Otto vor Ort 

Wie sicher sind die Schulwege in der Malmöer Straße?

Am Montag begann auch wieder für die AnwohnerInnen und Kinder im Wohngebiet rund um die Malmöer Straße der Schulalltag. Andreas Otto nahm dies zum Anlass, um 07:15 Uhr (bis ca. 8:30 Uhr) im Rahmen einer OpenAir-Sprechstunde vor Ort zu sein, um sich ein Bild von der Wegesituation der Schüler vor dem Hintergrund der Umleitung des Verkehrs aufgrund der Sanierung der Bösebrücke durch die Malmöer Straße zu machen und dies mit den Bewohnerinnen und Bewohner zu diskutieren.

Im Mittelpunkt stand vor allem die Diskussion um die Querungssituation Bornholmer Straße Ecke Malmöer Straße. Die Lichtschaltanlagen der Kreuzung sind hier so ungünstig geschaltet, dass FahrradfahrerInnen, die von der Bösebrücke kommen, auf Fußgänger (SchülerInnen!) treffen, die den ersten Abschnitt der Bornholmer Straße in Richtung Tram-Station (M13, M50) überqueren wollen. Grün für alle ist politisch eine feine Sache. An Kreuzungen führt dies in der Regel zu gefährlichen Situationen und Unfällen. Was die Verkehrslenkung hier gewurschtelt hat, ist nicht nachvollziehbar und höchst gefährlich.

Aber auch die Lichtsignalanlage (LSA) in der Malmöer Straße Höhe Paul-Robeson-Straße stand in der Kritik der AnwohnerInnen. Zu kurze Schaltzeit für die Überquerung der Straße, hinweisende Schilder verstecken sich hinter Bäumen. 

Der große Verkehrsinfarkt zeichnete sich in der Malmöer Straße überraschender Weise nicht ab. Zumindest zwischen 7:15 und 8:30 Uhr nicht. Aufgrund der Schaltung der Lichtsignalanlage Schievelbeiner Ecke Malmöer Straße blieb nach Durchfahrt der von der Behmstraße einbiegenden Konvois (ca. 10-20 KfZ) ausreichend Zeit, in Ruhe die Malmöer Straße zu überqueren. Wohl auch, weil ein nicht unwesentlicher Teil des Verkehrs (von der Behmstraße kommend) auf der Schievelbeiner Straße weiterfuhr.

 Otto vor Ort 

Die Spielplätze in der Rhinower Straße Ecke Kopenhagener Straße im Gleimviertel werden noch dieses Jahr in Stand gesetzt. Im September sollen die Bauarbeiten beginnen und im Dezember 2015 abgeschlossen sein. Seit 2013 setzen sich Nachbarn und Eltern dafür ein, dass die Spielplätze wieder hergestellt und neu eröffnet werden. Am Samstag haben Bürgerinnen und Bürger aus dem Gleimviertel im Rahmen eines Subbotniks begonnen, den Dschungelspielplatz zu reinigen und Spielgeräte zurück zu bauen. 

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 Bustour durch die Lausitz

Nicht nur Reformvorschläge können als „Zangengeburt“ daherkommen. Bustouren auch.  Nach organisatorischen Anlaufschwierigkeiten sind heute Berliner und Brandenburger Abgeordnete durch die Lausitz getourt, um sich über das Thema Kohletagebau direkt vor Ort zu informieren. Zwar fanden nicht alle Programmvorstellungen der Hauptstadt-Delegation Berücksichtigung, das von Abbaggerung bedrohte Bioenergie-Dorf Proschim blieb ein unerreichbares Ziel, eine interessante Tour war es jedoch allemal.

Ob gewollt oder nicht, das Ende der Braunkohle wird kommen. Hierauf muss sich die Brandenburger Landesregierung deutlich aktiver vorbereiten. Und sie muss Perspektiven für die Zeit nach dem Tagebau in der Region entwickeln.

Ein Nachgeschmack blieb allerdings haften. Ein brauner, sozusagen. Vattenfall versucht zwar Eisenhydroxid aus der Spree herauszufiltern, und einen gewissen Fortschritt gilt es hier auch anzuerkennen, ABER die Schwefelverbindungen bleiben ein Problem und gefährden so das Trinkwasser der Berlinerinnen und Berliner. Beim Thema „Braune Spree“ besteht also nach wie vor dringender Handlungsbedarf.

