Stadtrat wirft Geisel „falsche Behauptungen“ vor

13.08.16 –

pressespiegel

»Bausenator Andreas Geisel (SPD) gerät wegen seiner Entscheidung zum Verzicht auf Wohnungsbau am Leipziger Platz 18 trotz Warnungen von Experten immer stärker unter Druck. ....

Von einem „Senatorenbaurecht“ sprach Grünen-Bauexperte Andreas Otto, nachdem er die Akten eingesehen hatte. Geisel „untergräbt jegliches Vertrauen in geltende Regeln und geordnete Verfahren beim behördlichen Handeln“ in Berlin. Die besondere Lage und die Verkehrsbelastung am Leipziger Platz 18 hätten die Experten ausführlich im Bebauungsplan behandelt und den Bau von Wohnungen trotzdem vorgeschrieben. Dies sei im Abgeordnetenhaus diskutiert und beschlossen worden. „Und jetzt kommen Strieder und Geisel und schaffen ihr eigenes Recht“, so Otto.«

Artikel in Tagesspiegel vom 13.08.16 lesen »

»„Hemdsärmelige Einzelentscheidungen lassen deutliche Zweifel an der Gleichbehandlung von Bauherren aufkommen“, kritisiert Andreas Otto (54, Grüne).«

Artikel in B. Z. vom 12.08.16 lesen »

»Der Vorsitzende des Bauausschusses, Andreas Otto (Grüne), bezeichnete die Befreiung durch Geisel als „Senatorenbaurecht“. Das Vertrauen in die Arbeit von bezirklichen Genehmigungsbehörden und vor allem das Vertrauen in den Gleichheitsgrundsatz werde dadurch untergraben.«

Artikel in Berliner Zeitung vom 12.08.16 lesen »

»Das Abgeordnetenhaus als Institution, die den Bebauungsplan beschlossen hat, sei in seinen Rechten beschnitten worden, monierte Andreas Otto, Bauexperte der Grünen-Fraktion.«

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Baupolitik | Presse

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