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Do, 13.08.20 16:00 Uhr - "Geschichte erfahren: Die Berliner Mauer in Pankow" Treffpunkt: Mauerpark (Eingang Bernauer Straße) Radtour mit Stefan Gelbhaar (MdB) und Andreas Otto (MdA). Eine Veranstaltung der Reihe "Stadt, Land, Pankow - Politische Streifzüge durch unseren…
Das Cantianstadion soll bis Juni 2023 für die Special Olympics umgebaut werden. Ich frage mich ob für den Umbau auch eine barrierefreie Anbindung vom ÖPNV zum Jahnsportpark in Planung ist. Der Senat sieht jedoch keinen Verbesserungsbedarf in Sachen Barrierefreiheit und das…
Das Berliner Straßenbahnnetz macht mit einer Gesamtlänge von 194 km Gleisen einen großen Teil der Berliner Straßenlandschaft aus. Eine nahhaltige Begrünung der Gleise trägt also einen großen Teil zum Straßenklima und zur Straßenatmosphäre bei. Laut BVG sind von den 194 km 58 km…
Die Geschehnisse in der SED Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten und so ist das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, das unter der SED Diktatur geführt worden ist, jetzt als „Lernort“ für Schulklassen eingerichtet worden. Eine öffentliche Besichtigung ist…
Die Verwendung von Asbest in Wohnungen Berlins ist überwiegend in den Westbezirken vorgekommen. In Westberlin sind im Zeitraum von 1952 bis 1993 ca. 601.000. Wohnungen neu gebaut, wiederaufgebaut und umgebaut worden. Die landeseigenen Wohnungsgesellschaften äußern sich zur Zahl…
Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 und 2021 wurde ein „Sondervermögen [für die] Wohnraumförderfonds Berlin“ in Höhe von 274.285.000. Euro beschlossen. Das Geld ist unter anderem für die Sanierung von asbestbelasteten Wohnungen vorgesehen. Der Senat antwortet ausweichend und…
Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 / 2021 wurde die Einrichtung einer Asbestberatungsstelle beschlossen. Wie läuft es damit? Der Senat antwortet ausweichend. schriftliche Anfrage: Asbeststrategie - Wie läuft‘s? IVhier: Asbestberatungsstelle
Was sagt der Denkmalschutz zum Abriss des Stadions. Wie werden die Reste der Hinterlandmauer davon betroffen sein? Offensichtlich liegen noch keine genauen Planungen für Abriss und Neubau vor. schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Berliner Mauer im Bereich Jahnsportpark
Anfragen | Baupolitik | im Parlament | Pankow
Am Freitag, d. 15. Mai werde ich mit den Leuten vom Museum von 14.30 bis 16.30 Uhr vor dem Museum in der Senefelderstraße 5 in Prenzlauer Berg stehen und, bei Wahrung des Abstandsgebotes, T-Shirts für das Museum verkaufen. Kommt vorbei, stellt Euch in ausreichendem Abstand an…
Liebe Pankower, ich lade Sie herzlich ein zu meiner Sprechstunde am Montag, den 25.05.20 von 17 bis 19 Uhr, die wieder online statt finden wird. Schwerpunktthema ist die Zukunft des Jahnsportparks. Die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage lässt Zweifel aufkommen, ob der…
Die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage lässt Zweifel aufkommen, ob der Abriss des Großen Stadions gefolgt von einem Komplett-Neubau für ca. 120 Mio Euro tatsächlich nötig ist. Der Umbau des Jahnsportparkes läuft unter der Überschrift "Inklusionssportpark". Allerdings…
Anfragen | Baupolitik | Pankow
Liebe Pankower, ich lade Sie herzlich ein zu meiner Bürgersprechstunde am 04.05.20 von 17 bis 19 Uhr Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil, indem Sie auf diesen Link klicken. https://global.gotomeeting.com/join/258447965 Laptops, Tablets…
