auf Einladung der Hilfswerkksiedlung (HWS) habe ich eine Asbestsanierung in einer Wohnung in Rudow besucht. Mittels einer mobilen Unterdruckanlage wird dort quasi staubfrei gearbeitet. Entfernt werden mechanisch sowohl die Fußbodenplatten (Floor-Flex) als auch der asbesthaltige…

Asbest | Baupolitik | Presse

Klimagerecht planen und bauen in Berlin

12.03.18 - Schriftliche Anfrage Wenn neu gebaut wird, muss der Klimaschutz beachtet werden, aber auch die Folgen des Klimawandels. Berlin muss sich der zunehmenden Hitze anpassen, aber auch zunehmenden Starkregen-Ereignissen. Hier wird aufgelistet, was in Gebieten getan wird, bei…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

„Schlange“ unter Denkmalschutz: Architekturikone…

05.03.18 - Der Wohnkomplex über der Autobahn an der Schlangenbader Straße in Wilmersdorf ist nicht nur architektonisch einmalig für Berlin, sondern auch ein Beispiel für den Einbau verschiedenster gefährlicher Asbestbauteile in der Vergangenheit. Asbestfasern können, wenn sie in die…

Anträge | Asbest | Baupolitik | im Parlament | Presse

Denkmal Schlangenbader Straße und Asbest

20.02.18 - Schriftliche Anfrage Die "Schlange" ist ein großer, denkmalgeschützter und asbestbelasteter Gebäudekomplex über und an der Stadtautobahn in Berlin-Charlottenburg. Sie entstand in den 70er Jahren an der Schlangenberger Straße. Ist auch der Asbest denkmalgeschützt? Ja, auch…

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Einführung von Building Information Modeling…

13.02.18 - Schriftliche Anfrage Building Information Modeling (BIM) basiert auf der Idee einer durchgängigen Nutzung eines digitalen Gebäudemodells über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks von der Planung über die Ausführung bis zum Betrieb des Gebäudes. Dabei werden alle…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

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Berliner Mauer mahnt weiter zum Frieden und zur…

02.02.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 25.01.2018 zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Ertüchtigung des Mauerweges 28 Jahre teilte die Mauer unsere Heimatstadt Berlin. Ab dem 5. Februar 2018 ist sie länger gefallen als die Abschottung durch die SED seit…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Discounter baut Sozialwohnungen - eine vier…

01.02.18 - Erstmalig im Juli 2014 gefordert, wird eine Idee nun Wirklichkeit: Ein Discounter überbaut an 30 Standorten seine Filialen mit insgesamt 2000 Wohnungen, davon 30 Prozent Sozialwohnungen. Das berichtet der Tagesspiegel in seiner heutigen Ausgabe. Bereits im Mai 2014 hatte ich…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament | Presse

Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter…

01.02.18 - Schriftliche Anfrage Asbest in Berliner Wohnungen ist immer noch ein Problem. Hier wird aufgelistet, welche Wohnungsbaugesellschaften in welchen Bezirken asbestbelastete Wohnungen haben. Schriftliche Anfrage »Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in…

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

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Schulsanierung und Schulneubau in guter Qualität…

25.01.18 - Diskutiert wird der Antrag der CDU-Fraktion "Sprinterpaket Schulsanierung und Schulneubau", das die aus Sicht der CDU "kurzfristigen Sofortmaßnahmen" des Senats langfristig ergänzen soll. Wichtig bei künftigen Schulbauten ist die Verknüpfung mit anderen Nutzungen, wie…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Ein Jahr Aufarbeitung des DDR-Unrechtes unter…

09.01.18 - Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen, der am 8. Dezember 2016 unterzeichnet wurde, findet sich auf Seite 8 der Satz: „Für die Koalition ist die Aufarbeitung der jüngeren deutschen und Berliner Geschichte nicht beendet.“ Kurze Zeit später…

Aufarbeitung DDR

Schulbauoffensive in Berlin braucht Innovation…

22.12.17 - pressespiegel Tagesspiegel und Berliner Zeitung berichten über die Initiative der bündnisgrünen Fraktion, einen internationalen Ideenwettbewerb für die über 50 neuen Schulen auszurufen. Schulgebäude sollen ökologisch gebaut und öffentlich nutzbare Zentren der Quartiere…

