Am 24.Oktober 2012 war ich zu Gast bei der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land in Neukölln. Dem Gespräch mit der Geschäftsführung schloss sich ein interessanter Rundgang durch Rollbergviertel und Schillerkiez an. Die Regionalleiterin, Frau Würz, berichtete über die Bewohnerschaft, das Mietniveau im Bezirk und die Entwicklungen im Umfeld des Tempelhofer Feldes. Neukölln verändert sich.

  
Rollbergviertel, Morusstr. 14, Innenhof

Am 22. Oktober 2012 besuchten wir mit mehreren Abgeordneten und Senatsbaudirektorin Lüscher Denkmalstandorte, die energetisch saniert wurden. Der Konflikt zwischen dem Erhalt historischer Fassaden und dem Anspruch an Wärmedämmung wird immer akuter, je mehr das Bewusstsein für Energieeinsparung wächst.

Konkret besuchten wir die Glas-Hoffmann-Bauten in der Siedlung Schillerpark, die Montessori-Schule in Pankow und die Bremer Höhe im Prenzlauer Berg. Die Schule in der Hadlichstraße aus dem Jahr 1899 hat eine umfassende Sanierung erfahren. Es ist allerdings eine geförderte Baumaßnahme, deren Allgemeingültigkeit in puncto Wirtschaftlichkeit der eingesetzten Gelder nicht ohne weiteres gegeben ist. Beeindruckend ist die Innendämmung mit Vakuumelementen. Wanddämmung von innen wirft oft Probleme auf mit Feuchtigkeit und Schimmel. Die Schule wird als Forschungsprojekt durch die TU Dresden besonders begleitet und untersucht. Damit können Erfahrungen für andere Projekte im Denkmalschutzbereich genutzt werden.

Am 25. September 2012 führte unsere Fraktion gemeinsam mit Linken und Piraten eine Anhörung zur Wohnungspolitik durch. Es ging um die Vereinbarungen des Senats mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und um den Sozialen Wohnungsbau alter Prägung. Die Mieten sind im Sozialen Wohnungsbau sind zum Teil höher als am freien Markt. Außerdem gehen viele Sozialwohnungen aus den Bindungen. Perspektivisch bilden die landeseigenen Wohnungen m.E. den zentralen Wohnungsbestand für eine soziale Wohnungsversorgung. Angehört wurden Chefs von Wohnungsbaugesellschaften und VertreterInnen von Verbänden.

Das Fest an der Panke ist regelmäßig der Höhepunkt der Feiersaison in Pankow, bündnisgrüne Präsenz also unerlässlich. Diesmal waren neben vielen Bürgerinnen und Bürgern auch einige Bundespolitiker an unserem Stand. Renate Künast und Cem Özdemir stellten sich meinen Fragen und denen der versammelten Bürgerschaft. Wir haben über den Euro, Kanzlerin Angela Merkel und die europäische Idee, über Wowereit und den Flughafen sowie die Urwahl des Spitzenteams geredet. Die meisten Bürgerfragen gingen um BER und darum, wie lange Alt-Pankow noch in der Einflugschneise liegt. Angesichts der dröhnenden Starts über der Festmeile eine berechtigte Frage.

Das große Interesse von über 100 Teilnehmern an der Fahrradtour entlang der ehemaligen Mauer zeigt, wie wichtig dieser Pfad der Geschichte für Berlin ist. Europaabgeordneter Michael Cramer war auch diesmal wieder an mehreren Tagen unterwegs. Am 1. September ging es durch meinen Wahlkreis am Mauerpark und dann zum Endpunkt der Tour am Skulpturengarten hinter dem Reichstag. Unterwegs hielten wir bei dem Grenzturm, der dem ersten an der Berliner Mauer Ermordeten, Günter Litfin gewidmet ist. Sein Bruder, Jürger Litfin erzählte die Geschichte aus dem August 1961. Mit Ben Wargin kam am Parlament der Bäume ein weiterer Zeitzeuge zu Wort, der sich um die Dokumentation der Teilungsgeschichte verdient gemacht hat.

  
Micheal Cramer im Gespräch mit Günter Litfin (li.) und Ben Wargin (re.)