Das große Stadion im Jahnsportpark entspricht nicht mehr modernen Anforderungen. Ich frage nach, welche technischem Mängel konkret bestehen. Ob es möglich ist, das Stadion zu sanieren und umzubauen, wurde bisher nicht geprüft. schriftliche Anfrage: Sanierung statt Abriss des…
Anfragen | Baupolitik | im Parlament | Pankow
Ich freue mich außerordentlich, dass Sie als aktive Bewohnerinnen und Bewohner es mit großer Energie und Entschlossenheit geschafft haben, dass das Haus nun Ihnen selbst im Rahmen einer Genossenschaft gehört. Mein besonderer Dank gilt der Genossenschaft Ostseeplatz. Sie hat…
Aktionen | Baupolitik | Pankow
Liebe Berlinerinnen und Berliner, die Krise aufgrund der Coronavirus-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen und Probleme. Für manche Menschen sind diese Probleme existenziell. Als Wahlkreisabgeordneter versuche ich, wo Hilfe nötig ist, zu unterstützen. Dafür…
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, Prenzlauer Berg - das sind nicht nur die Leute aus aller Damen und Herren Länder, die hier wohnen. Unser Kiez, das sind vor allem auch die vielen Läden, Restaurants, Bars, Museen und Theater. Alles diese sind durch die gegenwärtige Krise in…
Die bisher realisierten Projekte des Senats und der Landesunternehmen belegen, dass Schulen, Wohnhäuser, Studierendenwohnheime und andere Gebäudetypen aus Holz auch in Berlin umsetzbar sind. Die öffentliche Hand muss nach diesen Testprojekten jetzt in großem Stil in das…
Wir alle sind aufgefordert, auf unsere Mitmenschen zu achten und insbesondere jene Nachbarinnen und Nachbarn zu unterstützen, die einsam sind und Hilfe brauchen. Dazu zählen in Berlin viele Menschen, die keine Wohnung haben und auf der Straße leben. Wegen der Einschränkungen…
Das Ende der Diktatur in der DDR begann, als viele Menschen anfingen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Als sie sich nicht länger belügen lassen wollten und als sie bei der sogenannten Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Stimmzettel zählten und verkündeten, dass die offiziellen…
Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie beeinflussen auch die Arbeit des Berliner Landesparlamentes. Ausschusssitzungen sind zum Teil abgesagt, das Plenum konzentriert sich auf die wichtige Vorhaben und Debatten in Zusammenhang mit der aktuellen…
Nachhaltiges Bauen ist für mich ein entscheidender Beitrag zum Klimaschutz, zum sparsamen Umgang mit natürlichen Ressourcen und für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft. Dass wir als Bündnisgrüne mit dieser Überzeugung nicht allein stehen, sondern die Berliner Fachwelt es…
Zukünftige Sportanlage soll mit den Bäumen geplant werden. Eine Machbarkeitsstudie von 2014 für den Sportanlagenbedarf kaum zu der Einschätzung, dass bis zu 240 Bäume gefällt werden müssen. Erfasst wurde ein Baumbestand von 464 Bäumen. Ich setze mich dafür ein, dass bei der…
Anfragen | Baupolitik | Pankow
Die anstehende Planung für die Modernisierung des Jahnsportparkes in Prenzlauer Berg muss ohne Kahlschlag des Baumbestandes erfolgen. Eine Machbarkeitsstudie von 2014 sah vor, dass bis zu 240 Bäume in dem Parkgelände gefällt werden sollen. Das geht so nicht. Ich setze mich…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
am Mittwoch 11. März 2020 um 19 Uhr im Abgeordnetenhaus, Raum 304 Der Klimawandel ist eine gewaltige Herausforderung. Auch für das Bauen müssen neue Wege gefunden werden. Jedes neue Haus verursacht enorme CO2-Emissionen, besonders wenn konventionell gebaut wird. Wir wollen,…