Anfragen | im Parlament

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Redebeitrag zum Etat Stadtentwicklung und Wohnen…

14.12.17 - In den 11 Berliner Großbaugebieten wird mit Nachdruck geplant und bald gebaut - schließlich werden dringend Wohnungen gebraucht. Anders als früher, wollen wir nachhaltig und ökologisch bauen. Das heißt, mehr alternative Baustoffe, wie z.B. Holz, die auch nach einem Abriß leicht…

Baupolitik | Holzbau | im Parlament | Reden

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Aktuelle Stunde "Aktuelle Entwicklung am BER"

30.11.17 - Am BER ist in der Vergangenheit viel schiefgelaufen. Inzwischen ist das Projekt aber auf einem guten Weg: So sind Fachleute gewonnen worden, die im Aufsichtsrat professionell arbeiten. Herr Lütke Daldrup orientiert sich als Geschäftsführer an einer Fertigstellung des…

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Redebeitrag zum CDU-Antrag…

30.11.17 - Die CDU beantragt, Mischnutzungen bei Einzelhandelsflachbauten auch für Wohnen zu nutzen. Der Antrag ist richtig, aber nicht gut genug. Es geht darum, alle versiegelten Flächen für eine Wohnnutzung zu ertüchtigen, insbesondere Parkplätze im Innenstadtbereich. Aber auch auf…

Anträge | im Parlament

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Berlin bereitet sich auf „30 Jahre friedliche…

16.11.17 - Das Berlin der Gegenwart wurde möglich durch die Wiedervereinigung von Ost- und West- berlin infolge der friedlichen Revolution 1989. Daran wird im Jahr 2019 besonders erinnert. Das Revolutionsjubiläum erinnert jedoch nicht nur an Demonstrationen und den Mauerfall in Berlin,…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Tom Sello - Neuer Landesbeauftragter für die…

16.11.17 - Einen Schussstrich bei der Aufarbeitung der Diktatur darf es nicht geben. Im Gegenteil: Auf bündnisgrüne Initiative hatte das Abgeordnetenhaus die Aufgaben und Zuständigkeiten des vormaligen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen erweitert. Nun hat Berlin mit der Wahl Tom…

Aufarbeitung DDR | Presse

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Bebauung der Elisabeth Aue

19.10.17 - Die FDP beantragt die Bebauung der Elisabethaue in Pankow. Diese liegt quasi in der Einflugschneise des Flughafens Tegel, den die FDP gern dauerhaft erhalten möchte. Der Bezirk Pankow dagegen hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen, seine Bewohner…

Anträge | im Parlament | Pankow

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Politische Kultur fängt bei der Sprache an

28.09.17 - Demokratie kann sich nur weiter entwickeln, wenn wir ihre Wurzeln kennen und beachten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die friedliche Revolution, mit der die Diktatur in Berlin überwunden wurde, sichtbar und erinnerlich bleibt. Und ich glaube, dass ist dringlicher denn…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Tegel-Referendum

28.08.17 - pressespiegel »„Natürlich müssen wir den Volkswillen respektieren“, so Grünen-Verkehrsexperte Andreas Otto (55) zur B.Z.. „Auch wenn ich den Weiterbetrieb für unrealistisch halte, wir würden uns die Sache noch mal anschauen.“« Artikel in B.Z. vom 28.08.17 lesen »

DDR-Polizeigefängnis: Grüne drängen auf ein…

28.08.17 - pressespiegel »Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur Klärung…

Aufarbeitung DDR | Presse

Kinderkrankenhaus Weißensee: Zukunft ungewiss

17.08.17 - Schriftliche Anfrage Seit 2015 steht die finale gerichtliche Entscheidung zur Rückübertragung des Kinderkrankenhauses in der Hansastraße an das Land Berlin aus. Ordnungsbehördliche Anordnungen und Ersatzvornahmen zum Erhalt sind laut Senat nicht geplant. Die Gebäude des…

Anfragen | im Parlament | Pankow

Das Kreuz mit dem Kreuz

23.07.17 - Kommentar Die barocke Rekonstruktion der Außenhaut des Humboldtforums ist 2008 beschlossen worden. In der Jury war Berlin beteiligt. Mir hätte ein modernes Gebäude besser gefallen. Trotzdem ist die Entscheidung so gefallen und muss akzeptiert werden. Verlässlichkeit ist auch…

