Anfragen 2018

 Schriftliche Anfrage 

Ein weiteres Beispiel für nicht ökologisches Bauen ist der Einsatz von, heute zum Teil verbotenen, giftigen Holzschutzmitteln. Vor allem beim Dachausbau wird das zum Problem. Die Gesobau wurde dazu befragt.

Schriftliche Anfrage »Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner Gebäuden, hier Gesobau« lesen

 Schriftliche Anfrage 

Weniger Fläche versiegeln und dafür höher bauen ist das Gebot der Stunde. Logisch, wo Häuser und Straßen sind, können nicht gleichzeitig Grünflächen sein. Wer beides möchte, muss "mehr hoch als breit" bauen. Deshalb wurde im Abgeordnetenhaus beschlossen, flächensparend zu bauen. Wo werden trotzdem Bebauungspläne für den Bau von Einfamilien- und Reihenhaussiedlungen aufgestellt?

Schriftliche Anfrage »Mehr Bauen mit wenig Versiegelung?« lesen

 Schriftliche Anfrage

In vielen Häusern in der Stadt haben Gebäudebrüter und Fledermäuse Unterkunft gefunden. Einige der Tiere stehen auf der roten Liste der vom Aussterben bedrohten Arten. Bei Neubauten, zum Beispiel bei den geplanten neuen Schulen, könnten ohne großen Aufwand entsprechende Nist-, Ruhe- und Überwinterungsstätten mitgebaut werden. Für die Planer aber scheint Natur nach wie vor nur ein Störfaktor zu sein.

Schriftliche Anfrage »Erfolge beim Artenschutz von Gebäudebrütern und Fledermäusen« lesen

 Schriftliche Anfrage 

Statt Frei- und Grünflächen zu bebauen, wenn der Platz knapp wird, kann höher gebaut werden. Gemischte Nutzung auf mehreren Etagen statt freistehende Flachbauten, wie sie häufig noch in Form von z.B. Supermärkten und Kitas zu finden sind. Hier die Nachfrage wo und wie das bereits umgesetzt wird.

Schriftliche Anfrage »Wo wird jetzt flächensparend gebaut?« lesen

 Schriftliche Anfrage 

Seit 2011 müssen Bundesbauten nach dem Bewertungssystem für nachhaltiges Bauen (BNB) gebaut und zertifiziert werden. Wie sieht es damit aus für Berlin? Welche Forschritte gibt es, in Berlin alle öffentlichen Bauten nach BNB zu zertifiziert und zu bauen?

Schriftliche Anfrage »Wann wird eine Zertifizierung von Bauvorhaben nach BNB in Berlin zum Standard?« lesen

 Schriftliche Anfrage 

Bald dreißig Jahre nach dem Mauerfall eine Frage nach dem Anteil der in Ostdeutschland geborenen Abteilungsleiter in den einzelnen Senatsverwaltungen.

Schriftliche Anfrage »Ostdeutsche in der Leitungsebene der Senatsverwaltungen in Berlin« lesen

 Schriftliche Anfrage 

Das geplante Berliner Schulbauprogramm ist eine große Herausforderung nicht nur für den Senat, sondern auch für die zwölf Berliner Bezirke. Den bezirklichen Hochbauämtern fehlt es an genügend qualifiziertem Personal, um die ehrgeizigen Schulbau-Ziele umzusetzen.
Außerdem muß die Senatsbauverwaltung dringend den Nachhaltigkeitsstandard für alle Vorhaben verbindlich einführen und die Bezirke entsprechend unterstützen.
Die Koalition hat sich vorgenommen, ökologischer zu bauen und öffentliche Bauten nach dem System des Bundes (BNB) zu zertifizieren. Anders sind unsere Klimaziele kaum zu erreichen. Insbesondere die Bezirke Neukölln und Tempelhof-Schöneberg mit ihren bündnisgrünen Baustadträten gehen dabei voran. Andere Bezirke warten ab. Das grösste Schulbauprogramm braucht nachhaltige Personalentwicklung und nachhaltige Baustoffe gleichermaßen.