Rede zum Antrag der FDP "Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen". Damit es in Zukunft aufgrund von fehlender konsistenter Planung nicht zu Anbohrungen von Leitungen oder ähnlichem auf Baustellen kommt, ist eine digitale Planung und Errichtung von neuen Gebäuden…
Aufgrund meines Engagements in der Aufarbeitung der SED-Diktatur war ich am 28.01.20 zu Besuch in einer 9. Klasse im Barnim-Gymnasium in Bernau. Dort wurde ich im Rahmen des lokalen #momentmal! Projekts des Landes Brandenburg von Schüler*innen als Zeitzeuge bezüglich meines…
Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Thema war im August schon einmal im Plenum. Es gibt nicht viel hinzuzufügen. Die Anlage wurde für die Olympiabewerbung Berlins 2000…
Der von mir für Berlin angerege Holzbaupreis wurde 2019 zum ersten Mal vergeben. Vom 18. November bis 13. Januar 2020 waren die Projekte des Berliner Holzbaupreises gemeinsam mit den prämierten Projekten des Deutschen Holzbaupreises 2019 in der Senatsverwaltung für…
Brexit, Proteste in Hongkong, drei Landtagswahlen in Ostdeutschland - ein aufregendes Jahr geht für mich zu Ende. Besonders gefeiert haben wir die Friedliche Revolution, den Mauerfall und die Gründung der Grünen Partei in der DDR vor dreißig Jahren. Als Umweltschützer und…
Klimanotlage erfordert Konsequenzen. Eine Notlage zu erklären, ist ein sehr ernsthaftes und radikales Mittel, dringend notwendige Veränderungen herbeizuführen. Adressaten sind der Senat selbst, das Abgeordnetenhaus, aber auch Wirtschaft, Verwaltung und wir alle als…
Mo 25.11.19 17:00 bis 22:00 Uhr "30 Jahre friedliche Revolution - Gründung der Grünen Partei in der DDR" Ort: Bekenntniskirche, Plesserstraße 4 (Berlin-Treptow, Nähe S-Bahnhof Treptower Park) Vor 30 Jahren wurde die Grüne Partei der DDR in den Räumen der Bekenntniskirche…
Informationsveranstaltung am Mi, 13.11.2019 In Weißensee entsteht derzeit eine der größten Holzbausiedlungen Berlins, das „Quartier Wir“. Die Baugenossenschaft BeGeno16 legt dabei größten Wert auf eine sozial und kulturell gemischte Bewohnerschaft. Deshalb stellt sie auch…
Wie ich die Friedliche Revolution im Berliner Osten und die Tage des Mauerfalls erlebt habe, auf welche Weise meine Mitstreiter*innen und ich das DDR-Regime des Wahlbetrugs überführt haben und welche Bilanz ich nach drei Jahrzehnten des Zusammenwachsens von Ost und West ziehe,…
Offenes Mikrophon auf der Bösebrücke Zum Gedenken an die Öffnung der Grenze am 09. November 1989 stehen ich auch in diesem Jahr wieder mit einem offenen Mikrofon auf der Bösebrücke am ehemaligen Grenzübergang Bornholmerstr. Jeder der möchte, ist eingeladen, von seinen…
Freiheit und Demokratie kommen nicht von allein, sondern müssen erkämpft werden - jeden Tag. Wir sehen uns am 09. November auf der Bösebrücke
Rede zum Entschließungsantrag 30 Jahre friedliche Revolution 30 Jahre Friedliche Revolution – das heißt Dankbarkeit, das heißt erinnern an die Menschen, die auf der Straße waren, an den Mauerfall und an die Vereinigung unseres Landes und Europas. Das Gebäude, in dem wir seit…
Mit dem "Quartier Wir" in Weißensee entsteht zum einen ein weiterer Holzbau in Berlin (in diesem Fall ein Holzhybridbau); zum anderen wird hier ein städtebauliches Konzept umgesetzt, dem folgend neben dem reinen Wohnraum auch gemeinsam nutzbare öffentliche Räume für die…
Aktionen | Aktuelles | Baupolitik | Pankow
Am 7. Mai 1989 war es gelungen, nachzuweisen, dass die SED die Ergebnisse der Kommunalwahl gefälscht hatte. Deshalb trafen sich daraufhin an jedem 7. eines Monats kritische Bürgerinnen und Bürger, um gegen den Wahlbetrug zu protestieren. So auch am 7. Oktober, dem 40.…