Am 31. August 2012 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Redaktion von InfoRadio besucht. Im historischen Haus des Rundfunks erfuhren wir, wie die Redaktion arbeitet, wer das Programm macht und wie lange im Voraus die wichtigsten Themen schon vorbereitet werden.

Am 20. August waren die Ausschüsse für Kultur und für Bauen zu einer Besichtigung der Staatsoper vor Ort. Das Gebäude wird derzeit für mindestens 240 Mio Euro saniert. Allerdings gibt es Mehrkosten, Überraschungen und Zeitverzug. Meines Erachtens wird hier zu viel Geld ausgegeben. Ein Tunnelbauwerk in 18 Metern Tiefe soll zum Transport der Kulissen aus dem Lager zur Bühne dienen. Schöne Idee - aber muss das wirklich sein? Die Decke des Zuschauerraumes wird um vier Meter angehoben. Das verbessert etwas den Klang, aber ist das wirklich wichtiger als andere Sanierungen von öffentlichen Gebäuden? Angesichts der Haushaltssituation wäre eine solide und sparsame Sanierung angeraten. Für Luxus ist nicht die Zeit.

Die traditionelle Sternfahrt des ADFC ist eine politische Veranstaltung, aber irgendwie auch ein Fest. Viele tausend Fahrradbegeisterte fuhren auch dieses Mal wieder durch den Bezirk Pankow Richtung Brandenburger Tor. Der bündnisgrüne Info- und Luftballonstand war wie in den letzten Jahren an der Prenzlauer Allee vor dem S-Bahnhof. Wir haben die Demonstration mit grünen Luftballons verziert, die Nachfrage war groß. Wir hatten uns diesmal entschlossen, auf Heliumgas zu verzichten. Die Ballons wurden mit Luftpumpen oder klassisch mit der eigenen Lunge aufgepustet. Für RadfahrerInnen auch kein Problem. Unter dem Motto "Hilfe zur Selbsthilfe" haben wir die Teilnehmer dadurch zum Mitmachen animiert.

Die Sternfahrt erinnert auch daran, wie viele Fortschritte verkehrspolitisch im Bezirk schon gemacht sind. Aber der Anstieg des Radverkehrs verlangt, dass noch mehr Straßenraum für dieses umweltfreundliche Verkehrsmittel reserviert werden muss und einige der bisherigen Lösungen - etwa in der Schönhauser Allee mit dem Radweg auf dem Bürgersteig - nicht ausreichend oder sogar gefährlich für andere Verkehrsteilnehmer sind.

Mit dabei heute unter anderem Ester Wisskirchen vom Kreisvorstand und die beiden Abgeordneten Stefan Gelbhaar und Andreas Otto.

Am 4. April fand der 2. Wahlkreistag 2012 von Andreas Otto im Prenzlauer Berg statt. Stationen waren diesmal die Backfabrik, das Institut für kreative Nachhaltigkeit in der Marienburger Straße, das Planetarium am S-Bahnhof Prenzlauer Allee und die Kulturbrauerei. Die Wahlkreistage haben zum Ziel, Institutionen im Bezirk kennen zu lernen und deutlich zu machen, dass Bündnisgrüne sich vor Ort informieren und Themen aufgreifen. Das ist auch heute wieder gut gelungen.



Die familie redlich ist eine Agentur für Marken und Kommunikation und Claudio Gallio einer der Geschäftsführer. Unsere Diskussion drehte sich um Kommunikation in Wirtschaft und Politik sowie das Unternehmen mit seinen rund 50 Beschäftigten, darunter mehreren Auszubildenden. Die Führung ging auch durch die Kellerräume der Backfabrik. Das Gebäude ist immer wieder einen Besuch wert. 



Die nächste Station war id22, Institut für kreative Nachhaltigkeit. Leiter Michel La Fonds gab Anregungen zur Wohnungspolitik auf Berliner Ebene und darüber hinaus. Seine Erfahrungen mit dem Projekt experimentcity europe zeigen, dass gemeinschaftliches Wohnen in Europa Thema ist und Berlin auch von anderen Städten lernen kann, besonders was die Bodenpolitik angeht.