Schriftliche Anfragen »Zur Kapazität des Hochbaus in den einzelnen Bezirken«:

Neukölln
Spandau
Pankow
Mitte
Reinickendorf
Lichtenberg
Marzahn-Hellersdorf
Treptow-Köpenick
Tempelhof-Schöneberg
Steglitz-Zehlendorf
Charlottenburg-Wilmersdorf
Friedrichshain-Kreuzberg

 Schriftliche Anfrage 

Jedes Jahr fallen im Bezirk Pankow von den aktuell noch 106 Atelierwohnungen, wo KünstlerInnen per WBS Arbeits- und Wohnräume günstig nutzen können, einige aus der Förderung. Die angefügte Anfrage zeigt allein für den Zeitraum bis 2021 einen Verlust von 26 Ateliers.
Das Abgeordnetenhaus hat jüngst  beschlossen, dass im Rahmen des flächensparenden Bauens Mischnutzungen auch bei Schulbauprojekten möglich sein müssen und den Senat entsprechend beauftragt. Wo ein Schulbau vielleicht vier Etagen hat, passen im Innenstadtbereich mindestens drei weitere Geschosse mit Wohnungen und Künstlerateliers oben drauf. Die Bauverwaltung schreibt aktuell Wettbewerbe für Schulbauten aus. Zumindest für die Standorte in Pankow muss gelten: Wohnungen und Künstlerateliers gehören in jedem Fall dazu.

Schriftliche Anfrage »Atelierwohnungen in Pankow« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

 Am Reichstag werden Flächen, die im Bebauungsplan als öffentliche Parkanlage ausgewiesen sind, für Gebäude und als Parkplatz genutzt. Ist das legal?

Schriftliche Anfrage »Bauten am Reichstag genehmigt?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Schriftliche Anfrage »Was passiert mit Sozialwohnungen nach Aufteilung in WEG, hier Rathenower Straße 5/6/7?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Das Abgeordnetenhaus hatte im April 2018 den Senat aufgefordert, eine Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke durchzuführen. Dadurch soll die Leistungsfähigkeit der Hochbauämter festgestellt und verbessert werden.

Die Anfrage zielt auf Zwischenstände, Zuständigkeiten, Aufgabenstellungen und den Zeitplan

Schriftliche Anfrage »Organisationsuntersuchung Hochbauämter« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen im Oktober 2017 beschlossen, einen Holzbaupreis für mehrgeschossigen Wohnungsbau auszuloben. (Beschlussprotokoll, Seite 23)

Warum Holzbau?

Die Klimaziele Berlins können nur erreichen können, wenn neben Verkehr und Energiegewinnung auch der Bau- Wohnungssektor dazu erheblich beiträgt. Bei Gebäuden steht bisher der Energieverbrauch während der Nutzung im Fokus. Es geht aber genauso um die Energie für Herstellung und Entsorgung von Gebäuden. Mit jedem verbauten Kubikmeter Holz wird eine Tonne Kohlendioxid (CO2) für viele Jahre gebunden.

Angesichts weniger werdender Rohstoffe – sogar Kies wird inzwischen knapper – müssen Alternativen dringend genutzt werden. Und das sind nachwachsende Rohstoffe wie Holz oder auch Stroh, das im Lehmbau verwendet wird.

Holzgebäude werden heute industriell vorgefertigt und auf der Baustelle nur zusammen gesetzt. Binnen eines Jahres wird das Gebäude aufgebaut, ausgestattet und in Betrieb genommen. Dieser enorme Geschwindigkeitsvorteil könnte im Wohnungsbau ausgespielt werden. Etwa wenn es um die 30.000 Wohnungen geht, die Senatorin Lompscher bis 2021 liefern will.

Schriftliche Anfrage »Wann wird der Holzbaupreis des Senates erstmalig vergeben?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Straßenbahn: Die Taskforce Beschleunigung der BVG arbeitet langsam die einzelnen Linien ab. Bei M6 und M4 können wir demnächst sehen, ob es spürbar schneller geht. Bei den Linien 1, 2, 12 und 10 dauert es allerdings noch länger. Wichtig ist insbesondere der Knoten Schönhauser/Danziger/Eberswalder Straße, wo im Berufsverkehr die Bahnen im Stau stehen. Da muss was passieren. Wir bleiben  dran.