Herzlichen Glückwunsch an Sebastian Pflugbeil zur Verleihung des Verdienstordens des Landes Berlin.Dem Physiker ist es zu verdanken, dass die Atomreaktoren der DDR in Rheinsberg und Greifswald stillgelegt wurden, noch bevor die beiden deutschen Staaten sich im Oktober 1990…
Anlass war das Projekt "Summer of Pioneers". 20 Kreative aus der Digitalbranche wurden dazu eingeladen, vom 01. Juli bis zum 31. Dezember das Leben in Wittenberge zu testen. Die Stadt stellt ihnen günstigen Wohnraum zur Verfügung und kostenfreie Räumlichkeiten in der…
Rede zum FDP-Antrag Referenzielle Baugenehmigung (Typengenehmigung) in die Bauordnung für Berlin zu integrieren Typengenehmigungen haben klare Vorteile. Ideal wäre es, wenn ein einmal genehmigtes Gebäude überall in Deutschland errichtet werden kann. Durch die…
Am 7. Mai 1989 fälschte die SED die Ergebnisse der Kommunalwahl in der DDR. Das tat sie vermutlich 40 Jahre lang bei jeder Wahl, aber im Mai 1989 flog der Betrug auf. Deshalb trafen sich fortan an jedem 7. eines Monats kritische Bürgerinnen und Bürger, um gegen den Wahlbetrug…
Am 21. September fand der Internationale Clean up Day statt. In Berlin nahmen über 16.000 Freiwillige daran Teil. Auch der Mauerpark war an diesem Samstag wieder gefüllt, mit engagierten Bürgern und Freunden des Mauerparks, mit denen wir zusammen den Mauerpark vom Müll…
Mit einer 10. Klasse des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums habe ich am 18. September 2019 die Ausstellung „Voll der Osten“ in der Bibliothek am Wasserturm in Prenzlauer Berg besichtigt und über Alltag in der Diktatur, die friedliche Revolution und den Mauerfall diskutiert. Die…
Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Gelände lag lange brach. Es ist nun Zeit, es weiter zu entwickeln. Nachfrage nach Sportflächen gibt es von Anwohnern, freien Trägern und…
Rede zum Antrag der CDU, Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen. Dieser Antrag der CDU ist für einen Landtag zu dürftig. Wenn die Supermärkte ihre Parkplätze nachts an Anwohner vermieten möchten, können sie das auch ohne Hilfe des Parlaments tun.Das eigentlich Thema…
Reaktion auf den Antrag der FDP, Grundstücke, deren Bebauung durch landeseingene Wohnungsbaugesellschaften sich um mehr als ein Jahr verzögert hat, an Baugenossenschaften zu vergeben.Bebaubare Grundstücke sind nicht nur für die Genossenschaften der Flaschenhals. Daran ändert…
Die DDR vor 30 Jahren, eine Zeit, die für die junge Bevölkerung kaum noch vorstellbar ist, deren Spuren in der Gesellschaft jedoch noch immer unübersehbar sind. Für alle die nach dem Fall der Mauer geboren sind, ist die DDR nur noch als Erzählung der Eltern oder von Freunden,…
Nachtruhe ist ein hohes Gut. Anträge zum Flugverbot zwischen 23:00 - 6:00. Schriftliche Anfrage "Nachtruhe in Tegel" lesen
Berlin überhitzt. Gerade deswegen müssen wir mehr Bäume, insbesondere mit einer stark ausgeprägten Baumkrone, welche in hoher Anzahl Schatten und auch zur Kühlung zur Stadt beitragen. Ganz nebenbei ist es auch Klimafreundlich Schriftliche Anfrage "Welche Straßenbäume bieten…
Die Energiewende findet auch auf Berlins Dächern statt. Es gibt schon mehrere Ansätze auf Berliner Dachflächen Photovoltaik einzubinden, jedoch muss dieses Konzept noch um ein vielfaches ausgebaut werden. Schriftliche Anfrage "Wie hat sich §16 Berliner Energiewendegesetz (EWG…
Das Evangelische Wohnungsunternehmen Hilfswerk-Siedlung GmbH darf nicht vergesellschaftet werden. Schriftliche Anfrage "Evangelisches Wohnungsunternehmen Hilfswerk-Siedlung GmbH nicht mehr auf der Vorschlagsliste?" lesen