NEU: Berliner Aufarbeitungsbeauftragtengesetz

23.07.17 - Pressemitteilung Rechtzeitig vor Ablauf der Gültigkeit des Gesetz über den Stasi-Landesbeauftragten legen die Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Berliner Abgeordnetenhaus den Vorschlag einer Novelle vor. Der vorliegende Gesetzentwurf stellt…

im Parlament | Presse

Baugenehmigung für Kuppelkreuz schon 2013…

22.07.17 - pressespiegel »Für das umstrittene Kreuz auf dem Berliner Schloss liegt schon seit 2013 eine Baugenehmigung vor. Das geht aus der schriftlichen Antwort des Bausenats an den Grünen-Abgeordneten Andreas Otto hervor. Die „Vollkonstruktion der historischen Außenkuppel…

Wie ein Flughafen Berlin–Leipzig den BER…

29.06.17 - pressespiegel »Die Grünen wollen mit Airports anderer Großstädte kooperieren, sollten die Kapazitäten am Flughafen BER in Schönefeld nicht ausreichen. Infrage kämen dabei Leipzig, Dresden, Hamburg oder Rostock, sagte der Abgeordnete Andreas Otto der Berliner Morgenpost.« …

Kooperation mit Flughafen Leipzig

29.06.17 - pressespiegel »Die Grünen wollen mit Airports anderer Großstädte kooperieren, sollten die Kapazitäten am Flughafen BER in Schönefeld nicht ausreichen. Infrage kämen dabei Leipzig, Dresden, Hamburg oder Rostock, sagte der Abgeordnete Andreas Otto der Berliner Morgenpost.…

Blackbox BER

03.06.17 - pressespiegel »Der Flughafen gilt als Milliardengrab – aber was die Baustelle wirklich verschlingt, ist unklar. Die Frage ist: Fließt irgendwann Geld zurück ans Land? ... ... Eigentlich sollte sich eine Investition wie die in den BER mit jährlich 6 oder 7 Prozent verzinsen,…

Grüner Abschlussbericht

23.05.17 - Publikation BER-Untersuchungsausschuss. Nach rund dreieinhalb Jahren Arbeit steht der Untersuchungsausschuss BER kurz vor dem Abschluss. Unsere Erkenntnisse haben wir in unserem Abschlussbericht "Unkontrolliert ins Chaos" zusammengefasst. Darin zeichnen wir nach, wie es…

BER | im Parlament | Publikation

Untersuchungsausschuss BER

23.05.17 - Endbericht Sondervotum der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Endbericht des Untersuchungsausschusses BER. Verantwortungslosigkeit und Geldverschwendung charakterisieren das Projekt des seit zehn Jahren im Bau befindlichen Berlin-Brandenburger Flughafens. Dreieinhalb…

BER | im Parlament | Publikation

Koalitionsvertrag: BER und TXL.

22.05.17 - r2-Grün Nachfolgend finden Sie Auszüge aus der Koalitionsvereinbarung, die sich mit dem Thema Flughafen BER und Tegel befassen. »Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“« Die Region Berlin Brandenburg braucht einen Flughafen mit direkten Anbindungen in und außerhalb…

BER | im Parlament

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Kein Senatorenbaurecht. Nirgends.

18.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) Auch aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen war der Vorgang, dass der damalige Bausenator Geisel entschied, auf den Wohnungsbau am Leipziger Platz 18 zu verzichten, nicht in Ordnung. Das war politisch falsch. Das ist politisch…

im Parlament | Reden

Neubau der Hilfswerk-Siedlung setzt Maßstäbe

11.05.17 - pressespiegel »Bezahlbar und dennoch barrierefrei – das muss kein Wunschdenken sein. Auf Einladung des Geschäftsführers der Hilfswerk-Siedlung GmbH, Jörg von der Lieth, konnten Andreas Otto (Sprecher für Baupolitik der Abgeordnetenhausfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und…

Baupolitik | Presse

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Baulückenkataster für Berlin

04.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in Berlin fordert die FDP ein Baulückenkataster. Der Senat solle alle Baulücken, die für eine künftige Bebauung zur Verfügung stehen, auflisten. Auch leerstehende und verfallene Gebäude, die…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Kann ein Mieten-TÜV das Wohnen billiger machen?

