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Rede zum FDP-Antrag die "Ladenöffnungszeiten umgehend zu flexibilisieren" Um den von der Corona-Pandemie stark betroffenen Berliner Einzelhandel zu untertützen, fordert die FDP eine Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten. Alle Geschäfte sollen, zunächst befristet auf zwei…
im Parlament | Pankow | Reden
Do, 13.08.20 16:00 Uhr - "Geschichte erfahren: Die Berliner Mauer in Pankow" Treffpunkt: Mauerpark (Eingang Bernauer Straße) Radtour mit Stefan Gelbhaar (MdB) und Andreas Otto (MdA). Eine Veranstaltung der Reihe "Stadt, Land, Pankow - Politische Streifzüge durch unseren…
Das Cantianstadion soll bis Juni 2023 für die Special Olympics umgebaut werden. Ich frage mich ob für den Umbau auch eine barrierefreie Anbindung vom ÖPNV zum Jahnsportpark in Planung ist. Der Senat sieht jedoch keinen Verbesserungsbedarf in Sachen Barrierefreiheit und das…
Das Berliner Straßenbahnnetz macht mit einer Gesamtlänge von 194 km Gleisen einen großen Teil der Berliner Straßenlandschaft aus. Eine nahhaltige Begrünung der Gleise trägt also einen großen Teil zum Straßenklima und zur Straßenatmosphäre bei. Laut BVG sind von den 194 km 58 km…
Die Geschehnisse in der SED Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten und so ist das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, das unter der SED Diktatur geführt worden ist, jetzt als „Lernort“ für Schulklassen eingerichtet worden. Eine öffentliche Besichtigung ist…
Die Verwendung von Asbest in Wohnungen Berlins ist überwiegend in den Westbezirken vorgekommen. In Westberlin sind im Zeitraum von 1952 bis 1993 ca. 601.000. Wohnungen neu gebaut, wiederaufgebaut und umgebaut worden. Die landeseigenen Wohnungsgesellschaften äußern sich zur Zahl…
Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 und 2021 wurde ein „Sondervermögen [für die] Wohnraumförderfonds Berlin“ in Höhe von 274.285.000. Euro beschlossen. Das Geld ist unter anderem für die Sanierung von asbestbelasteten Wohnungen vorgesehen. Der Senat antwortet ausweichend und…
Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 / 2021 wurde die Einrichtung einer Asbestberatungsstelle beschlossen. Wie läuft es damit? Der Senat antwortet ausweichend. schriftliche Anfrage: Asbeststrategie - Wie läuft‘s? IVhier: Asbestberatungsstelle
Was sagt der Denkmalschutz zum Abriss des Stadions. Wie werden die Reste der Hinterlandmauer davon betroffen sein? Offensichtlich liegen noch keine genauen Planungen für Abriss und Neubau vor. schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Berliner Mauer im Bereich Jahnsportpark
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Am Freitag, d. 15. Mai werde ich mit den Leuten vom Museum von 14.30 bis 16.30 Uhr vor dem Museum in der Senefelderstraße 5 in Prenzlauer Berg stehen und, bei Wahrung des Abstandsgebotes, T-Shirts für das Museum verkaufen. Kommt vorbei, stellt Euch in ausreichendem Abstand an…