Das Thema bietet weiterhin genug "Arbeitsstoff" - die gemeinsame parlamentarische Arbeit der jeweiligen Ausschüsse kann und sollte noch deutlich vertieft werden.

Presse

»Der Grüne Andreas Otto twitterte aus der Lausitz: "Nicht warten, sondern loslegen. Es wird eine Lausitz ohne Kohle geben. Es ist bloß die Frage, wann."«, Zitat aus »Berlin wünscht sich schnelleren Kohle-Ausstieg von Brandenburg« in Berliner Morgenpost lesen »

»Parlamentarier finden keine gemeinsame Haltung zum Tagebau« im Tagesspiegel lesen » 

 Polit-Talk 

Am Samstag fand das Rosenfest in der Kleingartenanlage Bornholm I statt. Die Kleingärtner hatten am Morgen zum Polit-Talk geladen. 

 Infostand 

Bildimpressionen vom Infostand der Bündnisgrünen Fraktion auf dem Umweltfestival der Grünen Liga (Straße des 17. Juni).

 Tour durch die Stargarder 

Wer schon einmal die Stargarder Straße im Prenzlauer Berg entlang geschlendert ist, dem sind sie bestimmt aufgefallen: jene grünen Streifen mit dem Schriftzug „die stargarder“, die immer wieder die Schaufenster zieren.  Haben Sie sich auch schon mal gefragt, was da hinter steckt? Ein besonders plakatives Standortbekenntnis? Quasi visualisierte Ortsverbundenheit? Die Liebe zur Straße offensiv kommuniziert? So ähnlich. Fast jedenfalls, nicht ganz. Aber irgendwie schon. Selbstorganisierte Bestandspflege – das trifft es eher. Mit Andreas Otto auf nachmittäglichem Streifzug durch die Stargarder Straße.

„die stargarder“ – das ist ein Zusammenschluss ortsansässiger Gewerbetreibender, die sich zum Ziel gesetzt haben, ihren Standort zu stärken, indem sie diesen gemeinsam vermarkten und die nachbarschaftliche Zusammenarbeit vertiefen. Seit Sommer 2013 arbeiten die Akteure vor Ort „Hand in Hand“, um das „illustre[.] Geschäftstreiben in dieser traditionsreichen Straße“ (Zitat: die-stargarder.de) sichtbarer und bekannter zu machen. Denn auch nach Jahren tauche immer wieder die Frage von Kunden auf „Sind sie neu hier?“, so Silke Redmer, eine Vertreterin der Interessensgemeinschaft, die für uns die Tour organisiert hat.

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 Infostand 

S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee.

 Veranstaltung 

Heute wurde in der Oderberger Str. 61 auf Initiative des Ökumenischen Arbeits­kreises Prenzlauer Berg und der Evangelischen Kirchengemeinde am Weinberg / Zionskirche eine Gedenktafel für Dietrich Bonhoeffer enthüllt.

Der 9. April ist der 70. Todestag des großen Theologen und Mitglied der bekennenden Kirche, der 1945 auf persönlichen Befehl Adolf Hitlers hingerichtet wurde. Bonhoeffer hatte sich von Januar bis März 1932 ein Zimmer in der Oderberger Str. 61 bei Bäckermeis­ter Heide gemietet, um seinen Konfirmanden, die er an der Zionskirche unterrichtete, näher zu sein und sich ihnen auch außerhalb des Unterrichts widmen zu können.

 Veranstaltung 

Heute fand im Abgeordnetenhaus der Auftakt zur Fachgesprächsreihe "Novellierung der Berliner Bauordnung" von 16:00 bis 18:00 Uhr statt. Das Thema der ersten Veranstaltung: Barrierefreiheit - Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung.

In diesem Jahr wird die Novellierung der Bauordnung das Abgeordnetenhaus von Berlin beschäftigen. In der Bauordnung werden Vorgaben für alle Bauvorhaben geregelt. Sie ist damit ein wesentlicher Schlüssel für die zukunftsfähige Gestaltung unserer Stadt. Alternde Gesellschaft, Energiewende oder Barrierefreiheit - dies sind nur einige Herausforderungen, die neue Paradigmen beim Bauen erfordern.