Die FDP legt einen Antrag zur Wohnungsbaupolitik vor. Mit einem Bündel an Maßnahmen will sie möglichst schnell mehr Wohnraum in Berlin schaffen. Dazu zählen ein Baulückenkataster, ein schneller Ausbau von Dachgeschossen, die Aufstockung von Supermärkten mit Wohnraum und ein…
Danke, liebe Wählerinnen für 27,8% bei der Europawahl in Berlin. Gewählt wurden bei der #Europawahl2019 Parteien und Personen. Beides hängt mit Vertrauen und mit konkreten Themen und Anliegen zusammen. 2019 ist das Kernthema endlich Umweltpolitik und im besonderen der…
Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, ein Ort der Angst. Jetzt soll es eine Gedenkstätte für alle werden. Schriftliche Anfrage "Herrichtung ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Gedenkstätte für alle" lesen
Holzbauprojekte müssen auch in die sechs landeseigene Wohnungsbaugesellschaften mit aufgenommen werden. Schriftliche Anfrage "Wie entwickelt sich der Holzbau bei den landeseigenenWohnungsbaugesellschaften?" lesen
Berlins Wohnraum muss wachsen, auch nach oben per Dachgeschoss-Ausbau. Jedoch muss dabei auf alle Sicherheitsvorkehrungen geachtet werden. Schriftliche Anfrage "Dachgeschossausbau, Potentiale und Grenzen" lesen
Wie entwickelt sich die Sanierung der Asbest-belasteten Wohngebäude in der Preysingstraße 17-24? Schriftliche Anfrage "Asbest in Wohngebäuden, hier Preysingstraße 17-24?" lesen
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
Das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB) muss stärker in Berlin durchgesetzt werden. Schriftliche Anfrage "Wann wird Zertifizierung von Bauvorhaben nach BNB in Berlin zum Standard?II" lesen
Die Kaninchen von Karla Sachse in der Chausseestraße in Berlin bringen Abwechslung in die ansonsten unscheinbare Umgebung. Jedoch müssen sie rekonstruiert werden. Schriftliche Anfrage "Wann wird das Denkzeichen „Kaninchenfeld“ rekonstruiert?" lesen
Große Glasfassaden in zu großer Zahl und ohne Maßnahmen für den Vogelschutz führen zu einem immensen Vogelschlag. Schriftliche Anfrage "Vogelschutz und Vogelschlag an Glas in Berlin" lesen
Der Brexit macht in diesen Tagen wieder deutlich, wie Nationalismus und Europafeindlichkeit große Unsicherheit hervorrufen. Wir Bündnisgrüne im Berliner Abgeordnetenhaus stehen für Europa. Aus diesem Grund rufen wir im April und Mai unsere Grünen Europawochen ins Leben. Unter…
Building Information Modeling, kurz BIM kann ein sehr nützliches System in Verwaltung und Betrieben sein, und sollte getestet, und bei erfolgreichen Ergebnissen stärker mit einbezogen werden. Schriftliche Anfrage "Building Information Modeling, kurz BIM" lesen
Die Koalition fordert mit ihrem Antrag "Nachhaltigkeit auf den Bau – Berlin baut mit Holz" eine "Bauwende". Holz als Baustoff birgt ein erhebliches Potential zur Speicherung von Kohlendioxid und kann somit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Im Moment fehlten…
Anträge | Baupolitik | Holzbau
Warum es sehr wichtig ist, am 18. März der ersten freien Wahl in Ostdeutschland von 1990 zu gedenken. Am 18. März gedenken wir in Berlin der Revolution von 1848. Das ist eine gute Tradition, und das Datum ist so auch im Berliner Feiertagsgesetz festgehalten. Dabei gerät…
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat jetzt den Entwurf für einen neuen Kleingartenentwicklungsplan veröffentlicht. Damit sollen fast 99% der bestehenden Kleingärten bis mindestens zum Jahr 2030 gesichert werden. Das ist ein großer Erfolg. Nur ca. 900…
Erneuerbare Energien sind die Energien der Zukunft. Photovoltaik Anlagen müssen bei Neubauten, auch Schulen mit eingeplant werden. Schriftliche Anfrage "Ist Solarnutzung Standard bei den Schulneubauten? II" lesen