Das Planetarium am S-Bahnhof Prenzlauer Allee feiert dieses Jahr sein 25jähriges Jubiläum. Und genauso alt ist auch die Technik in dem auffälligen Rundbau. Produktionsleiter Lachmann zeigte die Diaprojektoren, welche die Sterne und andere Bilder in die Kuppel projezieren. Höchste Zeit, dass die mechanischen Geräte erneuert werden. Mit dabei war der Verwaltungsdirektor des Technikmuseums, Herr Finger-Pausch, der die Modernisierungsplanungen erläuterte. 2013 geht es los und das Haus bleibt dann über eine Jahr geschlossen. Besonders interessant war die Diskussion über das Bildungsangebot des Planetariums und den sehr unterschiedlichen Kenntnisstand der Besuchergruppen über elementare Dinge, wie es Sonne, Mond und Sterne nun mal sind.



Letzte Station des Tages war das Tourist Information Center tic in der Kulturbrauerei. Hier wird Werbung für kulturelle und andere Angebote von Prenzlauer Berg, Pankow und Weißensee gemacht. Leiterin Stefanie Gronau informierte über die Leistungen der Einrichtung, die Verbindungen zu örtlichen Institutionen und die wirtschaftliche Situation des Centers. Das tic ist vor acht Jahren über eine EU-Förderung entstanden und noch dabei, sich in einer Mischfinanzierung aus öffentlichen Mitteln und eigenen Einnahmen zu etablieren. Manche Kleinstadt investiert mehr in Tourismuswerbung als der Bezirk Pankow mit über 350.000 Einwohnern. Ob da noch was geht?

Als Wahlkreisabgeordneter bin häufig im Prenzlauer Berg unterwegs. Neben Einzelterminen führe ich Wahlkreistage durch, um mehrere Firmen, Vereine, Projekte oder auch Orte zu besuchen. Der erste Wahlkreistag im Jahr 2012 führte mich zuerst auf den Kinderbauernhof.

Mit Birgit Blank und Karsten Reinknecht diskutierten wir die Fertigstellung des Mauerparks und die möglichen Folgen für die Kinder- und Jugendeinrichtung. Natürlich gehörte auch ein Blick zu den Schafen, Hühnern und dem Schwein dazu. Die Stationen lagen auch in dem ehemaligen Wahlkreis von Volker Ratzmann, der sein Mandat niedergelegt hat und über dessen Nachfolge als Wahlkreiszuständiger erst noch entschieden wird.

Foto: Andreas auf dem Kinderbauerhof

Zweite Station war das Unternehmen Modellbau Milde in der Schönhauser Allee. Inhaber Tilman Burgert zeigte uns die Büros und Produktionsräume in einem unscheinbaren alten Seitenflügel am Senefelder Platz. Modelbau ist ein faszinierendes Gewerk. Architektur, Gebrauchsgegenstände oder gar Eisenbahnzüge – vieles wird heute im Modell gebaut um Jurys oder Kunden von Produkten zu überzeugen. Die Firma Milde ist ein Beispiel dafür, dass es auch Produktionsunternehmen im Prenzlauer Berg gibt. Aber es werden immer weniger. Auch darüber haben wir diskutiert. Mit dabei war die Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Pankow, Cordelia Koch.

  
Fotos: Andreas, Cordelia Koch (Kreisvorsitzende) im Gespräch mit Tilman Burgert

Am Nachmittag wurde das neue Sportfunktionsgebäude im Jahnsportpark eingeweiht. Für ca. 6 Mio Euro aus dem Konjunkturpaket II entstand ein Haus mit Umkleide- und Duschräumen, das den Sportvereinen, insbesondere EMPOR Berlin, verbesserte Möglichkeiten direkt im kleinen Stadion geben soll. Der Jahnsportpark wird direkt vom Senat verwaltet. Deshalb war als Hauptredner Sportstaatssekretär Statzkowski dabei. Mit ihm habe ich auch darüber diskutiert, ob und wie ein Kindergarten mit auf dem Gelände untergebracht werden kann.