Schriftliche Anfrage »Mit der Straßenbahn schneller durch Prenzlauer Berg?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Die GESOBAU veröffentlicht erstmalig seit dem Jahr 2000 eine Zwischenbilanz ihrer Asbestsanierung . Mit über 5.000 asbestbelasteten Wohnungen, die bekannt sind, hat sie allerdings nach wie vor einen signifikanten Anteil am Asbestproblem Berlins im Wohnbereich. Deshalb ist es notwendig, dass die GESOBAU die Strategie der Koalition für die asbestfreie Hauptstadt 2030 aktiv unterstützt.

Dass die Gesellschaft im dritten Quartal 2018 alle BewohnerInnen informieren will (Frage 22), ist ein Fortschritt. Vielleicht hat diese Anfrage dazu beitragen können. Im Interesse umfassender Transparenz ist auch eine Kennzeichnung asbesthaltiger Bauteile sinnvoll. Das tut die GESOBAU bisher nicht. Wir werden darüber weiter reden.

Immerhin hat der Vorstandsvorsitzende der GESOBAU, Herr Franzen, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen eingeladen, die Praxis der Asbestsanierung der GESOBAU vor Ort zu besichtigen. Dieses Angebot haben wir dankend angenommen.

Nachdem mit der GESOBAU auch die letzte der landeseigenen Gesellschaften Problembewusstsein offenbart, musss der Senat jetzt verstärkt die privaten Gebäudeeigentümer ansprechen und für die asbestfreie Hauptstadt 2030 werben. Im Interesse der Gesundheit der Bewohner und der BerlinerInnen insgesamt.

Schriftliche Anfrage »Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken, hier GESOBAU?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Die Schivelbeiner Straße durchquert das Wohngebiet am Arnimplatz. Anwohner und Bezirk fordern Tempo 30. Dafür muss sie aber vom Senat als Wohngebietsstraße anerkannt werden. Dieser prüft.  Wie lange dauert das noch?

Schriftliche Anfrage »Wann wird die Schivelbeiner Straße im Wohngebiet Arnimplatz als Wohngebietsstraße anerkannt?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Der Fernradweg nach Usedom und auch der Berliner Mauerradweg führen durch den Mauerpark, auf der historischen Schwedter Straße, auf Kopfsteinpflaster. In der Vergangenheit gab es Überlegungen, die Fahrradtrasse als Asphaltweg durch den erweiterten Mauerpark im Westen zu führen. Hier ist der Zwischenstand

Schriftliche Anfrage »Wann kommt der Radweg durch den Mauerpark?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Schriftliche Anfrage »Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken, hier berlinovo?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Schriftliche Anfrage »Welche Wohngebäude in der Gropiusstadt sind asbestbelastet? II« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Der Sturm Xavier im Oktober 2017 hat etliche Schäden auch an Gebäuden verursacht . Der Senat konstatiert, dass die Schadensintensität zugenommen hat. 

Die Zunahme von Sturmschäden belegt, dass der Klimawandel voranschreitet. Berlin muss seine Bauvorhaben an die Klimaveränderungen anpassen. Regenwasser muss aufgefangen, Sonnenstrahlen müssen reflektiert und die Bauteile an Dächern und Fenstern stabiler werden. Die Koalition will das beispielhaft bei den neuen Quartieren vormachen.

Schriftliche Anfrage »Hat Xavier öffentliche Gebäude in Berlin beschädigt?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur Klärung eines Sachverhaltes“ dort festgehalten wurden.

Schriftliche Anfrage »Denkmalschutz im ehemaligen Polizeigefängnis in der Keibelstraße« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Durch den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) können Planungs - , Ausschreibungs - und Bauprozesse optimiert werden, da alle Beteiligten in einem einheitlichen Datenmodell arbeiten. Dieses erfordert bzw. erlaubt bereits in der Vorplanungsphase eine große Planungstiefe. Verbunden ist hiermit die Hoffnung, dass Planänderungen und Fortschreibungen der Planung schnell und nahezu fehlerfrei möglich sind, einhergehend mit einer Verkürzung der Planungszeiträume. Bei der Nachnutzung des ehemaligen Flughafens Tegel wird BIM eine große Rolle spielen.