Den Auftakt bildet das Thema Barrierefreiheit. Dabei geht es nicht nur um Menschen mit Behinderung. Schon jetzt fehlen schätzungsweise 41.000 barrierefreie Wohnungen für Seniorinnen und Senioren. Diese Zahl wird sich bis 20309 wahrscheinlich verdoppeln. Wie kann der Bedarf noch gedeckt werden? Welchen Hebel bietet dafür die Bauordnung? Was ist gesetzlich und normativ geboten, wo stößt die Praxis auf Grenzen? Welche Kosten entstehen und wie können sie getragen werden?

Diese und ähnliche Fragen diskutierten Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen, und Jasenka Villbrandt, Sprecherin für Soziales mit Christian Henniger (BIM Berliner Immobilienmanagement), Dr. Jörg Lippert (BBU Verband Berliner-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen), Dominik Peter (Berliner Behindertenverband), Michael Reichenbach (Architektenkammer Berlin) sowie Dr. Jürgen Schneider (Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung) und zahlreichen Gästen aus Berlin.

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 Wahlkreis 

Am Freitag, den 13. März war die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde "Zoar" aus der Cantian Straße (Prenzlauer Berg) im Abgeordnetenhaus zu Besuch.

Nach einer kurzen Filmvorführung zur Geschichte des Preußischen Landtags und zum Wirken der Abgeordneten wurden die 26 Gäste durch das Haus geführt. Stationen waren die Wandelhalle, der Plenarsaal und die Galerie der EhrenbürgerInnen Berlins. Abschließend saßen wir in einem der Sitzungssäle zusammen. Neben Nachfragen zur Arbeit der Abgeordneten stand vor allem die Miet- und Wohnpolitik im Fokus der Debatte: Elisabethaue, Michelangelostraße und die Wohnsituation in Französisch Buchholz waren nur einige der Projekte, die diskutiert wurden.

Am 20. Februar 2015 habe ich den BVG-Betriebshof Lichtenberg besucht.

Hier werden Strassenbahnen und Busse geparkt, gereinigt und gewartet, um morgens zu hunderten in den Nordosten Berlins aufzubrechen.

Die BVG muss ständig Bahntrassen erneuern, die verschlissen sind. Das Unternehmen darf aber nicht einfach losbauen, sondern braucht Genehmigungen für Umleitungen und Baustelleneinrichtungen. Wegen Verzögerungen bei der zuständigen Genehmigungsbehörde des Senats können manche Baustellen nicht begonnen werden, Baufirmen und Ersatzverkehr sind umsonst geordert und kosten einen Haufen Geld.

Auch bei der ampelgesteuerten Vorrangschaltung für Straßenbahnen gibt es Defizite. Seit den 90er Jahren sind keine Linien dazu gekommen, bei anderen funktioniert der Vorrang gegenüber dem Kfz-Verkehr nicht mehr.

Wir müssen Im Verkehrsausschuss dringend darüber sprechen und nach Lösungen suchen. Die BVG bleibt ein spannendes Thema.

 OpenAir-Sprechstunde 

Vor Ort an der Kleingartenanlage Bornholm I. 

Kleingartenanlagen bewegen sich heutzutage zwischen traditioneller Lesart des Gartenlebens als Rückzugs- und Ruheraum und "modernem Laubenpieperdasein", das die  Anlagen für die Öffentlichkeit zugänglich machen will. Diese unterschiedlichen Nutzungskonzepte führen zu Konflikten, welche die Grundpfeiler einer offenen, gemeinschaftlichen Kultur ins Wanken bringen. Des Weiteren zieht die fieberhafte Suche nach Wohnungsbaupotentialflächen in Berlin die Frage nach sich: Wie sicher sind die innerstädtischen Kleingartenanlagen in ihrem Bestand? Diese und ähnliche Fragen diskutierte Andreas Otto direkt vor Ort mit Pächterinnen und Pächtern, Anwohnerinnen und Anwohnern und interessierten BürgerInnen.