Holzbau ist eine Klimafreundliche Bauweise. Forschungen zur Anwendung und Verbesserung des Holzbaus sollten gefördert werden. Schriftliche Anfrage "Bauen mit Holz-Forschung und Anwendung, hier Technische Universität Berlin" lesen
Berlin braucht viele neue Schulen. Daraus resultierende Flächenkonflikte müssen so effizient wie möglich gelöst werden, damit der Schulbau so schnell wie möglich stattfindet. Schriftliche Anfrage "Berliner Schulbauoffensive, hier Typenbauten und Flächenkonkurrenzen…
Erneuerbare Energie sind notwendig. Photovoltaik Anlagen sollten auf Neubauten z.B. Schulen angewandt werden. Schriftliche Anfrage "Ist Solarnutzung Standard bei den Schulneubauten?" lesen
Der Berliner Wohnungsbau muss weiter Effizienter umgesetzt werden. Eine Möglichkeit ist eine Landeseigene Bauhütte. Schriftliche Anfrage "Landeseigene Bauhütte" lesen
Holzbau ist durch seine Klimfreundlichkeit und Effizienz eine der Bauweisen der Zukunft. Der Holzbaupreis sollte folgerichtig gut ausgestattet und unter Beurteilung von Holzbauexperten vergeben werden. Schriftliche Anfrage "Holzbau ist durch seine Klimfreundlichkeit und…
Spielplätze sind ein wichtiger Teil der Stadt, und müssen in ausreichender Zahl saniert und gebaut werden. Schriftliche Anfrage "BauOrdnung 2019 II, hier Spielplätze" lesen
Berlin muss eine Asbestfrei werden. Untersuchungen und Forschungen müssen gefördert und mit eingebunden werden. Schriftliche Anfrage "Asbeststrategie-Wie läuft‘s? II" lesen
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
Es braucht eine gewisse Anzahl barrierefreier Wohnungen für Menschen mit Behinderungen in Berlin. Schriftliche Anfrage "BauOrdnung 2019 III, hier barrierefreie Wohnungen" lesen
Berlin muss eine Asbestfreie Zone werden. Hier: Asbestwohnungen in Landeseigenen Unternehmen. Schriftliche Anfrage "Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken?" lesen
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
Unweit des jüdischen Friedhofes in Weißensee entsteht eine kleine Siedlung aus fünf Häusern in Mischbauweise: Treppenhauskerne und Keller sind aus Beton, Geschossdecken und Außenwände der Wohn- und Gemeinschaftsbereiche werden in Holzbauweise erstellt. Dabei werden 5.620 m3…
Berlin braucht Wohnungen. Typenbauten sind eine Möglichkeit der Wohnungsnot schnell entgegenzuwirken. Schriftliche Anfrage "Wie läuft die Aufstockung bei Typenbauten?" lesen
Berlin ist dabei, eine neue Tradition im Holzbau zu entwickeln. Einzelne Wohnhäuser, Schulen, Kindergärten wurden in den letzten Jahren gebaut oder sind aktuell geplant. Aber deren Anzahl ist bisher gering und verdient, dringend ausgebaut zu werden. Gebäude mit hohem…
Es braucht eine bundesweite Grundsteuerreform zur Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes. Schriftliche Anfrage "Grundsteuerreform und mögliche Ost/West-Auswirkungen" lesen
Auch Randgebiete müssen an den ÖPNV gut mit angebunden werden. Schriftliche Anfrage "Verkehrsverbindung des Baugebietes Krampnitz nach Berlin mit dem ÖPNV?" lesen
Die Aufarbeitung von Geschichte in der Schule durch den Besuch von Gedenkstätten ist gewünscht und notwendig. Schriftliche Anfrage "Gedenkstättenbesuch durch Schulklassen" lesen
Die Schulbauoffensive muss schnell und Effizient umgesetzt werden. Die Schulbauten müssen dabei jedoch dem gemeinsamen Gesamtkonzept folgen. Schriftliche Anfrage "Welches planerische Gesamtkonzept verfolgt der Senat für den Standort der Tesla-Schule (Conrad-Blenkle-Straße 20)…
