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Die Idee für das digitale Bürgerbüro kam vom Leiter des Sozialamts Uckermark. Der Landkreis ist recht dünn besiedelt und die Menschen müssen nach Prenzlau oder nach Schwedt, für einen Termin beim Amt. Gerade für ältere und immobile Menschen ist das ein Problem. Zwei Jahre hat…
Rede im Plenum zum Atrag der AfD "Aussetzung der Anwendung von § 246 Abs. 9-13 Baugesetzbuch in Berlin" Paragraphen klingen erst mal ziemlich trocken, haben aber einen Inhalt. Der Inhalt hier ist, dass Menschen, die in Not sind, schnell ein Obdach und eine Unterkunft bekommen…
warum geht es nicht nach Berlin? Besuch vor Ort im Sägewerkt binderholz in Baruth/Mark. Rund 37 Prozent der brandenburgischen Landesfläche sind Wald. Ein großer Teil davon in staatlichem Besitz. Pflege und Bewirtschaftung der Wälder spielen eine immer wichtigere Rolle, durch…
Aktionen | Baupolitik | Holzbau | Klimaschutz
Rede im Plenum am 07.03.2024 zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berichte zeigen die Herausforderungen der Pandemie - unter der die Tätigkeit des Landesbeauftragten in kurzer Zeit umgestellt wurde auf digitale Formate. Sowohl die…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen – für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt Der Molkenmarkt ist eines der interessantesten…
Rede im Plenum zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Fraktion Die Linke "Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation" Herr Gräff hat natürlich ein Grundrecht über einen Antrag schockiert zu sein.…
das laufende Jahr geht langsam zuende. Ich wünsche uns allen, dass die Weltlage sich 2024 verbessert. Was mich selbst in Berlin dieses Jahr besonders beschäftigt hat, darüber habe ich wieder ein kleines Video aufgenommen. Mit besten Wünschen für besinnliche und friedliche…
Rede im Plenum zur Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Jahre 2024 und 2025. Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Über dem Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der ein wichtiger und auch großer Einzelplan ist, schwebt ein Schatten.…
Rede im Plenum zur Änderung der Bauordnung für Berlin Die Novellierung der Bauordnung ist zwei Jahre liegen geblieben. Dadurch wurden Chancen verpasst, um Prozesse zu beschleunigen und für mehr Klimaschutz am Bau. Regelungen zur Begrünung und zum Artenschutz, die neu in die…
Am gestrigen Tage wurde bekannt, dass Carlo Jordan verstorben ist. Ich möchte den Angehörigen und Freund*innen Carlo Jordans mein Beileid und Mitgefühl aussprechen. Er war für mich eine zentrale Person in der Umwelt- und Demokratisierungsbewegung der DDR. Ich war mit Carlo…