27.04.17 - pressespiegel Ausgerechnet die Liberalen fordern einen Mieten-TÜV. »Jedes neue und jedes bestehende Berliner Gesetz soll daraufhin überprüft werden, ob es sich preistreibend auf die Mieten auswirkt. ... Bei Rot-Rot-Grün ist man skeptisch: Experte Andreas Otto (Grüne) hält die…

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Aufarbeitung und Folgen der SED-Diktatur…

08.04.17 - Antrag Auch mehr als 26 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es nach wie vor notwendig, sich mit der DDR und ihren Folgen auseinanderzusetzen. Denn diese wirken bis in die heutige Zeit hinein. Als Teil der Biografie ehemaliger DDR-Bürger/-innen. Als Teil derjenigen,…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament

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Rehabilitierung und Ausgleich für DDR-Unrecht

06.04.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Debatte steht ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Grünen und FDP "Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung". Darin regen die Fraktionen eine oder mehrere…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Aufarbeitung der SED-Diktatur heute

06.04.17 - Im Parlament Das Abgeordnetenhaus hat am 06. März als Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen drei Drucksachen zu Themen der Aufarbeitung der SED-Diktatur auf der Tagesordnung. Nachdem das Parlament sich zu Beginn der Legislatur mit der Problematik von Stasi-Tätigkeit…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Rochade im Aufsichtsrat und neuer BER-Chef.

06.03.17 - pressespiegel »Bereits am Wochenende soll der Flughafenchef einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben. Nachfolger wird der Berliner Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup. Müller zieht sich aus dem Aufsichtsrat zurück. ... Andreas Otto begrüßte .. die…

Der Traum vom Fliegen

04.02.17 - pressespiegel »Das Projekt BER ist verkorkst: Auch mit der Eröffnung 2017 wird es nichts, man hofft auf 2018. Am Dienstag berät sich der Aufsichtsrat ... Müller selbst hat die Besetzung durch Fachfremde forciert, nachdem der Regierungswechsel in Berlin und eine anstehende…

Rot-Rot-Grün will Mietsteigerungen zurückdrehen

03.02.17 - pressespiegel »Berlins rot-rot-grüne Koalition sieht Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsunternehmen im Widerspruch zum Koalitionsvertrag. 22.000 Mieterhöhungen sollen noch verhindert werden. ... Der Wohnungsexperte der Grünen, Andreas Otto, sieht das genauso. Zwar hätten…

Baupolitik | Presse

Aufsichtsrat des BER: Müller darf bleiben.

31.01.17 - pressespiegel »Linke und Grüne schicken Senatoren in den Aufsichtsrat. Der Regierende Bürgermeister hatte zuvor gedroht, den Vorsitz des Gremiums hinzuschmeißen. Vor allem die Grünen hatten dafür plädiert, den ihn zustehenden Sitz mit einem Experten zu besetzen. Im Gegensatz…

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Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit

26.01.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Nach dem Fall Holm debattieren die Parlamentarier einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Bündnis90/Grüne zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Ein so genannter Ehrenrat, dem…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Die Eigentümer wissen zu wenig

24.01.17 - pressespiegel »Der Fluchhafen wird auch 2017 nicht eröffnet: Grünen-Parlamentarier Andreas Otto vermisst Konsequenzen aus dem BER-Untersuchungsausschuss. taz: Herr Otto, am Wochenende wurde bekannt, dass der BER auch 2017 nicht eröffnen wird. Dieses Mal liegt es offenbar an…

Mietspirale im Sozialen Wohnungsbau durchbrochen…

23.01.17 - R2G wirkt Erste Sofortmaßnahme umgesetzt: Keine Mieterhöhung im Sozialen Wohnungsbau. Wie im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbart, werden die planmäßigen Mieterhöhungen im Sozialen Wohnungsbau zum 01.04.17 ausgesetzt. Den Eigentümerinnen und Eigentümern der…

Aktuelles | im Parlament

Spandaus Vorreiterrolle fruchtet - „Asbestfreie…

09.01.17 - pressespiegel »In der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben die Koalitionäre im Kapitel Öffentliches Bauen die „Asbestfreie Hauptstadt 2030“ beschlossen und folgen damit einer Forderung vieler Bezirke: „Die Koalition wird eine Strategie…

Asbest | Baupolitik | Presse

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