Schriftliche Anfrage »Modellprojekt Building Information Modeling (BIM)« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Beim Referat Umweltdelikte (LKA) sind in den Jahren 2016: 66 und 2017: 60 Anzeigen im Zusammenhang mit Asbestarbeiten eingegangen. Bei der Asbestsanierungs des Steglitzer Kreisels gab es keine Anzeige, also auch keine Überprüfung durch das Referat Umweltdelikte.

Schriftliche Anfrage »Umweltkripo und Asbestbaustellen« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Unsere Forderung nach Asbestsanierung wird zunehmend berücksichtigt. Das führt zu einer Zunahme des Asbestmülls, der auf Sonderdeponien gelagert werden muss. Hier wird aufgelistet, woher der Asbest kommt und wohin er geht.

Schriftliche Anfrage »Wo bleibt der Berliner Asbest?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Welche Rolle hat das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) bei der Asbestanierung? Es nimmt die Anzeige einer Asbestsanierung entgegen und macht Stichproben, ob die Arbeiten ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Schriftliche Anfrage »LAGetSi und Asbestbaustellen?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Bei der Sanierung des "Steglitzer Kreisels" sind erhebliche Mengen Asbest und andere Schadstoffe beseitigt worden. Die Asbestsanierung hat 18,5 Mio € gekostet. Nach der Sanierung wurde er verkauft. Aber es gibt dort immer noch Asbest. Das Land Berlin haftet jedoch nicht mehr gegenüber der neuen Eigentümerin.

Schriftliche Anfrage »Steglitzer Kreisel endlich schadstofffrei?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

In der Gropiusstadt sind tausende Wohnungen mit Asbestverdacht im Bestand der Wohnungsbaugesellschaft degewo.

Einige Wohnungen in der Gropiusstadt wurden in den 90er Jahren privatisiert. Wieviele dieser Wohnungen asbestverdächtig sind, entzieht sich daher der Kenntnis des Senates.

Schriftliche Anfrage »Welche Wohngebäude in der Gropiusstadt sind asbestbelastet?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Die "Schlange" ist ein großer, denkmalgeschützter Gebäudekomplex über und an der Stadtautobahn in Berlin-Charlottenburg. Sie entstand in den 70er Jahren und ist mittlerweile denkmalgeschützt. Hier wird gefragt, wieviele Wohnungen dazugehören.

Schriftliche Anfrage »Denkmal Schlangenbader Straße - was gehört dazu?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Wenn neu gebaut wird, muss der Klimaschutz beachtet werden, aber auch die Folgen des Klimawandels. Berlin muss sich der zunehmenden Hitze anpassen, aber auch zunehmenden Starkregen-Ereignissen.

Hier wird aufgelistet, was in Gebieten getan wird, bei denen Berlin seit 2016 Baurecht geschaffen hat.

Schriftliche Anfrage »Klimagerecht planen und bauen in Berlin« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Die "Schlange" ist ein großer, denkmalgeschützter und asbestbelasteter Gebäudekomplex über und an der Stadtautobahn in Berlin-Charlottenburg. Sie entstand in den 70er Jahren an der Schlangenberger Straße. Ist auch der Asbest denkmalgeschützt? Ja, auch asbesthaltige Gebäudeteile sind denkmalgeschützt. Aber es gibt einen Ausweg.

Schriftliche Anfrage »Denkmal Schlangenbader Straße - was gehört dazu?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Building Information Modeling (BIM) basiert auf der Idee einer durchgängigen Nutzung eines digitalen Gebäudemodells über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks von der Planung über die Ausführung bis zum Betrieb des Gebäudes. Dabei werden alle relevanten Bauwerksdaten digital modelliert, kombiniert und erfasst. Hier wird gefragt, welche Erfahrungen es mit diesem Verfahren in Berlin gibt.

Schriftliche Anfrage »Einführung von Building Information Modeling (BIM) in Berlin« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Asbest in Berliner Wohnungen ist immer noch ein Problem. Hier wird aufgelistet, welche Wohnungsbaugesellschaften in welchen Bezirken asbestbelastete Wohnungen haben.

Schriftliche Anfrage »Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken?« lesen »

Anfragen 2017

 Schriftliche Anfrage 

Wie ist der Stand beim Flughafen BER, was ist mit Entrauchungsanlagen und Brandschutz? Wann sind die Terminals endlich fertig? Welche Probleme gibt es noch und was sind die Kosten für den baulichen Unterhalt der Baustelle?