  
Fotos: Einweihung des neuen Sportfunktionsgebäudes im Jahnsportpark mit Sportstaatssekretär Statzkowski

Der Tag endete wie er begann, mit dem Mauerpark. Die BVV Mitte hatte für den Freitag eine Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses anberaumt. Wie wird es mit dem Mauerpark weiter gehen? Als Alternativen wurden die Varianten „Nichts unternehmen“ versus „Teilbebauung nördlich des Gleimtunnels“ diskutiert. Der Ausschuss entschied sich nach intensiver Debatte und vielen Bürgerstellungnahmen für die zweite. Damit ist hoffentlich der Eckspielplatz gerettet und für den Südbereich eine bebauungsfreie Lösung erreicht. Nördlich des Tunnels sollen Wohngebäude entstehen. Viele Fragen sind dabei noch zu klären, etwa die Erschließung oder der Schutz des Kinderbauernhofes.

Fotos: Andreas auf der Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses

Auf dem Landesparteitag wurden Beschlüsse zur Energiepolitik für Berlin gefasst. Klimastadtwerk, Braukohleausstieg und Sanierung von Wohngebäuden waren die Schwerpunkte.

Für die Öffentlichkeit spannender sind immer Personalangelegenheiten. Diesmal zu Recht. Bei der Wahl zum Parteirat gab es einige Überraschungen.

Am 12. Februar besuchte ich das MACHmit! Museum in meinem Wahlkreis und nahm 137 rote Hände entgegen, die inzwischen auf dem Weg zum Verteidigungsminister sind. Mit den roten Händen wird gegen den Missbrauch von Kindern in Kriegen demonstriert.  Die ersten Aktionen mit roten Händen aus Pappe gab es zur Feier des Inkrafttretens des Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention am 12. 2. 2002 in Genf. Zur Website der Aktion : www.aktion-rote-hand.de - zur Website des MACHmit! Museus:  www.machmitmuseum.de

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat heute den alten Flughafen Tempelhof, die Tempelhofer Freiheit, besucht. Die verschiedenen Projektgesellschaften des Senates haben uns erklärt, was dort u.a. geplant sei. Die neue Bibliothek, Gewerbe, Wohnen und eine Internationale Gartenbauausstellung. Solche Planungen auf der grünen Wiese laufen immer Gefahr, mit der Umgebung nichts zu tun zu haben. Deshalb wollen wir, dass von Beginn an mit den umliegenden Quartieren und Bezirken eine enge Abstimmung erfolgt.

Am 21.1. war der erste Landesparteitag 2012. Leitthema waren der Zustand der Partei nach der Wahl in Berlin vom September und die Schlussfolgerungen aus Zerwürfnissen in der Fraktion im Anschluss an die gescheiterten Koalitionsverhandlungen. In meinem Redebeitrag rief ich die Delegierten auf, die fünf Jahre bis zur nächsten Wahl wirklich zu nutzen. Die entstandenen Vertrauensschäden gegenüber den Wählerinnen und Wählern müssen wieder gut gemacht werden.

Nicht wir selbst entscheiden, ob wir die beste Oppositionspartei sind und endlich in eine Regierung gehören, sondern das Volk.

Ein zweiter wichtiger Punkt war ein Antrag zu energetischer Sanierung. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Lisa Paus, mit Katrin Schmidberger und Michael Schäfer haben wir Ziele für die Bundesebene formuliert. Gebäudesanierung braucht Förderung, Beratung und verbindliche Standards, deren Einhaltung auch kontrolliert wird.

>> zum Antrag

Am 19. Januar wurde in der Senefelder Strasse eine neue Solaranlage eingeweiht. Das ist aus zwei Gründen bemerkenswert: Erstens, weil hier praktischer Umweltschutz erlebbar wird und zweitens, weil Denkmalschutz und erneuerbare Energie in Berlin noch zu oft Feinde sind. Das Machmit Museum für Kinder, dass in der Eliaskirche arbeitet, hat es nach mehreren Jahren geschafft, mit Freunden und Förderern das nötige Geld zu sammeln. Eine thermische Anlage (21m²) dient der Heizung und durch Photovoltaik (68m²) wird Strom gewonnen und in das Netz eingespeist. dazu herzlichen Glückwunsch. Der Kreisverband Pankow von Bündnis90/Die Grünen hat im Rahmen seiner Kooperation mit EWS Schönau für eine Unterstützung des Projektes durch die Stromrebellen aus dem Schwarzwald sorgen können.