Auch der internationale Ausbau der Bahnstrecken, hier mit Fokus auf Polen - Deutschland sollte verstärkt werden. Schriftliche Anfrage "Wie steht‘s um die Beschleunigung der Schienenverbindung Breslau-Berlin?" lesen
Das Buckower Feld braucht eine gute Anbindung an den ÖPNV. Schriftliche Anfrage "Welchen Planungsstand hat die Verkehrsanbindung des Baugebietes BuckowerFelder mit dem ÖPNV und welche Verbindungen in dieNachbargemeinden sindvorgesehen?" lesen
Spät eingereichte Änderungswünsche führen zu Mehrkosten am Bau. Schriftliche Anfrage "Kostensteigerung Klinikum Neukölln" lesen
Es werden zukünftig mehr Seniorenheime gebraucht werden. Begründung der Abrisse von Seniorenheime in Berlin. Schriftliche Anfrage "Welche Folgen haben Abriss und Umnutzung von Seniorenheimen?" lesen
Berlin muss Asestfrei werden. Zur Unterstützung der Bürger/Innen ist eine Asbestberatungsstelle geplant. Schriftliche Anfrage "Asbestberatungsstelle–Wann eröffnet sie?" lesen
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
Berlin muss Asbestfrei werden. Hier: Grundstück Arcostraße 9 /11. Schriftliche Anfrage Urban Living ohne Asbest" lesen
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
Berlin muss Asbestfrei werden. Aktuelle Untersuchungen und Forschungen. Schriftliche Anfrage "Asbeststrategie-Wie läuft‘s?" lesen
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
Der Verkehr auf viel befahrenen Straßen wie der Florastraße muss beruhigt werden, oder es müssen Maßnahmen ergriffen werden um Radfahrer und Kinder angemessen zu schützen. Schriftliche Anfrage "Wie kann die Florastraße in Pankow verkehrstechnisch beruhigt werden?" lesen
Durch den Beschluss Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung hatte das Berliner Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2017 seinen Willen erklärt, gemeinsam mit anderen Bundesländern die bestehenden Gesetze zur Unrechtsbereinigung zu…
Berlin muss genügend Rollstuhlbenutzer-Wohnungen bereitstellen. Schriftliche Anfrage "Rollstuhlbenutzer-Wohnungen in Berlin" lesen
Befristete Mietverträge in geförderten Wohnungen müssen geändert werden Schriftliche Anfrage "Befristete Mietverträge in mit Fördermitteln des Landes Berlin umfassend modernisierten und instand gesetzten Häusern" lesen
„Bauen mit Holz bringt die doppelte Dividende“, betont die Berliner Umweltsenatorin, Regine Günther. Denn Bauen mit Holz geht schnell, ist kostengünstig und bindet CO2. Außerdem ist der nachwachsende Baustoff von Natur aus wärmedämmend und schafft ein angenehmes Raumklima.…
Giftige Holzschutzmittel müssen aus den Wohnungen, hier Gesobau, entfernt werden. Schriftliche Anfrage "<Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner Gebäuden, hier Gesobau" lesen
Schriftliche Anfrage Ein weiteres Beispiel für nicht ökologisches Bauen ist der Einsatz von, heute zum Teil verbotenen, giftigen Holzschutzmitteln. Vor allem beim Dachausbau wird das zum Problem. Die Gesobau wurde dazu befragt. Schriftliche Anfrage »Belastung mit…
Parklets in der Schönhauser Allee. Schriftliche Anfrage "Schönhauser Allee (VIII)" lesen
Ausbau des ehemaligen Polizeigefängnisses Keibelstraße als Erinnerungs- und Lernort, insbesondere für Schüler. Schriftliche Anfrage "Ausbau des ehemaligen Polizeigefängnisses Keibelstraße als Erinnerungs- und Lernort" lesen
Weniger Fläche versiegeln und dafür höher bauen ist das Gebot der Stunde. Logisch, wo Häuser und Straßen sind, können nicht gleichzeitig Grünflächen sein. Wer beides möchte, muss "mehr hoch als breit" bauen. Deshalb wurde im Abgeordnetenhaus beschlossen, flächensparend zu…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]