Schriftliche Anfrage »UPDATE BER 10/2017"« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Das Land Berlin und der engere Verflechtungsraum im Land Brandenburg bilden die deutsche Hauptstadtregion. Beide Länder haben vereinbart, eine auf Dauer angelegte gemeinsame Raumordnung und Landesplanung zu betreiben.

Berliner Wohnungsbaugesellschaften werden auch in Brandenburg Wohnungen bauen, um den Berliner Wohnungsmarkt zu entlasten.

Schriftliche Anfrage »Gemeinsame Wohnungsbauaktivitäten von Berlin und Brandenburg"« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Welche Senatsverwaltungen sind an der Erarbeitung einer Strategie zur Entfernung von Asbestbauteilen aus Gebäuden in Berlin beteiligt?

Welche Senatsverwaltung hat die Federführung für die Erarbeitung der vorgenannten Strategie?

Schriftliche Anfrage »Strategie "Asbestfreie Hauptstadt 2030"« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Der Senat plant aktuell 42 Schulneubauten. Wie viele davon sind An- oder Erweiterungsbauten bzw. stehen auf der "grünen Wiese"? Wie viele Neubauten werden mit modernen Raumkonzepten geplant? Werden weitere Funktionen im jeweiligen Sozialraum in den Gebäuden realisiert? 

Die Antwort auf diese und weitere Fragen können Sie in der unten stehenden Anfrage nachlesen, die ich zusammen mit Stefanie Remlinger verfasst habe.

Schriftliche Anfrage »Neue Schulen, neue Standards« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Seit 2015 steht die finale gerichtliche Entscheidung zur Rückübertragung des Kinderkrankenhauses in der Hansastraße an das Land Berlin aus. Ordnungsbehördliche Anordnungen und Ersatzvornahmen zum Erhalt sind laut Senat nicht geplant.

Die Gebäude des ersten "in Preußen erbauten Säuglings- und Kinderkrankenhauses" verfallen weiter. Klarheit über die Erhaltungs- und Instandsetzungsmöglichkeiten gibt es gegenwärtig immer noch nicht.

Nach Auskunft des zuständigen Stadtrats in Pankow plant das Bezirksamt zumindest Ersatzvornahmen zum Erhalt des Gebäudes, "sofern der derzeitige Eigentümervertreter ... nicht die Bausubstanz erfassen und bautechnisch bewerten lässt." Jener wiederum scheint zumindest nach einem Ingenieurbüro zu suchen.

Schriftliche Anfrage »Kinderkrankenhaus Weißensee (VII)« lesen »
Kleine Anfrage »Ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

Waren bei der Asbestsanierung in der Potsdamer Straße 175 in Schöneberg hierfür zugelassene Firmen beschäftigt? Welche Bauteile waren belastet und wurden beseitigt? 

Und in welchem Verhältnis stehen die Antworten des Senats zu den Ermittlungen des Landeskriminalamts aufgrund einer Anzeige eines Mieters wegen unsachgemäßen Umgangs mit dem Gefahrenstoff? 

Schriftliche Anfrage »Asbestbeseitigung durch unqualifizierte Firmen in der Potsdamer Straße 175?« lesen »

 Schriftliche Anfrage 

»Für das umstrittene Kreuz auf dem Berliner Schloss liegt schon seit 2013 eine Baugenehmigung vor. Das geht aus der schriftlichen Antwort des Bausenats an den Grünen-Abgeordneten Andreas Otto hervor. Die „Vollkonstruktion der historischen Außenkuppel einschließlich Laterne und Kreuz“ sei am 30. Oktober 2013 in einem ersten Nachtrag zu dem Bauprojekt genehmigt worden, hieß es. ...

Um das Kreuz gibt es Streit, seit der Förderverein kürzlich mitgeteilt hatte, die Kuppel könne dank einer Spende tatsächlich in ihrer historischen Form rekonstruiert werden. ...«

Artikel in Berliner Zeitung vom 22.07.17 lesen »

Schriftliche Anfrage »Baugenehmigung Berliner Schloss/Humboldtforum« lesen »