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22.09.21 –
Wählen können Sie mich nur direkt, da ich auf keiner Liste stehe. Wenn Sie wollen, dass ich meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus fortsetze, wählen sie mich mit Ihrer Erststimme.
Wenn Sie darüber hinaus eine starke grüne Fraktion im Landesparlament und Bettina Jarasch als Spitzenkandidatin für das Rote Rathaus unterstützen wollen, freuen wir Bündnisgrüne uns über Ihre Zweitstimme.
Mein großes Thema seit Jahren ist der Umweltschutz. Ich setze mich ein für mehr Klimaschutz am Bau und, da wir die Häuser für alle BerlinerInnen bauen und sanieren wollen, für einen fairen Wohnungsmarkt. Ich setze mich dafür ein, dass die Natur in der Stadt wächst und uns die Verkehrswende nicht erst im nächsten Jahrhundert gelingt.
Der Gebäudebestand ist für insgesamt etwa 40% des schädlichen CO2-Ausstoßes, für Bodenversiegelung und Naturverbrauch verantwortlich. Ich arbeite dafür, dass sich das ändert. Seit unserer Regierungsbeteiligung ab 2016 konnte ich davon mehr in Gang setzen als die zurückliegenden Jahre in der Opposition.
Im Gegensatz zum Betonbau ist jedes Holzhaus ein CO2-Speicher. Die Hauptstadtregion soll zu einem Zentrum des Holzbaus werden. Der Anfang ist mit den ersten Schulen, Sporthallen und siebengeschossigen Wohnhäusern schon gemacht.
Boden ist ein knappes Gut und verdient sparsamen Umgang. Ich kämpfe dafür, dass vorhandene Wohnhäuser aufgestockt und dafür weniger Höfe versiegelt werden. Eingeschossige Supermärkte sollen durch Neubauten mit Laden im Erdgeschoss ersetzt werden
Für ein klimaneutrales Berlin müssen wir Kohle, Öl und Gas als Energieträger ablösen. Der massive Ausbau der Solarenergie ist ein Teil des Weges dahin. Das Solargesetz als Basis dafür haben wir im Parlament gerade beschlossen.
Viele Menschen in Berlin haben Sorge, ihre Wohnung zu verlieren oder keine neue zu finden. Durch Neubau, Ankauf und Regulierung wollen wir für faire Bedingungen sorgen.
Mieten sollen nicht schneller steigen als die Einkommen. Mit dem Mietendeckel haben wir deshalb versucht, eine Verschnaufpause festzulegen. Doch das Verfassungsgericht hat die Zuständigkeit des Bundestages festgestellt. Der muss jetzt das Mietrecht fairer machen.
In Pankow haben wir inzwischen XX Milieuschutzgebiete festgelegt. Dort sind teure Luxusmodernisierungen weitgehend ausgeschlossen, um die Wohnbevölkerung zu schützen. Für die energetische Sanierung gibt es Förderprogramme und Beratung.
Wenn in Milieuschutzgebieten Häuser verkauft werden, dann sollen sich die Erwerber auf die sozialen Ziele des Bezirkes verpflichten. Wenn sie das nicht tun, wie jüngst in der Schönhauser Allee 135, dann übt der Bezirk das Vorkaufsrecht aus.
In den letzten vier Jahren wurden Genossenschaften bei Erwerb und Neubau von Häusern über Kredite und Zuschüsse gefördert. Durch bessere Programm wollen wir noch mehr Menschen unterstützen, als Genossenschaft ihr Haus zu erwerben.
Die Anpassung der Stadt an den Klimawandel erfordert mehr Bäume, sparsame Versiegelung und Flächen zur nächtlichen Abkühlung. Und wir müssen mehr für die Artenvielfalt tun.
Seit den 90er Jahren habe ich für einen großen Mauerpark gekämpft. 2020 wurde der Westteil endlich fertig. Aktuell streiten wir über den Jahnsportpark. Ich möchte, dass Inklusion und Sports genauso wie Natur und der historische Ort mit der Berliner Mauer Teil des Umbau-Konzeptes werden.
Die Berliner Bauordnung regelt, was, wo, wie gebaut werden darf. Aktuell arbeite ich daran, auch die Begrünung von Grundstücken und Dächern, den Anbau von Nistkästen für Gebäudebrüter und Fledermäuse sowie Regeln gegen den Vogeltod an Glasscheiben aufzunehmen.
Damit Natur- und Erholungsräume in Berlin bestehen bleiben, haben wir den weitgehenden Schutz von Kleingärten bis 2030 beschlossen. Darüber hinaus wollen wir Anlagen planungsrechtlich sichern. Gegenleistung muss die weitere Öffnung und vor allem naturnahe Gestaltung der Gärten sein.
In manchen großen Straßen, wie z.B. der Danziger, ist das Fahrradfahren seit 2016 sicherer geworden. In der Schönhauser hat sich jedoch nichts verändert, abgesehen von den Parklets. Die Entzerrung von Fuß- und Radverkehr steht weiterhin auf meiner Agenda. Damit unser Boulevard endlich eine Flaniermeile wird.
Corona hat wesentlich mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen lassen. Eine gerechtere Aufteilung des Straßenraumes wir deshalb noch nötiger. In Fahrradstraßen haben die Fahrräder Vorrang und kommen sicherer voran. So wird es demnächst in der Stargarder Straße, wenn Umbau und Beschilderung abgeschlossen sind.
Über viele Monate waren Gaststätten wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Als sie wieder öffneten, hatten wir alle den Drang nach Begegnung, wollten draußen speisen, Wein oder Bier trinken. Wo der Platz auf dem Bürgersteig nicht ausreicht, müssen die Tische auf die Straße. Ich plädiere dafür, dass es dafür eine unbürokratische Lösung gibt und zumindest am Wochenende statt Fahrzeugen die Kunden der Cafés und Restaurants in den Parknischen sitzen.
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